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Corona-Liveblog: SPD hat offenbar Testpflicht für Firmen durchgesetzt

Corona-Newsblog : SPD hat offenbar Testpflicht für Firmen durchgesetzt

Vor dem Beschluss für bundesweit einheitliche Corona-Regeln scheint es eine erste Einigung zu geben: Die SPD hat sich offenbar mit ihrer Forderung nach einer Testpflicht in Firmen durchgesetzt. Kritik kommt aus der Wirtschaft. Alle Entwicklungen im Newsblog.

  • Arbeitsminister Hubertus Heil will die Betriebe per Verordnung verpflichten, ihren Präsenzbeschäftigten mindestens einmal pro Woche einen Corona-Test anzubieten. Die Kosten sollen die Arbeitgeber tragen. Zudem werden alle anderen geltenden Corona-Schutzregeln im Arbeitsschutz bis zum 30. Juni verlängert. Dazu gehört auch, dass Arbeitgeber Beschäftigten wo immer möglich das Arbeiten von Zuhause anbieten müssen.

  • Am Montag startet der Pharmakonzern Johnson & Johnson mit der Auslieferung seines Corona-Vakzins an die Europäische Union. Bis zu 55 Millionen Dosen sollen bis Ende Juni ausgeliefert werden, alleine zehn Millionen davon gehen nach Deutschland. Noch wird allerdings auch dieser Impfstoff in Zusammenhang mit dem Auftreten von Thrombosen untersucht. In der EU ist der Impfstoff als mittlerweile vierter zugelassen.
  • 4/12/21 3:50 PM
    Uschi Glas bekommt wegen eines Werbespots für die Coronaimpfung zahlreiche Hass-Mails. „Ich werd' natürlich ganz schön angefeindet“, sagte die Schauspielerin in einem Video des DUB Unternehmer-Magazins vom Montag. Sie habe mit kritischen Reaktionen gerechnet. „Aber dass es so heftig ist, hätte ich nicht gedacht.“ Sie werde beschuldigt, eine Mörderin zu sein, und dass sie Menschen veranlasse, „dass sie sich Gift in den Arm spritzen lassen“.
    In dem Video im Rahmen der Werbeaktion #ÄrmelHoch des Bundesgesundheitsministeriums erzählt Glas von der Zeit, als es noch Krankheiten wie die Kinderlähmung gab. Die Patentante ihrer Schwester sei deshalb lebenslang an den Rollstuhl gefesselt gewesen. Durch Impfungen sei diese Krankheit verschwunden. „Und jetzt Corona: Das ganze Leben verschwindet, meinen Enkel habe ich seit über einem Jahr nicht im Arm gehabt“. Deshalb lasse sie sich impfen.

  • 4/12/21 3:14 PM
    Im Kampf gegen das Coronavirus ist nach Überzeugung der Weltgesundheitsorganisation ein kritischer Punkt erreicht. Die Zahl der Neuinfektionen und der Todesfälle sei zum siebten Mal in Folge auch in der vergangenen Woche deutlich angestiegen, warnte die WHO am Montag in Genf. „Die Kurve der Pandemie wächst gerade exponentiell“, sagte WHO-Expertin Maria Van Kerkhove. Vergangene Woche seien 4,4 Millionen Neuinfektionen gemeldet worden. Hände waschen, Ansammlungen vermeiden, Masken tragen und Räume lüften seien erprobte Maßnahmen, die auch jetzt helfen. Stand jetzt gelte aber: „Die Pandemie ist weit davon entfernt, vorüber zu sein“, warnte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus.
  • 4/12/21 2:40 PM
    Der Lockdown könnte einem Bericht zufolge bis Ende Mai oder Mitte Juni andauern. Die Bundesregierung gehe von einer verschärften Infektionslage aus, die noch sechs bis acht Wochen andauern werde, berichtete der "Tagesspiegel" am Montag unter Berufung auf eine Besprechung der Länder mit Kanzleramtsminister Helge Braun am Sonntag.
  • 4/12/21 2:17 PM
    Pfizer und BioNTech verlangen Bulgariens Ministerpräsident Bojko Borissow zufolge für ihren Corona-Impfstoff von der EU in einem neuen großen Liefervertrag ab 2022 einen deutlich höheren Preis. Die EU verhandle über den neuen Vertrag mit einem Preis pro Impfdosis von 19,50 Euro, sagt Borissow während einer Reise in Südbulgarien. "Die Preise gehen schnell nach oben." Einem Insider zufolge will die EU Verhandlungen mit den Unternehmen über die Lieferung von bis zu 1,8 Milliarden Impfdosen für die Jahre 2022 und 2023 aufnehmen. Nach einem von Reuters eingesehen Dokument kostete jede Dosis zuletzt 15,50 Euro.
  • 4/12/21 12:42 PM
    Fast vier Millionen Impfdosen sind in Nordrhein-Westfalen seit dem Start der Corona-Impfkampagne Ende Dezember in die Arme der Menschen gespritzt worden. Das geht aus der am Montag veröffentlichten Impfstatistik des Robert Koch-Institutes hervor. Demnach haben einschließlich Sonntag 2.892.119 Menschen in Nordrhein-Westfalen eine Erstimpfung gegen Corona erhalten. Von denen haben inzwischen mit 1.039.411 Menschen deutlich mehr als eine Million auch die zweite Spritze für den vollen Impfschutz bekommen. Zusammengenommen sind das bisher 3 931 530 Corona-Impfungen in NRW.

    Bis einschließlich Sonntag haben damit 16,1 Prozent der Einwohner von NRW eine Erstimpfung erhalten. Das bevölkerungsreichste Bundesland liegt damit im Ländervergleich bei den Erstimpfungen leicht über dem Bundesdurchschnitt von 15,9. Bei den Zweitimpfungen beträgt die Quote in NRW 5,8. Sie liegt leicht unter dem Bundesdurchschnitt von 6,1.
  • 4/12/21 12:31 PM
    "Die Pandemie richtet sich nicht nach den Zeitplänen des Bundestags", sagt Laschet. Er bedauere sehr, dass die für heute angesetzte Ministerpräsidentenkonferenz abgesagt wurde und damit verschärfte Maßnahmen noch nicht durchgesetzt werden könnten. Für einen bundesweiten Lockdown brauche man nun mal die Zustimmung aller 16 Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen. "Lieber eine kurze, strenge Periode, statt einer langen Hängepartie", fordert Laschet bezogen auf seinen Brückenlockdown.
  • 4/12/21 12:25 PM
    Der Krisenstab der Landeshauptstadt Düsseldorf hat beschlossen, die in der Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen vorgesehene Testoption zunächst per Allgemeinverfügung in Kraft zu setzen. Das teilte die Verwaltung am Montagmittag mit.
    Damit bleiben Besuche in Kulturinstitute, die Inanspruchnahme von körpernahen Dienstleistungen sowie Einkäufe im Einzelhandel nach vorheriger Terminbuchung, Sicherstellung der einfachen Rückverfolgbarkeit und grundsätzlich nach einem zertifiziertem, negativen Schnelltests (nicht älter als 24 Stunden) zunächst weiterhin möglich.

    Die Allgemeinverfügung zur Testoption der Stadt ist bis zum Ende der Gültigkeit der Landesverordnung befristet (zunächst 18. April 2021). Die entsprechende Zustimmung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen ist erteilt.

  • 4/12/21 12:19 PM
    Laschet forderte die SPD-geführten Länder auf, schnell den Weg für ein neues Infektionsschutzgesetz freizumachen. "Die Zeit haben wir nicht", sagte er mit Blick auf lange Debatten. Laschet verweist auf die steigende Zahl der Intensivpatienten in Krankenhäusern und erneuert seine Forderung nach einem Brückenlockdown.
  • 4/12/21 12:15 PM
    Bei einer Pressekonferenz von CDU-Chef Armin Laschet und Generalsekretär Paul Ziemiak äußert sich Armin Laschet auch über die aktuelle Lage der Corona-Politik. Er zeigte sich enttäuscht darüber, dass Bund und Länder noch nicht zusammen gekommen seien und seinen vorgeschlagenen Brückenlockdown nicht unterstützen. Die derzeitigen Maßnahmen seien zu schwach und die angestrebte Änderung des Corona-Infektionsschutzgesetzes würde zu langsam erfolgen, sagte er am Montagmittag.

  • 4/12/21 11:45 AM
    Die Gespräche über die Einführung einer bundesweiten Corona-Notbremse dauern an. Es liefen Abstimmungen zu einzelnen Punkten der geplanten Neuregelung zwischen Bund und Ländern sowie zwischen Bundesregierung und Fraktionen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montagmittag in Berlin. Geplant sei weiterhin eine Verabschiedung am Dienstagmorgen im Bundeskabinett.
  • 4/12/21 11:43 AM
    Bundeskanzlerin Angela Merkel sagt auf der Hannover Messe, der Kampf gegen die Corona-Pandemie sei im Interesse der Wirtschaft. Die Infektionszahlen seien weiterhin zu hoch, die dritte Welle derzeit wohl die härteste. Dagegen werde in einigen Monaten das Impfen helfen. "Testen hilft uns, eine Brücke zu bauen."
  • 4/12/21 10:49 AM
    Die indische Arzneimittelaufsicht gibt Insidern zufolge grünes Licht für den russischen Impfstoff Sputnik V. Die Behörde erteile eine Notfallzulassung, sagen mehrere mit dem Vorgang vertraute Personen. Die "Economic Times" berichtet, Grundlage für die Entscheidung seien starke wissenschaftliche Daten, wonach das Vakzin eine Effektivität von 91,6 Prozent hat. Es ist bereits zur Behandlung in mehr als 50 Ländern zuglassen.
  • 4/12/21 10:46 AM
    Zum Unterrichtsbeginn nach den Osterferien in NRW am Montag haben noch nicht alle Schulen lückenlos die zugesagten Selbsttest-Lieferungen erhalten. Es gebe in NRW einzelne Ausnahmen, „bei denen eine Erreichbarkeit vor Ort nicht sichergestellt werden konnte“, ansonsten seien alle Schulen versorgt, hieß es aus dem Schulministerium in Düsseldorf. Es könne planmäßig im Laufe dieser Woche zwei Mal getestet werden. Das gilt zunächst für Schüler der Abschlussklassen und Kinder bis zu sechsten Klasse, für die eine Notbetreuung sichergestellt ist. Alle anderen Kinder und Jugendliche starteten im Homeschooling-Modus.

    Wie es danach weitergeht, sei noch offen, sagte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) im WDR. Das Infektionsgeschehen habe sich in den vergangenen Tagen nochmals dramatisch verändert. Laut Philologenverband NRW meldeten sich einige Abiturienten vom Präsenzunterricht ab, weil sie nicht riskieren wollten, sich anzustecken oder während der Prüfungen in Quarantäne gehen zu müssen. Die Tests seien noch nicht an allen Schulen angekommen.
  • 4/12/21 10:10 AM
    Die Bundesregierung will einem Sprecher zufolge am Montagnachmittag entscheiden, ob Unternehmen ihren Mitarbeitern regelmäßige Corona-Tests anbieten müssen. Die SPD war zuletzt für eine Testpflicht, die Union eher dagegen. Schon am Dienstag könnte das Kabinett dann grünes Licht geben, sofern die Regierung vorher eine gemeinsame Linie findet.
  • 4/12/21 9:43 AM
    Der Einzelhandelsverband HDE warnt vor einer Pleitewelle. Bei einer Umfrage unter mehr als 1000 Unternehmen der Branche geben demnach 45 Prozent an, ihre Existenz sei im Laufe des Jahres akut gefährdet. Das betreffe vor allem Firmen, die nichts mit Lebensmitteln zu tun hätten, teilt der HDE mit. In der vergangenen Woche hätten die Umsätze von Innenstadthändlern 60 Prozent unter normalen Zeiten gelegen. "Dort, wo die Kunden mit Terminvereinbarung einkaufen durften, verzeichneten die Händler ein Minus von fast 50 Prozent."
  • 4/12/21 9:05 AM
    In Deutschland ist im Pandemie-Jahr 2020 mehr Wasser durch die Hähne der Haushalte und des Kleingewerbes geflossen. Pro Kopf wurden 129 Liter und damit vier Liter mehr am Tag verbraucht, teilt der Bundesverband der Deutschen Wasserwirtschaft (BDEW) mit. "Homeoffice, Kontaktbeschränkungen und ausgefallene Reisen haben dazu geführt, dass die meisten Bürger deutlich mehr Zeit zu Hause verbrachten und dort entsprechend mehr Wasser brauchten", sagt BDEW-Hauptgeschäftsführer Martin Weyand. Zudem sei häufiger und länger Hände gewaschen worden. Die Haushalte für sich genommen haben demnach allein noch deutlich mehr Wasser genutzt, da das Kleingewerbe wie Restaurants wegen des Lockdowns weniger brauchte.
  • 4/12/21 8:44 AM
    72 Prozent der Japaner sprechen sich aus Angst vor einer weiteren Corona-Welle für die Absage oder Verschiebung der Olympischen Spiele und Paralympics in Tokio aus. Nur etwa 24 Prozent befürworten dagegen die Austragung des Ringe-Spektakels, das am 23. Juli mit der Entzündung des olympischen Feuers in Japans Hauptstadt beginnen soll, wie aus einer am Montag veröffentlichten Umfrage der Nachrichtenagentur Kyodo News hervorgeht.
  • 4/12/21 8:04 AM
    Indien hat Brasilien als Land mit den zweitmeisten Corona-Infizierten weltweit überholt. Innerhalb der vergangenen 24 Stunden wurden nach offiziellen Angaben am Montag knapp 169.000 Infektionen - ein Rekordwert - registriert. 904 Menschen starben demnach im Zusammenhang mit dem Virus. Damit verzeichnet die größte Demokratie der Welt bisher mehr als 13,5 Millionen Infektionen mit dem Erreger Sars-Cov-2 sowie rund 170.000 Todesfälle.

    Die Infektionszahlen in Indien steigen seit Wochen deutlich an - es gibt religiöse Feste und große Wahlkampfveranstaltungen ohne Masken und Abstand. So baden derzeit etwa Zehntausende Menschen als Teil einer hinduistischen Zeremonie im heiligen Fluss Ganges. Pilger sagten örtlichen Fernsehsendern, dass sie keine Angst vor dem Virus hätten.


    Bis vor kurzem gab es kaum Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Inzwischen wurden in der Hauptstadt Delhi und mehreren Bundesstaaten Notmaßnahmen wie nächtliche Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen verhängt. Aus besonders betroffenen Regionen wie dem reichsten Bundesstaat Maharashtra mit der Finanzmetropole Mumbai gibt es Berichte, dass Krankenhäuser überlastet sind.


    Indien stellt auch Impfstoff in Massenproduktion her. Bislang wurden nach offiziellen Angaben in dem Land mit 1,3 Milliarden Einwohnern mehr als 100 Millionen Dosen Corona-Impfstoff verimpft.

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