Corona-Liveblog: RKI meldet auch Mittwoch unvollständige Zahlen

Nach der erheblichen Störung bei der Übermittlung der Corona-Fallzahlen für Nordrhein-Westfalen an das Robert-Koch-Institut (RKI) sind weiter Lücken bei den kommunalen Daten erkennbar. In der jüngsten Übersicht des Landeszentrumes Gesundheit NRW (LZG) am Mittwoch werden für die Stadt Bottrop sowie die Kreise Höxter und Siegen-Wittgenstein Null-Meldungen bei den Neuinfektionen ausgewiesen. Ein Sprecher des Kreises Siegen-Wittgenstein sprach am Mittwoch hingegen von 77 gemeldeten Fällen. Er gehe davon aus, dass die Sieben-Tage-Inzidenz sich wie in den Tagen zuvor zwischen 175 und 180 bewege statt dem vom LZG am Mittwoch ausgewiesenen Wert 136,9.

In Griechenland sollen Restaurants ab Anfang Mai wieder öffnen dürfen. Die Regierung habe vor, dies nach Ostern wieder zu erlauben, sagt Staatsminister George Gerapetritis dem TV-Sender ERT. Das griechisch-orthodoxe Osterfest fällt auf den 2. Mai.

Das Bundesverfassungsgericht hat in Deutschland den Weg für den 750 Milliarden Euro schweren Corona-Wiederaufbaufonds der EU freigemacht. Eilanträge gegen die dafür nötige gemeinsame Schuldenaufnahme der EU-Staaten wies das Karlsruher Gericht ab.

Die Deutsche Bahn bereitet sich auf Impfungen im eigenen Unternehmen vor. An mindestens zehn Standorten in Deutschland wolle der Konzern Impfzentren einrichten, an denen die Beschäftigten von den Betriebsärzten geimpft werden sollen, teilte eine Sprecherin mit. „Die ersten entstehen jetzt in München und Nürnberg.“ Weitere Orte wurden zunächst nicht bekannt. Welcher Impfstoff zum Einsatz komme, stehe noch nicht fest. Sobald genügend Impfstoff zur Verfügung stehe, sollten so viele „systemrelevante Mitarbeitende wie möglich ein Impfangebot von ihrem Arbeitgeber erhalten“.

Der Konzern geht davon aus, dass ungefähr die Hälfte der Beschäftigten in Deutschland als systemrelevant eingestuft sind. Sie gehören demnach zur Gruppe 3 in der Corona-Impfverordnung des Bundes. Darunter fallen unter anderem solche Menschen, die in „besonders relevanter Position in Einrichtungen und Unternehmen der Kritischen Infrastruktur tätig sind“. Dazu gehören laut Impfverordnung auch das Transport- und Verkehrswesen.

In Chile stehen zwei Tierärzte im Verdacht, ein für Hunde gedachtes Anti-Corona-Vakzin an Menschen verimpft zu haben. Wie die Gesundheitsbehörden am Dienstag mitteilten, haben mutmaßlich mehr als 75 Menschen in der Stadt Calama den Impfstoff erhalten.

Die Gesundheitsbehörden wurden auf den Fall aufmerksam, als sie Mitarbeiter einer Tierarzt-Klinik in Calama im September ohne Maskenschutz antrafen. Die Tierärztin María Fernanda Muñoz hatte sich nach eigenen Angaben mit einer achtfachen Dosis des Hunde-Vakzins gegen das Corona-Virus geschützt.

Die Gesundheitsbeauftragte der Region Antofagasta, Rossana Díaz, bezeichnete das Verhalten der Tierärztin als "sehr gefährlich". In einem weiteren Fall wurde in einer Tierarzt-Praxis eine nicht näher bekannte Zahl von Patienten ebenfalls mit einem Hunde-Vakzin behandelt. Der Fall wurde öffentlich bekannt, als die Tierärzte sich weigerten, Strafzahlungen zu entrichten, die gegen sie verhängt worden waren.

Unionsfraktionsvize Thorsten Frei hält die geplante Regelung für eine nächtliche Ausgangssperre bei der Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes auch bei Beschwerden vor dem Bundesverfassungsgericht für rechtlich gesichert. "Es ist so rechtssicher, wie vieles andere, was wir auch machen", sagt der CDU-Politiker im ZDF-Morgenmagazin. Die Regelung sei verhältnismäßig, angemessen und erforderlich. "Deswegen bin ich sicher, dass es vor Gericht auch Bestand hätte." Die ebenfalls umstrittene Regelung, Schulen erst ab einer Inzidenz von 165 zu schließen, bezeichnete er als "politischen Kompromiss". Er sei auch für eine Festlegung ab einer Inzidenz von 100 gewesen. Es sei aber besser, "die zweitbeste Lösung zu haben, als überhaupt keine".

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht die bundeseinheitliche „Corona-Notbremse“ als wichtig für stärkere Akzeptanz der Regeln. „Das schafft Klarheit und Transparenz“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwoch). „Wichtig ist es, dass es nun bundeseinheitliche Regelungen gibt, was bei welcher Infektionslage geschehen muss. Dies ist vor allem für die Akzeptanz in der Bevölkerung entscheidend“, erklärte er.Das geänderte Infektionsschutzgesetz sei geeignet, die Infektionszahlen wieder zu drücken und „dazu beitragen, die Reaktionsgeschwindigkeiten vor Ort zu erhöhen“. Klar sei, dass ein entschlossenes Handeln nötig sei. Die Infektionszahlen seien zu hoch, die Lage in den Krankenhäusern spitze sich zu. „Wir werden die Pandemie nur in den Griff bekommen, wenn die Menschen sich an die Regeln halten und alle gemeinsam daran arbeiten, die Infektionszahlen wieder zu senken“, betonte Landsberg.

Vor der Debatte über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag bekräftigt die FDP ihre Kritik. Die geplante Ausgangssperre sei eine "verfassungsrechtlich mehr als problematische Maßnahme", sagt Generalsekretär Volker Wissing im Deutschlandfunk. Sie stelle einen sehr schwerwiegenden Eingriff in die Grundrechte dar. "Das Gesetz ist unverhältnismäßig und aus meiner Einschätzung deshalb verfassungswidrig und wird sicherlich vor dem Bundesverfassungsgericht angegriffen werden." Die FDP werde "mit hoher Wahrscheinlichkeit" eine solche Klage unterstützen. Mit der AfD werde seine Partei aber nicht zusammenarbeiten, "das kann ich ausschließen".

Die indischen Behörden haben binnen 24 Stunden mehr als 2000 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus verzeichnet. Zudem wurden 295.000 Neuinfektionen innerhalb eines Tages gemeldet, wie das Gesundheitsministerium am Mittwoch mitteilte. Mehrere Staaten haben Reisewarnungen für Indien ausgegeben - die USA selbst für gegen das Virus geimpfte Menschen - oder Flüge gestrichen

Laut japanischen Medienberichten entscheiden die Organisatoren der Olympischen Spiele in Tokio (23. Juli bis 8. August) womöglich erst im Juni über die Zuschauerzahl beim Großevent. Eigentlich hätte es schon im April eine entsprechende Bekanntmachung geben sollen.


Im März war vom OK mitgeteilt worden, dass ausländische Zuschauer wegen der Risiken durch die Corona-Pandemie nicht für die Sommerspiele zugelassen werden. Offen ist jetzt nur noch, wieviele Japaner kommen dürfen.

Die Gefahr von Impfnebenwirkungen wird nach Ansicht der Frankfurter Virologin Sandra Ciesek in der Bevölkerung überschätzt. Das gelte auch für die Sinusvenenthrombosen nach einer Impfung mit Astrazeneca - selbst für junge Menschen, die nur selten schwer an Covid-19 erkrankten.
„Das ist sicherlich ein Problem: Durch diese ganzen Medienberichte und die Aufmerksamkeit auf dieses Thema wird das eigene Risiko, an einer Thrombose zu erkranken, eigentlich überschätzt“, sagte die Direktorin des Instituts für Medizinische Virologie am Universitätsklinikum Frankfurt am Dienstag im NDR-Podcast „Das Coronavirus-Update“.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet zeigt sich zurückhaltend zur Aufhebung der Beschränkungen für Geimpfte. Zum jetzigen Zeitpunkt sei dies falsch, weil sich viele noch gar nicht hätten impfen lassen können, sagt der Unions-Kanzlerkandidat in der ZDF-Sendung "Was nun?" Er plädiere dafür, vor allem zu schauen, wie man Grundrechtseinschränkungen für alle bald wieder zurücknehmen könne, wenn die Infektionslage dies wieder erlaube.

NRW wird das Infektionsschutzgesetz mit der umstrittenen Bundes-Notbremse in dieser Woche voraussichtlich im Bundesrat passieren lassen. Wie die DPA aus Regierungskreisen erfuhr, will NRW keinen Antrag auf ein Vermittlungsverfahren stellen, falls die Novelle doch nicht als Einspruchs-, sondern als Zustimmungsgesetz beraten werden sollte. Offiziell äußert sich die NRW-Regierung grundsätzlich nicht zu ihrem Abstimmungsverhalten im Bundesrat.
Sollte das Gesetz in der Länderkammer beraten werden, ist mit einer Enthaltung der CDU-FDP-Koalition NRWs zu rechnen. Die FDP will nicht für pauschale Ausgangssperren stimmen. In solchen Fällen sieht der Koalitionsvertrag Enthaltung vor.

Der Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Immunologie hält die Entscheidung der EU-Arzneimittelbehörde (EMA) zugunsten des Corona-Impfstoffs des Herstellers Johnson & Johnson für nachvollziehbar. „Vor dem Hintergrund, wie die EMA die ähnlichen Nebenwirkungen bei dem Impfstoff von Astrazeneca beurteilt hat, bin ich nicht überrascht“, sagte der Immunologe Carsten Watzl vom Leibniz Institut für Arbeitsforschung an der TU Dortmund (IfADo) am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. „Weil es so wenige Geimpfte betrifft, ist der Nutzen größer als das Risiko.“ Selbst eine 20-jährige Frau habe ein höheres Risiko für einen schweren Covid-19-Verlauf als für die Nebenwirkung einer Hirnvenenthrombose, betonte er.

Nordrhein-Westfalen wird das Infektionsschutzgesetz mit der umstrittenen Bundes-Notbremse in dieser Woche voraussichtlich im Bundesrat passieren lassen. Wie die Deutsche Presse-Agentur in Düsseldorf am Dienstag aus Regierungskreisen erfuhr, will NRW keinen Antrag auf ein Vermittlungsverfahren stellen, falls die Novelle doch nicht als Einspruchs-, sondern als Zustimmungsgesetz beraten werden sollte. Offiziell äußert sich die NRW-Regierung grundsätzlich nicht zu ihrem Abstimmungsverhalten im Bundesrat.

Sollte das Gesetz in der Länderkammer beraten werden, ist mit einer Enthaltung der CDU-FDP-Koalition Nordrhein-Westfalens zu rechnen. Die FDP will nicht für pauschale Ausgangssperren stimmen. In solchen Fällen sieht der Koalitionsvertrag Enthaltung vor.

Der Corona-Impfstoff des US-Herstellers Johnson & Johnson kann in der EU nach Prüfung der EU-Arzneimittelbehörde (EMA) uneingeschränkt verwendet werden. Der Wirkstoff könne in sehr seltenen Fällen Blutgerinnsel auslösen, teilte die EMA am Dienstag in Amsterdam mit. Gleichwohl überwögen die Vorteile des Vakzins dessen Risiken, erklärte die EMA. Der Impfstoff solle mit einer Warnung vor sehr ungewöhnlichen Blutgerinnseln versehen werden. Diese sollten als „sehr seltene Nebenwirkungen des Impfstoffs“ betrachtet werden.