Als „Ultima Ratio“ Montgomery fordert Anti-Corona-Plan mit Lockdown-Option
Osnabrück · Wie sollte sich Deutschland auf den Herbst und eine mögliche neue Corona-Welle vorbereiten? Weltärztechef Frank Ulrich Montgomery plädiert für einen umfangreichen Plan – mit möglichen harten Maßnahmen.
„Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) muss das Infektionsschutzgesetz anpassen, damit Eindämmungsmaßnahmen eingeführt werden können, wenn die Lage ernst wird, und zwar bundesweit einheitlich“, sagte der Vorsitzende des Weltärztebundes der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ/Samstagsausgabe). Als „Ultima Ratio“ müsse im angepassten Infektionsschutzgesetz „auch die Möglichkeit zu einem Lockdown verankert werden“, sagte Montgomery.
„Es wäre fahrlässig, dieses Instrument nicht in den Werkzeugkasten zu legen, auch wenn wir alles unternehmen müssen, damit wir es nie wieder rausholen brauchen.“ Weitere Instrumente reichten „von der Pflicht zum Maskentragen im öffentlichen Raum bis hin zu Abstandsregeln und Kontaktbeschränkungen“.
Die FDP warnte der Weltärztechef nach jüngsten Äußerungen von Parteivize Wolfgang Kubicki und Justizminister Marco Buschmann eindringlich davor, neue Maßnahmen zu blockieren. Sie dürfe die Pläne von Gesundheitsminister Lauterbach „nicht wieder zerlegen“, sagte Montgomery. „Eine Partei, die mit einem falschen Freiheitsfetisch die Sicherheit vieler Menschengruppen vergisst, ist ein Problem für jeden Gesundheitsminister.“
Montgomery verwies darauf, dass in vielen Teilen der Welt die Corona-Zahlen schon wieder steigen. Das werde auch in Deutschland „unweigerlich“ passieren, wenn es kälter und nasser werde und sich das Leben wieder in die Innenräume verlagere. Zwar seien anders als in den vergangenen Jahren sehr viele Menschen geimpft oder genesen, aber mit der Pandemie durch seien wir noch nicht, warnte der Weltärztechef.
Die Ankündigung von Gesundheitsminister Lauterbach, im Herbst die Möglichkeit einer Maskenpflicht in Innenräumen zu schaffen, führt derweil zu einem geteilten Echo in Berlin. „Die Wirksamkeit medizinischer Masken im Infektionsschutz ist bereits hinreichend wissenschaftlich belegt. Wir sollten dieses Instrument für die laufende und zukünftige Pandemien nicht aus der Hand geben und deshalb eine Maskenpflicht im Infektionsschutzgesetz falls erforderlich weiter ermöglichen“, sagte Janosch Dahmen, gesundheitspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, unserer Redaktion.
Das Infektionsschutzgesetz benötige eine Überarbeitung ohne unnötigen Alarmismus, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge (CDU). „Es darf kein Automatismus werden, Grundrechtseingriffe wie 2G oder 3G zur Routine zu machen.“ Vielmehr sollten Bund und Länder auf Grundlage der Fakten entscheiden, welche Maßnahmen angebracht sind.
Lothar Wieler, der Chef des Robert-Koch-Instituts (RKI), geht von steigenden Inzidenzen im Herbst aus. Auch er fordert einen wirksamen gesetzlichen Rahmen zur Bekämpfung des Coronavirus. Das betreffe unter anderem die Maskenpflicht, sagte er am Samstag im Bayerischen Rundfunk.
