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Corona-Liveblog: Spahn erwartet Aufhebung der Impf-Priorisierung ab Juni

Corona-Newsblog : Spahn erwartet Aufhebung der Impf-Priorisierung ab Juni

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erwartet spätestens im Juni Impfungen für alle. Die Kitas in Nordrhein-Westfalen kehren ab Montag in die Notbetreuung zurück, wenn der Bundesrat die Bundesnotbremse verabschiedet und die Inzidenz der Orte über 165 liegt. Alle Entwicklungen im Newsblog.

  • Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erwartet spätestens für Juni eine Freigabe der Corona-Impfungen für alle Impfwilligen in Deutschland. Momentan gehe er davon aus, "dass wir im Juni die Priorisierzung aufheben können", sagte Spahn am Donnerstag im Bundesrat in Berlin. Er wäre froh, wenn es noch früher möglich sei, fügte Spahn hinzu.
  • NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) bereitet Eltern auf einen erneuten Kita-Notbetrieb vom kommenden Montag an vor. Sollte die Bundesnotbremse wie geplant heute verabschiedet werden, werde die Inzidenzgrenze von 165 für Kitas auch in NRW eingehalten. Das bedeutet, dass Kitas in Orten mit einer Inzidenz von über 165 dann auf Notbetrieb herunterfahren müssten. „Wir werden uns an die gesetzlichen Vorgaben halten“, sagte Stamp im Familienausschuss des Landtages.
  • Wenn zum Start der Abiprüfungen an diesem Freitag die ersten Klausuren geschrieben werden, müssen Schüler medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen. Nach der NRW-Coronabetreuungsverordnung „ist eine medizinische Maske am festen Sitzplatz im Prüfungsraum zu tragen“, hieß es am Donnerstag aus dem Schulministerium in Düsseldorf. Für die ersten der 90.000 Abiturienten beginnen die Prüfungen am Freitag landesweit mit dem Fach Englisch.

  • Anders als Sachsen und andere Länder will Nordrhein-Westfalen die Priorisierung beim Impfstoff von Astrazeneca nicht aufheben. „Das ist nicht geplant“, sagte eine Sprecherin von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann unserer Redaktion.

    Grundsätzlich gilt: Wenn in den Impfzentren Dosen übrig bleiben, sollten diese „niedrigschwellig“ weitergegeben werden: „Sofern kleinere Mengen an Impfstoff am Ende einer Impfaktion übrigbleiben, sind die Impf-Teams angehalten, diese niedrigschwellig für Personen mit höchster Impfpriorität zu verwenden, entsprechend der in der Impfverordnung festgelegten Anspruchsberechtigten“, so Laumanns Sprecherin weiter.

    Die Stadt Düsseldorf etwa hat Hunderte Interessenten auf einer Reserveliste: „Zurzeit berücksichtigen wir für die Restdosenverimpfung die Einheiten des Katastrophenschutzes und erste Angehörige von Unternehmen und Einrichtungen der kritischen Infrastruktur (Priorisierungsgruppe 3)“, erklärte der Sprecher der Stadt. „Bei der Warteliste für die Restdosenverimpfung handelt es sich um eine dynamische Liste, die Anzahl der Menschen liegt im mittleren dreistelligen Bereich.“
  • 4/22/21 10:41 AM
    Menschenmassen vor dem Impfzentrum in Erkrath sorgten in den letzten Tagen für erhitze Gemüter. Auch die Polizei war mit vor Ort und machte per Lautsprecher Durchsagen, die Impflinge mögen doch bitte auch beim Warten in der Schlange auf Mindestabstände achten.
  • 4/22/21 10:29 AM
    Norwegen reicht all seine vorrätigen Astrazeneca-Impfdosen an die skandinavischen Partnerländer Schweden und Island weiter, solange der Einsatz des Mittels im Land gestoppt ist. 200 000 der 216 000 auf Lager liegenden Dosen sollen an Schweden gehen, die restlichen 16 000 an Island, wie das norwegische Gesundheitsministerium am Donnerstag mitteilte.

    Er sei froh, dass die vorrätigen Corona-Impfstoffe von Nutzen sein werden, obwohl Norwegen den Gebrauch des Astrazeneca-Vakzins auf Eis gelegt habe, erklärte Gesundheitsminister Bent Høie. Wenn das Präparat im Land wieder eingesetzt werde, werde Norwegen die Impfdosen von den beiden Partnerländern zurückerhalten. Die Mittel sind demnach noch bis Juni und Juli haltbar.

  • 4/22/21 10:22 AM
    Im Bundesrat ist deutliche Kritik an der vom Bundestag beschlossenen Corona-Notbremse mit verbindlichen Regeln für Maßnahmen in ganz Deutschland deutlich geworden.
  • 4/22/21 10:07 AM
    Außenminister Heiko Maas will bei seinem Besuch in Kosovo und Serbien auch über die Bewältigung der Corona-Pandemie reden. "Die Corona-Pandemie hat uns erneut eindringlich gezeigt, wie eng die Schicksale Deutschlands, der Europäischen Union und der Westbalkanstaaten miteinander verbunden sind", sagt Maas vor seiner Abreise. Es sei ein "Schlüsselmoment", dass die EU nun zunehmend auch die Westbalkan-Staaten mit Impfstoff beliefern könne.
  • 4/22/21 9:33 AM
    Noch bevor die Politik das neue Infektionsschutzgesetz überhaupt beschlossen hat, ist schon der erste Eilantrag dagegen beim Bundesverfassungsgericht eingegangen. Welche Erfolgsaussichten das haben kann, vermochte ein Sprecher in Karlsruhe am Donnerstag aber nicht zu sagen. Der Bundestag hat der Novellierung samt einer Bundes-Notbremse für Corona-Hotspots schon zugestimmt, der Bundesrat wollte am Donnerstag entscheiden. Er könnte Einspruch einlegen und damit Nachverhandlungen notwendig machen. Danach muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz unterzeichnen, zuletzt muss es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden.
  • 4/22/21 9:26 AM
    Die Deutsche Fußball Liga (DFL) hat wie erwartet die sogenannten Quarantäne-Trainingslager für die Vereine der 1. und 2. Bundesliga beschlossen. Wie die DFL am Donnerstag mitteilte, werden ab 12. Mai alle 36 Profiklubs für die letzten beiden Spieltage in Isolation gehen. Somit soll sichergestellt werden, dass die laufende Saison bis zum 22. beziehungsweise 23. Mai beendet werden kann.
  • 4/22/21 8:51 AM
    Portugal hat als erstes Land seinen Ausgabenplan für den milliardenschweren Corona-Aufbaufonds der EU eingereicht. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte den Schritt am Donnerstag als "Beginn einer neuen Phase" im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Portugal stehen aus dem Hilfsfonds bis zu 13,9 Milliarden Euro an Zuschüssen aus der EU-Kasse zu. Das Land hat derzeit den EU-Vorsitz inne.

    Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten im vergangenen Jahr einen 750 Milliarden Euro schweren Corona-Hilfsfonds auf den Weg gebracht. Kern ist die sogenannte Aufbau- und Resilienzfazilität. Sie ist mit insgesamt 672,5 Milliarden Euro ausgestattet, von denen 312,5 Milliarden als Zuschüsse und 360 Milliarden als Kredite fließen sollen.

    Deutschland soll dabei rund 25,6 Milliarden Euro an Zuschüssen bekommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Mittwochnachmittag bei einer Diskussionsveranstaltung der Europäischen Volkspartei (EVP) gesagt, Deutschland sei "auf den letzten Metern", um seinen nationalen Plan mit der EU-Kommission abzustimmen.

  • 4/22/21 8:47 AM
    Nachdem die Sieben-Tage-Inzidenz in Düsseldorf seit mehreren Tagen über der Marke von 100 liegt, wird die Stadt ab Samstag eine Ausgangsbeschränkung verhängen. Das gab die Stadt am Donnerstag bei einer Pressekonferenz bekannt. Bürger dürfen dann nur unter bestimmten Umständen zwischen 22 und 5 Uhr ihre Wohnung verlassen.
  • 4/22/21 8:33 AM
    Der Ausgang für Gefangene in NRW ist wegen der aktuellen Infektionslage wieder stark eingeschränkt worden. Wie das Justizministerium dem Landtag mitteilte, gibt es seit Montag einen Erlass, der zunächst bis zum 9. Mai gilt.
    Weiter erlaubt sind laut Ministerium begleitete Ausgänge. Außerdem dürfen Gefangene im Offenen Vollzug, die einen Job haben, diesem weiter nachgehen - wenn es eine Arbeitspflicht gibt.
    Besuche in einer JVA sind weiter erlaubt, aber auf eine Person begrenzt. Während des gesamten Besuchs - einschließlich Begrüßung und Verabschiedung - besteht ein „absolutes körperliches Kontaktverbot zwischen Besuchspersonen und Gefangenen“, wie es in den Hinweisen für Besucher heißt.

  • 4/22/21 8:19 AM
    Die Organisatoren der Olympischen Spiele in Tokio haben erstmals eine Corona-Infektion in Zusammenhang mit dem olympischen Fackellauf gemeldet. Ein Polizist sei einen Tag nach seinem Dienst während des Laufs durch die Präfektur Kagawa positiv auf das Virus getestet worden, erklärten die Organisatoren am Donnerstag.

    Es war die erste bestätigte Infektion in Zusammenhang mit dem Lauf seit dessen Beginn am 25. März. Der Beamte in den 30ern war den Angaben zufolge in die Verkehrsregelung eingebunden, er trug eine Maske und hielt Abstand zu anderen Menschen. Die örtlichen Gesundheitsbehörden untersuchten den Fall.

  • 4/22/21 8:18 AM
    Im Corona-Jahr 2020 haben Studenten mehr als doppelt so viele Studienkredite bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) beantragt als im Jahr davor. Demnach wurden rund 48.600 Anträge gestellt, 2019 waren es rund 20.000. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag hervor. Das Handelsblatt hatte zuerst darüber berichtet. Nach Regierungsangaben standen insgesamt im vergangenen Jahr rund 66 Millionen Euro für die Kredite zur Verfügung.

    Seit Mai 2020 müssen für KfW-Studienkredite keine Zinsen mehr gezahlt werden. Das gilt noch bis Ende des Jahres und ist als Hilfsmaßnahme in der Corona-Krise gedacht. Grundsätzlich werden über den KfW-Studienkredit maximal 650 Euro im Monat für bis zu 14 Semester ausgezahlt - also maximal 54.600 Euro. Wer im Studium coronabedingt in eine finanzielle Notlage gerät, kann außerdem bei den Studentenwerken eine Nothilfe von bis zu 500 Euro im Monat beantragen, die nicht zurückgezahlt werden muss.

  • 4/22/21 8:16 AM
    Das Tübinger Corona-Modellprojekt wird wegen der Bundes-Notbremse laut Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) beendet. „Ab Montag ist also auch bei uns alles dicht. Theater, Handel, Schulen und Kitas“, schrieb Palmer auf seiner Facebook-Seite.
  • 4/22/21 7:53 AM
    TV-Moderator Günther Jauch hat "massenhaft" Hassbriefe wegen seiner Teilnahme an der Impfkampagne bekommen. "Ich wundere mich tatsächlich, dass es so viele sind“, sagte Jauch. „Und dass die sich vor allen Dingen überhaupt nicht scheuen, das mit vollem Namen zu machen.“
  • 4/22/21 7:47 AM
    Der Spezialchemiekonzern Evonik ist mit dem Ausbau der Lipid-Produktion für den Corona-Impfstoff von Biontech schneller vorangekommen als geplant. Die Anlagen am Standort Hanau seien aufgebaut, und erste Lipide würden ausgeliefert, teilte der Essener Konzern am Donnerstag mit. Ursprünglich war die Herstellung größerer Mengen erst für das zweite Halbjahr avisiert worden. Bei den Arbeiten am Standort in Dossenheim kommt der Konzern laut einer Sprecherin gut voran, hier soll die Produktion weiterhin im zweiten Halbjahr starten.

    Evonik stellt zwei verschiedene Lipide her, die zusammen mit anderen dieser fettartigen Moleküle den Botenstoff des mRNA-Vakzins mit dem Markennamen Comirnaty in eine Nanohülle einschließen. Erst das ermöglicht es, den Wirkstoff von Biontech und seinem US-Partner Pfizer an der richtigen Stelle im Körper freizusetzen. Nur so kann die Impfung ihre Wirkung entfalten.

  • 4/22/21 7:46 AM
    Die Türkei hat einen geplanten Wochenend-Lockdown um einen Feiertag am Freitag erweitert. Grund sei die massiv steigende Zahl der Corona-Neuinfektionen, teilte das Innenministerium mit. Der Lockdown dauere nun also von Donnerstagabend bis Montagmorgen. Seit einer Lockerung der Corona-Auflagen Anfang März meldet die Türkei Rekordwerte bei Ansteckungen und Todesfällen.

    Am 13. April reagierte Präsident Recep Tayyip Erdogan mit einem Teil-Lockdown, der unter anderem ausgedehntere abendliche Ausgehbeschränkungen an Werktagen, eine Rückkehr zu Online-Unterricht und ein Verbot nicht zwingend notwendiger Städtereisen vorsieht. Schon vorher hatte die Regierung wieder Wochenend-Lockdowns verhängt. Die steigenden Fallzahlen führt sie auf besonders ansteckende Virusvarianten zurück.

  • 4/22/21 7:36 AM
    Die Sieben-Tage-Inzidenz in NRW liegt am Mittwoch bei 173,4. Nur drei Städte und Gemeinden liegen unter einem Wert von 100.
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