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Corona-News: NRW-Landtagsabgeordnete sparen sich Diätenerhöhung - Liveblog

Corona-Newsblog : NRW-Landtagsabgeordnete sparen sich die Diätenerhöhung

Der Landtag in NRW legt eine Nullrunde bei der üblichen Erhöhung der Politikerbezüge ein. Unterdessen will die EU 750 Milliarden Euro für die wirtschaftliche Erholung Europas mobilisieren. Alle Entwicklungen im Newsblog.

  • Nullrunde im Landtag NRW: Die Abgeordneten des nordrhein-westfälischen Landtags verzichten wegen der Corona-Pandemie in diesem Jahr auf eine Erhöhung ihrer Diäten. Dadurch spart der Steuerzahler ab dem 1. Juli für zwölf Monate insgesamt rund eine halbe Million Euro.
  • Wochenlang war das Konjunkturprogramm ein Geheimnis. Jetzt sind die wichtigsten Zahlen klar. Die EU-Kommission will 750 Milliarden Euro für die wirtschaftliche Erholung Europas nach der Corona-Krise mobilisieren.
  • 5/27/20 11:28 PM
    In den USA hat die Zahl der nachweislich am Coronavirus gestorbenen Menschen die Schwelle zum sechsstelligen Bereich überschritten:
  • 5/27/20 7:39 PM
    Die Pandemie hat „alles auf den Kopf gestellt“, findet Bundeskanzlerin Angela Merkel. Das gilt auch für die Pläne für den deutschen EU-Vorsitz im zweiten Halbjahr.
  • 5/27/20 6:24 PM
    Reisen in Zeiten der Corona-Pandemie sind allmählich wieder möglich. Jedoch nur durch spezielle Maßnahmen und mit klaren Regeln. Der Flughafen Köln/Bonn bereitet sich auf das „Reisen der Zukunft“ vor.
  • 5/27/20 5:40 PM
    Der Bundestag entscheidet am Donnerstag über eine stärkere Unterstützung für berufstätige Eltern und für die Gastronomie in der Corona-Krise. Väter und Mütter, die wegen eingeschränkten Kita- oder Schulbetriebs nicht arbeiten können, sollen länger Geld vom Staat bekommen.
  • 5/27/20 5:16 PM
    Fußball, Ferienangebote und endlich wieder ins Kino oder Theater: Vom Pfingstwochenende an gibt es nach wochenlanger langer Corona-Zwangspause wieder mehr Freizeitmöglichkeiten für die Menschen in Nordrhein-Westfalen. Ab Samstag (30. Mai) dürfen zahlreiche Einrichtungen - natürlich unter strengen Hygieneregeln - wieder ihr Türen öffnen. Auch mehr Menschen dürfen sich draußen treffen. Die Landesregierung gab am Mittwochabend weitere Öffnungen der Anti-Corona-Maßnahmen bekannt.
  • 5/27/20 5:00 PM
    Die frühere hannoversche Landesbischöfin und Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) Margot Käßmann befürwortet in der Corona-Krise einen „Deal der Generationen“. Patientenschützer üben bereits Kritik an ihren Äußerungen.
  • 5/27/20 4:35 PM
    Mönchengladbachs Sparkassenpark setzt auf ein innovatives Veranstaltungskonzept, um trotz Corona-Einschränkungen Konzerte zu ermöglichen. In 450 Strandkörben sitzen Besucher getrennt und doch irgendwie zusammen. Bei der Vorstellung des Konzepts waren Ballermann-Star Mia Julia, Comedian Markus Krebs sowie die „Höhner“ Micky Schläger und Henning Krautmacher vor Ort. „Das sind die Ideen, die wir brauchen. Viele Kollegen werden diese Gelegenheit dankbar annehmen“, sagte Krautmacher.
  • 5/27/20 3:53 PM
    Die Frankfurter Buchmesse 2020 soll trotz der Corona-Pandemie zum geplanten Termin vom 14. bis 18. Oktober stattfinden. So wollen die Veranstalter ein Gesundheits- und Hygienekonzept umsetzen.
  • 5/27/20 3:45 PM
    Die wichtigsten Infos zu Corona und den Auswirkungen der Pandemie. Heute: Grippen und Erkältungen sind aktuell seltener als sonst - wie kommt das? Außerdem sprechen wir über das Rettungspaket der EU.
  • 5/27/20 3:25 PM
    Forscher des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Göttingen untersuchen die Ausbreitung von Viren in Flugzeugen und Zügen. Es solle geklärt werden, wie sich die Viren-Partikel in den Fahrgast-Kabinen verbreiteten und welchen Einfluss die Belüftung habe, erklärt das DLR. Als Ausgangspunkt werde ein "erkrankter" Passagier in einem voll besetzten Bereich angenommen. Die Forscher prüften sowohl experimentell als auch mit Computer-Simulationen, wie weit sich ausgeatmete Partikel verteilten. Mit ersten Ergebnissen sei in den kommenden Wochen zu rechnen. Zur Infektiosität der Partikel und der Wirksamkeit von Luftfiltern könnten die Forscher allerdings keine Aussage treffen.
  • 5/27/20 3:02 PM
    Die Zeit sinkender Kraftstoffpreise ist offenbar vorbei. Dennoch liegen die Preise aber weiter deutlich unter den Kursen vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie.
  • 5/27/20 2:31 PM
    Der Besuch in Gefängnissen in Nordrhein-Westfalen wird vorläufig auf jeweils eine Person beschränkt. Kinder von Gefangenen können als weitere Besuchspersonen zugelassen werden, das Kontaktverbot gelte aber weiter. Jeder Besucher müsse Fragen zu seinem Gesundheitszustand und etwaigen Kontakt mit Corona-Infizierten beantworten. Es gelten Abstandsgebot und weitere Verhaltensregeln. Besucher müssen einen Mund-Nasen-Schutz mitbringen. Gefangene des Offenen Vollzugs erhalten stundenweise Ausgänge, wobei sie die Vorgaben der Corona-Schutzverordnung einhalten müssen.
  • 5/27/20 2:25 PM
    An Pfingsten wird es viele Menschen aus NRW erstmals wieder an die niederländische Nordsee ziehen. Die Grenzen sind offen, Hotels unter Auflagen auch. Bei der Anreise muss man allerdings schon aufpassen. Die Regeln für Auto-Insassen sind streng.
  • 5/27/20 2:00 PM
    Deutschland steht nach Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel immer noch am Anfang der Pandemie, da es weiter weder Impfstoff noch Medikament zur Behandlung gibt. "Aber wir haben eine bessere Kontrolle gewonnen", sagt Merkel nach Beratungen mit den Regierungschefs der ostdeutschen Bundesländer in Berlin. Es gelte weiterhin, "sehr sorgsam und sehr achtsam" zu sein.

    Den Vorstoß des thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow für eine weitgehende Lockerung der Kontaktbeschränkungen hat sie kritisiert. "Die Botschaften waren schon etwas zweideutig", sagt die Kanzlerin nach Beratungen mit den ostdeutschen Regierungschefs. "Ich finde, dass der Mindestabstand eine Verpflichtung ist." Sie habe auch eine "modifizierte Sicht" auf die Frage, ob es die Politik etwas angehe, was in privaten Wohnungen passiere. Wenn dort Partys gefeiert würden auf engstem Raum bei geschlossenen Fenstern, "dann ist die Gefahr vielleicht größer".
  • 5/27/20 1:38 PM
    Die Schweiz lockert die Einschränkungen zur Eindämmung des Virus weitgehend. Ab 30. Mai wird die Obergrenze für Personenansammlungen im öffentlichen Raum auf 30 von fünf Personen angehoben. Ab 6. Juni sind dann öffentliche und private Veranstaltungen mit bis zu 300 Personen wieder erlaubt, Theater, Kinos und andere Freizeiteinrichtungen dürfen öffnen und Sportveranstaltungen stattfinden. Für Restaurantbetriebe fällt die Beschränkung auf Vier-Personen-Gruppen. Zur Bedingung wird gemacht, dass es Schutzkonzepte gibt und Personenkontakte nachverfolgt werden können, wenn die Distanzregeln nicht eingehalten werden können. Die mit besonderen Befugnissen für die Regierung verbundene sogenannte außerordentliche Lage nach dem Epidemiegesetz soll am 19. Juni enden.
  • 5/27/20 1:22 PM
    Das Bundesfamilienministerium hat angekündigt, die Auswirkungen der Kita-Öffnungen mit einer Begleitstudie zu untersuchen. Wie die „Welt“ unter Berufung auf ein internes Papier berichtet, sind dabei unter anderem Befragungen von Kita-Leitungen, Personal und Eltern geplant. Zudem solle es ein Melderegister und „anlassbezogene“ Corona-Tests von Eltern, Kindern oder Geschwistern geben, falls Infektionen auftreten, um die Rolle von Kindern im Infektionsgeschehen untersuchen. Die Studie solle im Juni beginnen und bis Dezember 2021 laufen.

    In einem bundesweiten Kita-Register sollen demnach alle Einrichtungen wochenweise ihre Kapazität melden, auch Gruppen- und Einrichtungsschließungen aufgrund von Infektionsfällen würden darin registriert. „Ziel der Studie ist zu klären, wie stark das bisherige und weitere Öffnungsgeschehen in der (erweiterten) Notbetreuung beziehungsweise im eingeschränkten Regelbetrieb mit gehäuften Infektionen von Kindern und Erwachsenen einhergeht“, heißt es in dem Papier. Nach Angaben von Familienministerin Franziska Giffey (SPD) wird die Begleitstudie vom Deutschen Jugendinstitut in Zusammenarbeit mit dem Robert Koch-Institut erstellt.

  • 5/27/20 12:51 PM
    Reiserücktrittsversicherungen bewahren Urlauber normalerweise vor Stornogebühren, wenn sie ihren Trip nicht antreten können. Aber gilt das auch in Corona-Zeiten?
  • 5/27/20 12:00 PM
    Die Hygienemaßnahmen der vergangenen Wochen wirken nicht nur gegen das Coronavirus. Auch Erkältungen wurden zur absoluten Rarität – und die Grippewelle war so kurz wie seit fünf Jahren nicht mehr.
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