Kampf gegen Pandemie Mehrheit der Länder für Lockdown-Verlängerung bis 31. Januar
Berlin · Eigentlich sollte der Corona-Lockdown am 10. Januar enden. Doch am Montag wird klar: Die Mehrheit der Ministerpräsidenten ist offenbar für eine Verlängerung der Corona-Maßnahmen bis Ende Januar.
Vor dem Corona-Krisengipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben die Regierungschefs der Bundesländer laut einem Zeitungsbericht "weitgehendes Einvernehmen" über eine Verlängerung des harten Lockdowns bis zum 31. Januar erzielt. Eine von Hessen und Berlin vorgelegte Beschlussempfehlung sehe "im Wesentlichen" vor, die seit Mitte Dezember geltenden Restriktionen bis zum Monatsende fortzuschreiben, berichtete am Montagabend das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Eine Empfehlung hinsichtlich der Schließung von Schulen und Kitas sei aber noch strittig, meldeten diese Zeitungen weiter.
Die Beschlussempfehlung der Länder sieht laut RND ferner vor, dass für Schnelltests in Alten- und Pflegeeinrichtungen zusätzliches Personal rekrutiert werden soll. Voraussichtlich am 27. Januar wollen sich die Regierungschefs der Länder demnach wieder zusammenschalten. Möglicherweise werde es aber schon vorher eine Beratung zu den Schulen und Kitas geben.
Die Unions-geführten Länder hatten sich bereits am Sonntagabend auf eine Fortführung der Maßnahmen verständigt, wie die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus dem Kreis der Ministerpräsidenten erfuhr. Nur zwei SPD-geführte Länder seien noch anderer Meinung, hieß es aus einer anderen Quelle. Der Corona-Lockdown sollte eigentlich am 10. Januar enden, doch angesichts weiter hoher Infektionszahlen ist eine Verlängerung höchstwahrscheinlich.
Auch der Bund tritt für eine Ausweitung bis Ende Januar ein. Thüringen hatte schon am Sonntag erklärt, den Lockdown bis zum 31. Januar weiterführen zu wollen. Auch die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) sprach sich im SWR für eine Verlängerung bis Monatsende aus. „Das ist, glaube ich, auch die Mehrheit der Kollegen“, fügte die SPD-Politikerin vor den für diesen Dienstag geplanten Bund-Länder-Beratungen hinzu.
Nach einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) halten sich die Länder mit niedrigen Infektionszahlen offen, in zwei Wochen noch einmal über den dann aktuellen Stand zu sprechen und die Maßnahmen neu zu diskutieren. Die „Bild“-Zeitung hatte zuvor berichtet, Bund und Länder seien sich bereits einig darüber, den Lockdown bis 31. Januar zu verlängern. Das Blatt schrieb aber auch, endgültig entschieden werde erst an diesem Dienstag bei der Schalte von Bundeskanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten.
Seit 16. Dezember sind viele Geschäfte in Deutschland, aber auch die Schulen und Kitas dicht. Es gelten zudem strenge Beschränkungen etwa für private Treffen. Gaststätten, Kultur- und Freizeiteinrichtungen mussten bereits mehrere Wochen vorher schließen. Ziel der Maßnahmen ist es, Kontakte zwischen Menschen und damit Ansteckungen mit dem Coronavirus zu vermeiden.
