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Corona-Newsblog: Deutscher Städtetag für Aufhebung der Impfpriorisierung

Corona-Newsblog : Deutscher Städtetag fordert schnelle Aufhebung der Impfpriorisierung

Das Impfen ginge schneller voran, wenn sich jeder selbst um ein Impfangebot kümmern könne, sagt der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages. Berlin will bei stabiler Inzidenz zu Pfingsten die Außengastronomie öffnen. Alle Entwicklungen im Newsblog.

  • Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, hat sich für eine Aufhebung der Impfpriorisierung ausgesprochen. „In Kürze wird ein Großteil der besonders vulnerablen Menschen und der gefährdeten Berufsgruppen geimpft sein. Damit sich das Impftempo weiter beschleunigt und nicht ins Stocken kommt, sollte die Impfpriorisierung dann aufgehoben werden”, sagte Dedy unserer Redaktion.

    Wenn sich jede Bürgerin und jeder Bürger um ein Impfangebot selbst kümmern kann, wird das Impfen schneller vorangehen.” Nach dem Bekanntwerden Tausender Fälle von Impfvordränglern in verschiedenen Impfzentren äußerte Dedy Kritik, sah jedoch kein flächendeckendes Problem in den Städten. „Für Vordrängler beim Impfen haben die Städte kein Verständnis”, sagte er.

    Einschränkend fügte er hinzu, dass für die Impfstoffe der Hersteller Astrazeneca und Johnson&Johnson die Priorisierung ohnehin nicht mehr gelte. „In den Impfzentren der Städte hat bislang alles reibungslos funktioniert. Sie werden auch diese neue Phase unkompliziert umsetzen.”
  • In Berlin sollen Cafés und Restaurants zu Pfingsten die Außenbereiche wieder öffnen dürfen. Voraussetzung ist, dass die Sieben-Tage-Inzidenz dann stabil unter 100 liegt. Darauf hat sich der Senat bei seiner Sitzung am Dienstag verständigt, wie Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller anschließend mitteilte.
  • Lehrkräfte und Schulleitungen sind laut einer Umfrage wegen ständiger Änderungen und zahlreicher Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie nicht selten mit Angriffen konfrontiert. Etwa jeder fünften Lehrkraft - 21 Prozent - in NRW seien Beschimpfungen, Belästigungen, Bedrohungen oder Diffamierungen von Beschäftigten an der eigenen Schule bekannt geworden. Und 7 Prozent der befragten Pädagogen gaben an, selbst in einem direkten Kontakt Ziel einer solchen Form von psychischer Gewalt gewesen zu sein. Das ergab eine am Dienstag veröffentlichte repräsentative Forsa-Befragung im Auftrag des Verbands Bildung und Erziehung (VBE).
  • 5/11/21 1:56 PM
    Großbritannien verweigert die Auskunft über die Exporte von Corona-Impfstoff in andere Länder - unter anderem mit Verweis auf kommerzielle Interessen der beteiligten Pharmaunternehmen. In einer Antwort der konservativen Regierung von Premierminister Boris Johnson auf eine Anfrage der Deutschen Presse-Agentur heißt es, die Daten über solche Ausfuhren lägen vor. Aus Rücksicht auf kommerzielle Interessen und Fragen der nationalen Sicherheit könne jedoch keine Auskunft erteilt werden.

    „Die angeforderten Informationen enthalten kommerziell sensible Informationen und wir gehen davon aus, dass die Veröffentlichung dieser Informationen die kommerziellen Interessen der betroffenen Unternehmen beeinträchtigten würde“, heißt es in dem Schreiben des Wirtschaftsministeriums. Die Regierung verwies zudem auf Sicherheitsbedenken. „Impfstoffe sind ein wertvolles Gut mit einer sehr hohen Nachfrage weltweit; daher ist es aus Sicherheitsgründen nicht möglich, im Detail Auskunft zu geben über die Zahl der ausgeführten Impfdosen und die Länder, in die sie gingen.“
  • 5/11/21 1:46 PM
    Rheinland-Pfalz erlaubt ab Mittwoch die Öffnung des Einzelhandels ohne Testpflicht. Voraussetzung dafür ist, dass die Inzidenz im betreffenden Kreis über fünf Tage unter 100 liegt, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Mainz ankündigte. "Es gelten die gleichen Bedingungen wie aktuell in Lebensmittelgeschäften", sagte sie. Dabei dürfe ein Kunde pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche eingelassen werden.
  • 5/11/21 12:41 PM
    Vollständig geimpfte Menschen in England sollen ab der kommenden Woche digital ihren Impfstatus nachweisen können. Zum 17. Mai, wenn in England das strikte Reiseverbot endet, soll dafür eine neue Funktion in einer App des nationalen Gesundheitsdienstes NHS zur Verfügung stehen, wie britische Medien am Dienstag berichteten. Menschen ohne Smartphone sollen auch einen entsprechenden Nachweis ihrer Corona-Impfung auf Papier beantragen können.

    „Aktuell gibt es noch nicht viele Länder, die Impfnachweise akzeptieren“, hieß es in den Hinweisen der Regierung. Bis auf weiteres müssten sich daher auch Geimpfte meistens Testpflichten und anderen Regeln unterziehen.

    Im Laufe des Sommers könnte sich das jedoch ändern: Auch in der EU wird an ähnlichen digitalen Impfnachweisen gearbeitet, um Reisen für Geimpfte zu erleichtern. In England läuft außerdem die Debatte, ob die Nachweise auch bei Großveranstaltungen zum Einsatz kommen könnten.
  • 5/11/21 12:28 PM
    Nach gut fünf Wochen hat der Hamburger Senat die nächtliche Ausgangsbeschränkung zur Eindämmung der Corona-Pandemie wieder aufgehoben. Ab Mittwoch um Mitternacht könnten sich die Bürger der Millionenstadt wieder frei auf der Straße bewegen, sagte Innensenator Andy Grote (SPD) am Dienstag. Er sprach von „einer kleinen Zeitenwende“, die sich die Hamburgerinnen und Hamburger hart erarbeitet hätten.
  • 5/11/21 12:26 PM
    Zum vierten Mal in diesem Jahr ist Italiens früherer Ministerpräsident Silvio Berlusconi ins Krankenhaus eingeliefert worden. Das verlautete am Dienstag aus dem Umfeld seiner Partei Forza Italia. Wie die Nachrichtenagentur AFP erfuhr, hängt die jüngste Einlieferung ins Mailänder Krankenhaus San Raffaele mit den Spätfolgen seiner Corona-Infektion zusammen. Berlusconi hatte sich im vergangenen Jahr mit dem Virus infiziert.

    Der 84-jährige Politiker steht derzeit erneut wegen seiner "Bunga-Bunga-Partys" vor Gericht. Mehrere Anhörungen in dem Verfahren mussten aufgrund seines Gesundheitszustands verschoben werden.

    Berlusconi hatte in den vergangenen Monaten häufig mit Gesundheitsproblemen zu kämpfen. Im Januar wurde er mit Herzproblemen in einer Klinik in Monaco behandelt. Im Februar kam er nach einem Sturz noch einmal ins Krankenhaus. Im März ließ er sich dort mehrmals wegen Corona-Spätfolgen behandeln.
  • 5/11/21 11:14 AM
    Das Erzbistum Köln stellt 100.000 Euro Soforthilfe für den Einsatz gegen das Coronavirus in Indien zur Verfügung. "Es geht jetzt darum, dass möglichst viele der mit Covid-19 infizierten Menschen, vor allem diejenigen aus der armen Bevölkerungsschicht, in die Krankenhäuser zur Behandlung kommen können", erklärte der Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki am Dienstag. Mit dem Geld sollen drei Krankenhäuser unterstützt werden. In Zusammenarbeit mit Caritas Indien könnten zudem Sauerstoffanreicherungsgeräte für Notfallzentren gekauft werden.
  • 5/11/21 11:13 AM
    Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) verteidigt die späte Einbeziehung von Betriebsärzten beim Impfen. Derzeit werde noch die Prioritätengruppe drei geimpft, zu der etwa Verkäuferinnen und Lehrer gehören, die in der Pandemie besondere Risiken auf sich genommen hätten, sagt der Unions-Kanzlerkandidat bei einer Veranstaltung der Arbeitgeberverbände. Dies müsse angesichts des noch bestehenden Mangels an Impfstoff Vorrang haben.
  • 5/11/21 11:13 AM

    Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Sozialminister Kai Klose (Grüne) haben eine positive Bilanz der Modellversuche in zwei hessischen Kommunen zu Corona-Öffnungen gezogen. Sowohl im mittelhessischen Alsfeld als auch im nordhessischen Baunatal habe sich der kontrollierte Zugang in Geschäfte und zum Teil auch Gastronomie bewährt, erklärten sie am Dienstag in Wiesbaden.


    Das ebenfalls als Modellkommune ausgewählte Dieburg in Südhessen hatte seine Teilnahme kurzfristig wieder abgesagt. Aber auch in Alsfeld und Baunatal liefen die Modellversuche pandemiebedingt kürzer als vorgesehen und mussten nach Inkrafttreten des geänderten Infektionsschutzgesetzes wegen hoher Infektionszahlen zum Teil vorzeitig abgebrochen werden.

  • 5/11/21 10:43 AM
    Die Sterbefallzahlen in Deutschland haben im April drei Prozent über dem Schnitt der Vorjahre gelegen. In dem Monat starben 80.866 Menschen, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Das waren 2357 mehr als im Schnitt der Jahre 2017 bis 2020.


    Im März hatten die Sterbefälle noch elf Prozent unter dem Schnitt der Vorjahre gelegen, was aber auch auf die praktisch ausgefallene Grippewelle zurückzuführen war. Dies erklärte trotz der neu auftretenden Covid-19-Todesfälle unterdurchschnittliche Sterbefallzahlen im Februar und auch im März.

  • 5/11/21 10:30 AM

    Für die deutsche Fußball-Nationalmannschaft wird es vor der EM laut DFB-Direktor Oliver Bierhoff "keine geschlossene Impfung" gegen das Coronavirus geben. Zwischen dem Saisonende in der Bundesliga am 22. Mai und dem Beginn des Trainingslagers in Seefeld/Tirol am 28. Mai seien "ein paar Tage, wo die Spieler aktiv werden können", ergänzte er am Dienstag bei einem EM-Workshop, "wir begleiten das".


    Bierhoff berichtete überdies von Plänen, die Profis vor dem Start der Saison 2021/22 am 13. August in einer konzertierten Aktion zu immunisieren. "Ich habe auch mitbekommen, dass die Bundesliga sich Gedanken macht, dass die Spieler geimpft werden, um den Ablauf der nächsten Saison zu gewährleisten", sagte er.

  • 5/11/21 9:37 AM
    Dutzende Leichen sind am indischen Fluss Ganges angeschwemmt worden. Bei den meisten der 35 bis 40 Toten handle es sich wohl um Corona-Tote, deren Angehörige zu arm für eine Einäscherung waren und die Leichen deshalb in den Fluss gelegt hätten, sagte ein örtlicher Behördenmitarbeiter der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag. Die Leichen hätten wohl vier bis fünf Tage im Wasser getrieben. Einige wenige Leichen pro Tag durch Wasserbestattungen seien nicht ungewöhnlich, sagte der Behördenmitarbeiter. Im Zuge der zweiten Corona-Welle in Indien sei die Zahl jetzt jedoch so hoch. Örtliche Medien berichteten, dass lokale Anwohnerinnen und Anwohner in Panik gerieten, sich durch die angespülten Leichen mit dem Coronavirus zu infizieren. „Wir müssen die Toten begraben“, sagte etwa ein Dorfbewohner dem Fernsehsender NDTV.

  • 5/11/21 9:32 AM
    Im Streit mit Astrazeneca wegen des Lieferverzugs beim Corona-Impfstoff will die Europäische Union dem britisch-schwedischen Pharmakonzern mehr Zeit einräumen. Die EU sei bereit, die Frist für die Lieferung der vertraglich vereinbarten 300 Millionen Impfdosen um drei Monate auf Ende September zu verlängern, sagte ein EU-Anwalt vor einem belgischen Gericht am Dienstag. Voraussetzung sei aber, dass das Unternehmen bis zum eigentlichen Fristende Ende Juni 120 Millionen Dosen liefere und nicht nur die bislang angebotenen 100 Millionen Impfdosen. Die EU hat Astrazeneca wegen gekürzter Liefermengen verklagt. AstraZeneca hatte ursprünglich mit der EU vereinbart, bis Ende Juni 300 Millionen Impf-Dosen zu liefern, bisher wurden aber nur 50 Millionen bereitgestellt.
  • 5/11/21 9:30 AM
    Nach der Zulassung des Impfstoffs von Biontech/Pfizer für alle Kinder und Jugendlichen ab 12 Jahren in den USA haben die Jusos ein Impfangebot für dieselbe Altersgruppe in den Sommerferien in Deutschland gefordert. „Die USA gehen mit der Freigabe des Impfstoffes von Biontech/Pfizer für 12- bis 15-Jährige einen riesigen Schritt in der Pandemiebekämpfung. Die EU zieht jetzt hoffentlich schnellstmöglich nach, selbstverständlich nach eingehender Prüfung durch die EMA. Unser Ziel muss sein, dass jede Schülerin und jeder Schüler ab zwölf Jahren ein Impfangebot in den Sommerferien bekommt“, sagte die Bundesvorsitzende der Jusos, Jessica Rosenthal, unserer Redaktion. Rosenthal warf den Bildungsministern der Länder vor, nicht genug für die Unterstützung der Schüler getan zu haben. „Die Kultusministerinnen und -minister haben im Laufe der Pandemie viele Chancen ungenutzt gelassen, die den Druck auf die Schülerinnen und Schüler reduziert hätten. Am Zentralabitur wurde festgehalten, Schulkinder konnten trotz der Umstände durchfallen und statt für Präsenzunterricht in Kleingruppen zu sorgen, hielt man am ständigen Öffnen und Schließen der Schulen fest. „Als Lehrerin sehe ich jeden Tag, was für eine unglaubliche Belastung diese Krise gerade für Kinder und Jugendliche ist. Die Entscheidung in den USA zur Impfung von Jugendlichen ist endlich ein Licht am Ende des Tunnels“, sagte Rosenthal.
  • 5/11/21 8:46 AM
    Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Öffnung des Tourismus zunächst nur für die Einwohner des eigenen Bundeslandes verteidigt. Ziel der sogenannten Landeskinderregelung sei es, die Gästezahlen in dieser Anfangsphase noch sehr überschaubar zu halten, sagte Weil am Dienstag im Landtag in Hannover. Außerdem lägen die Länder, aus denen typischerweise viele Gäste nach Niedersachsen kommen, etwa 30 Prozent über den unterdurchschnittlichen niedersächsischen Infektionswerten. „In dieser allerersten Phase wollen wir deswegen das Risiko von Einträgen von außen noch beschränken.“ Vor allem aus Nordrhein-Westfalen kommen viele Urlauber nach Niedersachsen.


    Weil stellte aber eine schnelle Öffnung des Tourismus für auswärtige Gäste in Aussicht. „Wir sind aber zuversichtlich, bereits mit der nächsten Verordnung Anfang Juni nach einer erfolgreichen Anfangsphase dann die Landeskinderregelung wieder aufheben zu können.“ Die IHK Niedersachsen (IHKN) hatte am Vortag ein Aufheben der Landeskinderregelung gefordert. Für viele Hoteliers seien Urlauber aus anderen Bundesländern überlebenswichtig.

  • 5/11/21 8:04 AM
    Der Kreis Mettmann belegt aktuell Platz drei in NRW und Rang 17 in Deutschland. Wieso gehen die Infektionszahlen nicht runter? Der Kreis erklärt diesen Anstieg mit einem Personalengpass im Gesundheitsamt und technischen Problemen.
  • 5/11/21 7:21 AM
    Im Jahr vor Beginn der Corona-Krise waren in Deutschland rund 1,3 Millionen Menschen in Kulturberufen tätig. Das entspricht 3,1 Prozent aller Erwerbstätigen, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden auf Basis des Mikrozensus mitteilte. Etwa ein Drittel von ihnen (444 250 Menschen) arbeitete im Jahr 2019 als Solo-Selbstständige - damit sind Selbstständige ohne weitere Beschäftigte gemeint. „Der Anteil der Solo-Selbstständigen lag damit in den Kulturberufen fast sieben Mal so hoch wie in der gesamten erwerbstätigen Bevölkerung“, so die Statistiker. Aufgrund der massiven Einschränkungen ist der Kulturbetrieb besonders von der Corona-Pandemie betroffen.
  • 5/11/21 6:56 AM
    Bundesgesundheitsminister Jens Spahn rät den Ländern, bei Öffnungsschritten vor allem im Außenbereich voranzugehen. Denkbar seien dabei seiner Meinung nach auch Fußballspiele mit einer begrenzten Zahl an Zuschauern, sagt der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. Die Länder müssten aber bei steigenden Corona-Inzidenzen auch wieder zu Verschärfungen und zur Rücknahme von Lockerungen bereit sein, fordert Spahn. Die dritte Welle sei gebrochen, aber die Infektionszahlen noch zu hoch.
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