Kanzlerin zur Corona-Pandemie Merkel erwartet „kräftigen Wachstumsschub“ für 2021
Berlin · Bundeskanzlerin Merkel geht davon aus, dass es in Deutschland kommendes Jahr einen „kräftigen Wachstumsschub“ geben wird. Die Entscheidungen während der Corona-Krise gehören laut Merkel zu den schwierigsten ihrer Amtszeit.
Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet für das kommende Jahr einen „kräftigen Wachstumsschub“. Voraussetzung sei, dass das Land die Pandemie in den Griff bekomme und Impfstoffe dann in Reichweite seien, sagte die CDU-Politikerin am Dienstag bei einer Konferenz der „Süddeutschen Zeitung“.
Die Kanzlerin verwies auf die Hilfsprogramme der Regierung für die Wirtschaft. Die Bundesregierung habe bei der Brüsseler EU-Kommission die Hälfte aller Beihilfeanträge in der Pandemie gestellt. Staatliche Unterstützung ab einer gewissen Größenordnung muss von der EU-Behörde genehmigt werden, damit es nicht zu Verzerrungen auf dem europäischen Markt kommt. Merkel betonte, Deutschland könne sich diese Unterstützung leisten, weil die Finanzlage des Bundes nach der Politik der letzten Jahre gut sei. Auch die Kurzarbeit bewähre sich.
Der Digitalisierung verleihe die Corona-Pandemie einen Schub, sagte Merkel. „Mir kann es gar nicht schnell genug gehen.“ Es sei wichtig, insbesondere Schülerinnen und Schülern die Teilnahme am Fernunterricht zu ermöglichen. Das sei auch eine Frage der Gerechtigkeit, Schüler mit Förderbedarf dürften nicht zu Verlierern der Pandemie werden. Bund und Länder seien aber entschlossen, eine flächendeckende Schließung von Schulen und Kitas wenn irgend möglich zu vermeiden.
Der am Sonntag geschlossene asiatisch-pazifischen Handelspakt werde den Druck erhöhen, sagte Merkel. China hat mit 14 asiatisch-pazifischen Staaten das größte Freihandelsabkommen der Welt besiegelt. Die Versuchung, die eigene Wirtschaft mit Handelsbarrieren zu schützen sei nun groß, aber das drohe Vergeltungsmaßnahmen auszulösen, sagte Merkel. Es gebe die „Gefahr einer Abwärtsspirale“. Es sei vielmehr wichtig, das System der Welthandelsorganisation WTO zu reformieren, sagte Merkel.
Außerdem verteidigte Merkel die Corona-Regelungen. Die Entscheidungen, die gerade getroffen werden müssten, gehörten zu den schwersten ihrer Amtszeit. Doch klar sei: „Wenn wir warten würden, bis die Intensivbetten voll belegt sind, wäre es zu spät.“
Merkel betonte, Risikogruppen gebe es in Deutschland nicht nur in Alten- und Pflegeheimen. Es gebe viele Bürger mit Vorerkrankungen und solche, die älter als 60 Jahre seien. Diese müssten geschützt werden. Dabei hätten Wissenschaft und Gesellschaft in den vergangenen Monaten bereits viel gelernt. „Wir lernen in und mit der Pandemie“, sagte Merkel. Das wichtigste bleibe die Nachverfolgung von Kontakten zur Unterbrechung von Infektionsketten.
