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Corona-Newsblog: Bundestag beschließt Erleichterungen für Corona-Geimpfte

Corona-Newsblog : Bundestag beschließt Erleichterungen für Geimpfte

Für vollständig Geimpfte und genesene Menschen sollen zahlreiche Corona-Beschränkungen entfallen. Der Bundestag billigte eine entsprechende Verordnung der Regierung. Die eingeführte nächtliche Ausgangssperre in Städten und Kreisen mit einer hohen Inzidenz zeigt Auswirkungen auf die nächtliche Mobilität. Alle Entwicklungen im Newsblog.

  • Für vollständig Geimpfte und genesene Menschen sollen zahlreiche Corona-Beschränkungen entfallen. Der Bundestag billigte am Donnerstag eine entsprechende Verordnung der Bundesregierung mit großer Mehrheit. Dafür stimmten die schwarz-rote Koalition, Grüne und Linke. Die FDP enthielt sich, die AfD votierte dagegen. Wenn an diesem Freitag auch der Bundesrat zustimmt, könnten die Erleichterungen am Wochenende in Kraft treten.

    Für Geimpfte und Genesene sollen auch automatisch die Erleichterungen gelten, die bisher Menschen mit negativen Coronatests vorbehalten sind. Vorgesehen ist, dass sich vollständig geimpfte oder genesene
    Personen unbeschränkt treffen können. Bei Treffen mit anderen Personen sollen sie nicht mitgezählt werden. Also könnten sich zum Beispiel auch in Regionen mit hohen Infektionszahlen zwei nicht geimpfte Menschen mit einer unbegrenzten Zahl geimpften treffen.
  • Die mit der Bundesnotbremse eingeführte nächtliche Ausgangssperre in Städten und Kreisen mit einer hohen Zahl von Coronainfektionen zeigt Auswirkungen auf die nächtliche Mobilität. Eine totale Nachtruhe herrscht aber nicht auf den Straßen: Nach Daten des Statistischen Bundesamtes ging die nächtliche Mobilität in der Zeit vom 24. April bis 1. Mai in Kreisen mit Ausgangssperre im Vergleich zum Jahr 2019 durchschnittlich um zwölf Prozentpunkte stärker zurück als in Kreisen ohne Ausgangssperre.

    Ehe die Maßnahmen des Bundes in Kraft traten, betrug der Unterschied der nächtlichen Mobilität in Kreisen mit und ohne regionale Ausgangssperre nur drei Prozentpunkte. Vom 24. April an sei der Unterschied mit einem 12 Prozentpunkte stärkeren Rückgang in Kreisen mit Ausgangssperre also viermal so groß wie vorher gewesen.

    Der bislang größte Unterschied war den Angaben zufolge am 1. Mai zu beobachten, als der nächtliche Mobilitätsrückgang in Kreisen mit Notbremse rund 20 Prozentpunkte stärker ausfiel als in Kreisen ohne Notbremse. Tagsüber seien hingegen weder vor, noch seit Einführung der Bundesnotbremse nennenswerte Unterschiede zwischen Kreisen mit und ohne nächtliche Ausgangssperren zu erkennen, hieß es.
  • 5/6/21 11:55 AM
    Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach warnt vor zu hohen Erwartungen bei der Patentschutz-Freigabe von Impfstoffen. Er habe sich zwar über die Ankündigung des US-Präsidenten Joe Biden gefreut, sagt er der "Saarbrücker Zeitung" laut Vorab-Bericht. "Ich glaube aber nicht, dass ein solcher Schritt große Unterschiede bei der Produktion der Impfstoffe machen würde, die sehr komplex ist", fügt er hinzu. Die Unternehmen seien ja bereits beteiligt an Projekten, ärmere Länder zu versorgen.
  • 5/6/21 10:44 AM
    Biontech/Pfizer hat sich bereit erklärt, Corona-Impfstoff für die Teilnehmer der olympischen Sommerspiele in Tokio zu spenden. Das teilten das Mainzer Unternehmen Biontech und sein US-Partner Pfizer am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung mit dem Internationalen Olympischen Komitee (IOC) mit. Demnach soll Ende Mai mit der Auslieferung begonnen werden, um sicherzustellen, dass die Athleten vor ihrer Ankunft in Japan ihre zweite Dosis erhalten.
  • 5/6/21 10:43 AM
    Das Europäische Parlament soll nach Ansicht des französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach der Unterbrechung in der Corona-Pandemie ab Juni auch wieder regelmäßig in Straßburg tagen. "Eine Rückkehr zum normalen Betrieb für die Straßburger Plenarsitzungen erscheint uns zwingend notwendig", sagt ein Vertreter des Präsidialamts in Paris. Macron will dies am Sonntag beantragen. Laut EU-Regeln ist einmal im Monat eine viertägige Sitzung des Parlaments in Straßburg vorgesehen, eine Vorgabe, auf die Frankreich besteht, die aber in der Corona-Krise ausgesetzt wurde. Die Sitzungen finden deswegen derzeit nur in Brüssel statt.
  • 5/6/21 10:33 AM
    Welchen Aufwand Hausärzte in NRW derzeit betreiebn, um das Impfen neben ihrem normalen Praxisbetrieb zu organisieren, können Sie beispielhaft in dieser Geschichte aus Erkelenz nachlesen.
  • 5/6/21 10:32 AM
    Bundesjustizministerin Christine Lambrecht wirbt im Deutschen Bundestag für die Verordnung, mit der Geimpfte und Genesene wieder mehr Rechte bekommen sollen. "Das ist ein wichtiger Schritt, das ist ein rechtstaatliches Gebot", sagt die SPD-Politikerin. Der Bundestag will im Anschluss an die Debatte über die Verordnung abstimmen, eine breite Mehrheit dafür gilt als sicher.
  • 5/6/21 10:28 AM
    Die Schweiz deckt sich mit Auffrischungsimpfungen des US-Biotechnologiekonzern Moderna ein. Die Regierung der Alpenrepublik hat nach Angaben des Unternehmens sieben Millionen Dosen für das Jahr 2022 bestellt. Zudem wurde eine Option auf weitere sieben Millionen Dosen zur Lieferung in der zweiten Hälfte des kommenden Jahres oder im ersten Halbjahr 2023 vereinbart. Die Bestellung steht unter der Bedingung, dass die Auffrischungsimpfung von den Behörden zugelassen wird. Die Schweiz hat bereits 13,5 Millionen Dosen des Corona-Vakzins von Moderna geordert.
  • 5/6/21 10:27 AM
    Der Weltärztebund-Vorsitzende Frank-Ulrich Montgomery hat die Pharmaunternehmen aufgefordert, staatlichen Maßnahmen zuvorzukommen und von sich aus die Patente für Corona-Impfstoffe freizugeben. "Die Pharmaindustrie könnte jetzt die ganze Menschheit voranbringen, wenn sie freiwillig auf die Ausübung ihrer Patentrechte für die Impfstoffe verzichtet", sagt Montgomery den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Zumal die Gewinne der Branche in den vergangenen Jahren exorbitant hoch gewesen seien, was die Sozialsysteme mancher Staaten sehr belastet habe. Zudem seien gerade die Corona-Impfstoffe mit riesigen Investitionen und finanziellen Zusagen durch Regierungen entwickelt worden. Da müsse der Staat "auch das Recht haben, zum Wohle der ganzen Menschheit die Rechte einzelner Pharmaunternehmen einzuschränken." Eine Patentfreigabe wäre ein riesiger Schritt im gemeinsamem Kampf der Menschheit gegen eine Jahrhundertseuche und hin zu globaler Solidarität.
  • 5/6/21 10:09 AM
    Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu wirbt für eine rasche Normalisierung des Tourismus in seinem Land. Bis Ende Mai würde das gesamte Personal in den Touristenhotel geimpft, sagt Cavusoglu. Auch kleine Hotels bis 15 Betten würden zertifiziert. Man arbeite dabei mit deutschen, britischen und französischen Firmen zusammen. Außenminister Heiko Maas betont mit Blick auf den Tourismus im Sommer, die Menschen bräuchten eine Perspektive.
  • 5/6/21 10:01 AM
    Über eine neue Funktion der Corona-Warn-App können sich Nutzerinnen und Nutzer in verschiedenen Situationen einchecken – etwa beim Einkaufen, einer Veranstaltung oder einem privaten Treffen. Seit Kurzem können außerdem Schnelltest-Ergebnisse eingetragen werden.
  • 5/6/21 9:48 AM
    In der Debatte um eine globale Aufhebung von Patenten für Corona-Impfstoffe hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn das Ziel von Produktionssteigerungen unterstützt. „Die ganze Welt mit Impfstoff zu versorgen, ist der einzig nachhaltige Weg aus dieser Pandemie“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag. „Es gibt einige Ideen, wie wir dies ermöglichen können.“ Entscheidend sei vor allem der weitere Ausbau von Produktionsstätten. Zudem müssten die Staaten der Welt, in denen Impfstoff produziert wird, bereit sein, diesen auch an andere zu exportieren. „Die EU ist dazu in Wort und Tat bereit. Wir freuen uns, wenn die USA es nun auch sind“, sagte Spahn.

    Die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai hatte Unterstützung für die Aussetzung von Impfstoffpatenten signalisiert, die viele Länder seit langem fordern.
  • 5/6/21 9:37 AM
    Gesundheitsminister Jens Spahn reagiert zurückhaltend auf die Aufforderung von US-Präsident Joe Biden, den Patentschutz für Corona-Impfstoffe freizugeben und fordert eine Änderung der US-Politik. "Das Ziel des US-Präsidenten teilen wir ausdrücklich. Die ganze Welt mit Impfstoff zu versorgen ist der einzig nachhaltige Weg aus dieser Pandemie", teilt Spahn mit. Es gebe einige Ideen, wie dieses Ziel erreicht werden könne. "Entscheidend ist vor allem der weitere Ausbau von Produktionsstätten." Spahn appelliert an die USA, ihre eigene Politik zu ändern: Staaten, in denen Impfstoff produziert werde, müssten bereit sein, diesen auch an andere zu exportieren. "Die EU ist dazu in Wort und Tat bereit. Wir freuen uns, wenn die USA es nun auch sind", fügt der CDU-Politiker hinzu.
  • 5/6/21 9:18 AM
    In Indien ist ein weltweiter Höchststand bei den Corona-Neuinfektionen erfasst worden. Es wurden mehr als 412.000 Fälle in den vergangenen 24 Stunden gemeldet, wie Zahlen des Gesundheitsministeriums vom Donnerstag zeigten. Demnach starben 3980 Menschen in Verbindung mit dem Coronavirus. Die Dunkelziffer dürfte deutlich höher liegen - auch weil es in Teilen des Landes schwer ist, getestet zu werden und besonders in ländlichen Regionen viele zu Hause sterben und nicht immer in der Statistik auftauchen.

    Nach Kritik an der Geschwindigkeit und Transparenz der Verteilung der internationalen Hilfe im Land, bat der deutsche Botschafter Walter J. Lindner um Geduld. Gegenüber der Zeitung „The Hindu“ sagte er: „Wenn man ankommende internationale Hilfe hat, gibt es immer eine Zeitverzögerung bevor man Resultate sieht. Man muss Freigaben erhalten, dann muss man die Geräte manchmal auspacken und wiederverpacken, um sie zu nutzen. Das dauert ein paar Tage.“

    Nach Angaben indischer Behörden haben mehr als 40 Länder Hilfslieferungen unter anderem in Form von Beatmungsgeräten und Sauerstoffkonzentratoren versprochen. Deutschland schickt eine große Sauerstoffgewinnungsanlage sowie 120 Beatmungsgeräte.

    In absoluten Zahlen ist Indien mit seinen mehr als 1,3 Milliarden Einwohnerinnen und Einwohnern mit insgesamt mehr als 21 Millionen erfassten Corona-Infektionen hinter den USA am stärksten von der Pandemie betroffen. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) machten vergangene Woche die in Indien erfassten Corona-Fälle fast die Hälfte alle weltweit gemeldeten Corona-Fälle aus.
  • 5/6/21 9:11 AM
    Die nordrhein-westfälische Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hofft darauf, dass alle Schüler vor den Sommerferien zumindest zeitweise Unterricht in den Klassenräumen haben werden. „Aktuell lässt sich nicht vorhersehen, wie schnell die Inzidenz in allen Kommunen und Kreisen unter den Wert von 165 kommt, um damit zumindest Wechselunterricht anbieten zu können. Aber ich hoffe sehr, alle Kinder vor den Sommerferien noch einmal in die Schule zumindest zeitweise zurückholen zu können“, sagte Gebauer in einem Interview der „Kölnischen Rundschau“ (Donnerstag).

    Die Bundesnotbremse regelt, dass Schulen - bis auf Abschlussklassen und Förderschulen - ab einem Inzidenzwert von 165 in den Distanzunterricht gehen müssen. „Ich hätte Schulschließungen nicht nur an einen Inzidenzwert gekoppelt“, sagte Gebauer. „Es gab meines Erachtens einen gesellschaftlichen Konsens darüber, dass wir Schulen zuerst öffnen müssen und zuletzt schließen dürfen. Die Bundesnotbremse zeigt aber, dass das nicht so ist.“
  • 5/6/21 8:57 AM
    Die Däninnen und Dänen können jetzt wieder ins Kino und Theater gehen oder ihre Homeoffice-Kilos im Fitnessstudio abtrainieren. All diese Einrichtungen durften am Donnerstag gemäß dem dänischen Plan zur schrittweisen Abkehr von den geltenden Corona-Maßnahmen erstmals seit Monaten wieder öffnen. Alle Schüler bis zur achten Klasse sowie die Abschlussklassen kehren nun komplett zum Präsenzunterricht zurück.

    Als Voraussetzung für einen Besuch im Kino, Theater oder Fitnessstudio gilt, dass man per App in seinem Corona-Pass einen maximal 72 Stunden alten negativen Test, eine Impfung oder eine überstandene Infektion vorweisen kann. In den bereits vor zwei Wochen geöffneten Restaurants und Kneipen fällt darüber hinaus die Vorgabe weg, dass die Gäste bis zu 30 Minuten vorher einen Tisch bestellen müssen. Die Versammlungsgrenze in geschlossenen Räumen wurde nun zudem auf 25 Teilnehmer angehoben, draußen liegt sie jetzt bei 75.

    Die dänische Regierung und eine breite Mehrheit im Parlament in Kopenhagen hatten sich im März auf einen umfassenden Öffnungsplan geeinigt, mit dem die Beschränkungen des öffentlichen Lebens nach und nach zurückgefahren werden sollen. Trotz der bisherigen Öffnungsschritte sind die Neuinfektionszahlen relativ stabil geblieben, die Sieben-Tage-Inzidenz liegt seit Wochen unter 100.
  • 5/6/21 8:52 AM
    Der Preis für den Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer für die EU ist gestiegen. Die Kommission zeigt nun auf, welche Faktoren zur Preissteigerung beitragen.
  • 5/6/21 7:56 AM
    Die Sorge vor einem teilweisen Wegfall von Erlösen mit Corona-Impfstoffen hat die Aktien der Hersteller am Donnerstag schwer belastet. So unterstützt die US-Regierung für den Kampf zur weltweiten Eindämmung der Pandemie die Aussetzung von Patenten für Corona-Impfstoffe. Die Kurse der Impfstoffentwickler Curevac und Biontech brachen daraufhin um mehr als zehn Prozent sowie um fast ein Fünftel ein.

    Die Aktien von Astrazeneca legten in London hingegen zu. Das Unternehmen hatte bereits früh angekündigt, mit seinem Impfstoff keinen Gewinn erzielen zu wollen. Im ersten Quartal hatte die Impstoffherstellung sogar etwas auf dem Ergebnis gelastet.
  • 5/6/21 7:55 AM
    Die Hamburger Virologin Marylyn Addo hat einen optimistischen Blick auf den weiteren Verlauf der Corona-Pandemie. „Sobald wir die dritte Welle hinter uns haben, sollten wir mit einer Kombination aus gutem Impfschutz und regelmäßigem Testen raus sein aus dem Schlimmsten - wenn es nicht noch irgendwelche schlimmen Überraschungen gibt“, sagte Addo der „Schleswig-Holsteinischen Landeszeitung“. Addo ist Leiterin der Infektiologie des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE). Generell seien solche Vorhersagen zwar schwierig, aber sie sei zuversichtlich. „Wir verfügen jetzt über alle die Bausteine, die wir brauchen.“
    Unterdessen kritisierte ihr Kollege Ansgar Lohse, das aufgrund von zu viel Bürokratie in der Wissenschaft und einem falschen Verständnis von Datenschutz noch immer zu wenig über das Virus bekannt sei. „Fast alles, was wir über das Management von Covid-19 gelernt haben, wissen wir aus britischen Studien, zum Beispiel aus Oxford“, sagte der Leberforscher dem „Hamburger Abendblatt“.

    In Großbritannien fließe ein fester Anteil der Ausgaben des National Health Service in die klinische Forschung, und in allen Krankenhäusern seien somit Forschungsstrukturen etabliert worden. „Unsere Krankenkassen hingegen dürfen klinische Forschung gar nicht richtig finanzieren.“ Gemeinsam mit Kollegen habe Lohse als Mitglied der Akademie der Wissenschaften in Hamburg nun die Gründung eines Instituts für Pandemieforschung gefordert. Es soll neben medizinischen auch wirtschaftliche und juristische Fragen untersuchen.
  • 5/6/21 7:36 AM
    Die Industrie kritisiert die aus ihrer Sicht zu späte Einbeziehung von Betriebsärzten in die deutsche Impfkampagne. Dies sei erst ab dem 7. Juni geplant, sagt der Präsident des Industrieverbands BDI, Siegfried Russwurm. "In vielen Unternehmen stehen die Impfstraßen für den Einsatz bereit. Statt das Impfpotenzial der Betriebsärzte jetzt flächendeckend zu nutzen, verspielen Bund und Länder einen weiteren Monat." Die mehr als 12.000 Betriebsärzte könnten niedergelassene Ärzte und Impfzentren bereits im Mai entlasten.
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