Nach Debatte um Abschaffung Die Maskenpflicht bleibt
Berlin · Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ist beim Einkaufen in ganz Deutschland Pflicht. Und das soll zunächst auch so bleiben: Nach der Debatte über eine Lockerung gibt es einen entsprechenden Beschluss der Gesundheitsminister der Länder.
Im Kampf gegen die Corona-Krise wird die Maskenpflicht in Deutschland vorerst weiter gelten - auch im Einzelhandel. Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern sind sich einig, dass die verbindliche Mund- und Nasenbedeckung in Geschäften beibehalten werden soll. Das betont das Bundesgesundheitsministerium angesichts der in Mecklenburg-Vorpommern ausgelösten Debatte über eine Lockerung. Zur Begründung hieß es, es dürfe nicht der falsche Eindruck entstehen, die Pandemie sei vorbei. Zuvor hatte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einer Aufhebung der Maskenpflicht in Geschäften eine klare Absage erteilt - mit Unterstützung der Parteiführungen von CDU, CSU und SPD.
„Überall dort, wo im öffentlichen Leben der Mindestabstand nicht gewährleistet sein kann, sind Masken ein wichtiges und aus heutiger Sicht auch weiter unverzichtbares Mittel“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Dies sei nötig, um die Infektionszahlen niedrig zu halten und um die Mitmenschen und sich selbst zu schützen. „Also: Ob im Bus, in der U-Bahn oder im Einzelhandel soll es bei der Pflicht bleiben, Masken zu tragen.“
Eine Aufhebung der Maskenpflicht hatte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) in der „Welt am Sonntag“ für sein Land angeregt. Er erhielt für diesen Vorstoß fast ausnahmslos negative Reaktionen. Es steht mittlerweile aber fest, dass die Maskenpflicht in Mecklenburg-Vorpommern verlängert wird. Regierungssprecher Andreas Timm teilte am Montagabend nach einer Beratung innerhalb der Landesregierung unter Beteiligung der Regierungsfraktionen mit: „Wir sind uns einig, dass die Maskenpflicht bei uns in Mecklenburg-Vorpommern wie geplant verlängert wird. Die entsprechende Verordnung wird morgen im Kabinett verabschiedet.“
Seibert ergänzte, die Beibehaltung sei gerade jetzt in der Ferienzeit wichtig. „Auch Regionen, die womöglich jetzt sehr geringe Fallzahlen hatten, bekommen nun Zulauf aus anderen Teilen des Landes.“ Die neue Mobilität sei zu begrüßen. „Aber sie muss einhergehen mit der Beachtung der Regeln, die uns bisher in den vergangenen Monaten im Kampf gegen diese Pandemie so gut gedient haben, nämlich Abstand, Hygieneregeln und eben da, wo es nötig ist, Maskenpflicht.“
Schon vor dem Beschluss der Gesundheitsminister hatten viele Länder eine Abschaffung abgelehnt. „Das Tragen einer Alltagsmaske hilft die Ansteckungsgefahr zu verringern“, teilte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) in Mainz mit. „Masken sind also ein eher geringer Aufwand mit großer Wirkung und - in Verbindung mit Kontaktbeschränkungen und hohen Hygienestandards - ein wichtiges, auch wissenschaftlich belegtes Mittel im Kampf gegen das Virus.“
„Für Berlin spielt die Abschaffung der Pflicht zum Mund-Nasenschutz im Einzelhandel zum jetzigen Zeitpunkt keine Rolle“, hieß es aus der Senatskanzlei in der Hauptstadt. „Gerade jetzt, wo immer mehr gelockert wurde, sind die Abstands- und Hygieneregeln sowie der Mund-Nasenschutz umso wichtiger, um die Verbreitung des Virus zu verhindern.“
Der Rostocker Infektiologe Emil Reisinger stützte diese Position. „Die Gefahr einer zweiten Welle ist noch nicht gebannt. Ich hoffe, dass wir da herumkommen, aber wir müssen vorsichtig sein“, sagte Reisinger am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Die Maskenpflicht sei ein Ausdruck dieser Vorsichtsmaßnahmen.
