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Corona-Liveblog: Peter Altmaier hält weitere Öffnungen im März für verantwortbar

Corona-Newsblog : Altmaier hält weitere Öffnungen noch im März für verantwortbar

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hält es für verantwortbar, den Corona-Lockdown der Wirtschaft noch im März weiter zu lockern. Die EU-Kommission will am 17. März den Gesetzentwurf für einen „digitalen grünen Pass“ vorlegen. Alle Corona-News im Blog.

  • Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hält es für verantwortbar, den Lockdown der Wirtschaft noch im März weiter zu lockern. Das sagte der CDU-Politiker am Montagabend bei einer Veranstaltung des Mittelstands-Verbands BVMW. Wenn man die regionalen Umstände berücksichtige, könnten Öffnungen auch dort möglich sein, „wo die Inzidenzen vielleicht nicht ganz so stark gesunken sind, wie wir uns das eigentlich vorgestellt haben“.
  • Wer immun gegen Corona ist, soll das künftig überall in Europa schnell und fälschungssicher nachweisen können. Die EU-Kommission will am 17. März den Gesetzentwurf für einen „digitalen grünen Pass“ vorlegen, der Corona-Impfungen, Covid-Erkrankungen und negative Tests vermerken soll. Ziel ist, einen sicheren Weg zur Aufhebung von Beschränkungen und zum Reisen in Europa zu finden.
  • Mit Blick auf mögliche weitere Öffnungen des Corona-Lockdowns schlägt das Bundesgesundheitsministerium zwei kostenlose Schnelltests pro Woche für alle Bürger vor. Sie sollen von geschultem Personal abgenommen werden können - etwa in Testzentren oder Praxen, aber auch bei weiteren Dienstleistern. Das geht aus einem neuen Diskussionspapier des Ministeriums von Montag hervor, das auch den Bundesländern zugeleitet wurde. Es liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.

    Diese Möglichkeiten zu „Bürgertests“ sollen vorerst bis Ende Juni angeboten werden, für Anfang Juni ist eine Evaluation geplant. Der konkrete Starttermin im März ist laut dem Vorschlag noch offen. Damit in kurzer Zeit ausreichend Testkapazitäten entstehen, solle der Kreis der damit zu beauftragenden Stellen um Dienstleister erweitert werden, die etwa schon an Flughäfen, Bahnhöfen und Autobahnen in kurzer Frist Testzentren aufgebaut haben, heißt es im Papier.
  • Die Corona-Impfungen für Kita-Erzieher und Lehrer beginnen in Nordrhein-Westfalen am 8. März. Familienminister Joachim Stamp (FDP) und NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann nannten diesen Termin am Montag in Düsseldorf. Außerdem impfberechtigt sein werden Polizisten, Mitarbeiter in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und chronisch Kranke über 70 Jahren. Laumann sprach von insgesamt bis zu 750.000 Personen

    Der Impfstart für die nächstfolgende Altersgruppe der Über-70-Jährigen wird nach Laumanns Einschätzung Ende März/Anfang April in Nordrhein-Westfalen erfolgen. Die Altersgruppe der Über-70- bis Unter-80-Jährigen umfasse in NRW insgesamt etwa 1,6 Millionen Menschen. Die ältesten Jahrgänge sollen zuerst ein Impfangebot bekommen. Offen sei noch, ob ein Jahrgang nacheinander oder gleich zwei Jahrgänge zusammengenommen eingeladen werden. Die Impfungen hatten bei den Über-80-Jährigen begonnen.
  • 3/1/21 6:57 PM
    Es gibt ein Coronavirus, das „feline Coronavirus“, an dem speziell Katzen erkranken – auf Menschen ist es nicht übertragbar. Mutierte Varianten können für die Tiere tödlich enden. Kater Kany aus Dinslaken hat überlebt.
  • 3/1/21 6:29 PM
    Die nordrhein-westfälische Bildungsministerin Yvonne Gebauer (FDP) will von Mitte März an ein Wechselmodell von Präsenz- und Distanzunterricht an den Schulen in Kraft setzen, auch wenn die Inzidenz über einem Wert von 50 liegt. "Das ist in meinen Augen der sinnvollste Weg - sonst verlieren wir die Kinder", sagte sie im Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" . Bei höherer Inzidenz "brauchen wir mehr Anteile von Wechselunterricht, bei niedrigeren mehr Präsenzanteile", so Gebauer. Sie erhalte immer mehr Hilferufe aus den Familien mit dem Tenor, dass Kinder und Eltern nicht mehr mit der Situation zurechtkämen.

    Viele Kinder würden morgens absichtlich verschlafen und verschwiegen, was sie an Aufgaben zu bewältigen haben. "Wenn wir es nun durch regelmäßige Testungen zulassen, dass wieder mehr Kinder mit mehr Präsenzunterricht in die Schulen können, kehrt ein wenig Normalität in die Gesellschaft insgesamt zurück und die Familien werden entlastet."

  • 3/1/21 6:23 PM
    Die Türkei lockert die Coronavirus-Restriktionen in Regionen mit niedrigen Neuinfektionen. So würden Ausgangsbeschränkungen am Wochenende in einigen Provinzen aufgehoben, sagte Präsident Recep Tayyip Erdogan am Montag. Zudem könnten Restaurants und Cafés wieder eingeschränkt öffnen, außer in Regionen mit hohem Infektionsrisiko. Auch Schulen würden teilweise wieder geöffnet.

    Ausgangsbeschränkungen am Abend blieben landesweit bestehen. Jede Woche werde das Infektionsgeschehen neu bewertet. Die Türkei hatte im Dezember wegen steigender Infektionszahlen unter anderem Ausgangsbeschränkungen am Wochenende und am Abend ab 21 Uhr erlassen.

    Die 81 Provinzen der Türkei wurden zur Bewertung in vier Farbkategorien eingeteilt: Blau für niedriges Risiko, gelb für mittleres, orange für hohes und rot für sehr hohes Risiko. Istanbul ist als Provinz mit hohem Risiko eingestuft, die Hauptstadt Ankara als mittleres Risiko.

    Ausgangssperren bleiben nach offiziellen Angaben in Provinzen mit hohem und sehr hohen Risiko bestehen, gelten aber nun nur noch sonntags und nicht mehr das ganze Wochenende. Restaurants und Cafés bleiben demnach nur in Provinzen mit hohem Risiko geschlossen. In allen anderen Regionen dürfen sie zwischen 7:00 und 19:00 Uhr mit halber Kapazität öffnen.
  • 3/1/21 6:21 PM
    Die Stadt Bremerhaven hat auf den hohen Neuinfektionswert von mehr als 200 reagiert und weitere Einschränkungen in der Corona-Pandemie verfügt. In Abstimmung mit dem Krisenstab beschloss der Magistrat am Montag, das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung für die Innenstadt auszuweiten und auch in Fahrzeugen für Mitfahrende anzuordnen, sobald zwei Hausstände unterwegs sind. Zudem werde die maximale Teilnehmerzahl bei Veranstaltungen gemäß der Coronaverordnung von 100 auf 50 Personen reduziert. Die Regeln gelten von Dienstag an zunächst bis zum 12. März, hieß es in einer Mitteilung. Eine mögliche Ausgangssperre wurde nicht für zwingend notwendig erachtet.

    Am Montag gab die Stadt die Inzidenz mit 214 an - so viele Menschen pro 100.000 Einwohner haben sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Virus angesteckt. Die 200er-Inzidenz gilt als kritische Marke.
  • 3/1/21 5:21 PM
    Die weltweit gemeldeten Corona-Infektionszahlen steigen wieder. Nach sechs Wochen mit sinkender Tendenz gebe es nun wieder einen Zuwachs, sagte der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, am Montag in Genf. Abgesehen von Afrika und der Region im westlichen Pazifik sei überall ein Aufwärtstrend zu beobachten. „Das ist enttäuschend, aber nicht überraschend.“ Ursachen könnten die Corona-Lockerungen und die ansteckenderen Varianten des Virus sein - „und dass die Menschen weniger vorsichtig werden“, sagte Tedros.

    Der WHO-Chef ermahnte die internationale Gemeinschaft erneut, nicht allein auf Impfungen zu setzen. Grundsätzliche Hygieneregeln seien weiterhin Fundament der Pandemie-Bekämpfung. Erfreulich sei, dass endlich die Impfung von medizinischem Personal in den ärmeren Ländern begonnen habe, zum Beispiel in Ghana und der Elfenbeinküste. Bis Ende Mai erwarte die WHO, dass 237 Millionen Dosen Impfstoff zur Verteilung in 142 ärmeren Ländern bereitstünden. Tedros fügte hinzu: „Es ist bedauerlich, dass dies beinahe drei Monate nach dem Impfstart in manch besonders reichen Ländern passiert.“
  • 3/1/21 5:09 PM
    Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will einem Medienbericht zufolge im April auch Impfungen bei niedergelassenen Ärzten beginnen lassen. "In den meisten Ländern wird die Zahl der verfügbaren Impfdosen bereits im April die von den Ländern gemeldeten maximalen Kapazitäten in den Impfzentren übersteigen", zitiert die Funke Mediengruppe vorab aus einem ihr vorliegenden Vorschlag zur Änderung der Nationalen Impfstrategie. Daher sollten die haus- und fachärztlichen Praxen, die in der Regelversorgung routinemäßig Schutzimpfungen anbieten, umfassend in die Impfkampagne eingebunden werden.
  • 3/1/21 4:54 PM
    Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte fordert, dass Arbeitgeber ihren Beschäftigten zweimal die Woche Schnelltests anbieten. „Wir müssen die Schnell- und Selbsttests in die Fläche bringen, um Infektionsketten möglichst frühzeitig zu durchbrechen. Nicht nur in Schulen und Kitas, sondern auch in privaten Unternehmen“, sagte Bovenschulte der „Welt“ vor der nächsten Bund-Länder-Konferenz zur Corona-Pandemie am Mittwoch.

    „Ich werde mich deshalb dafür einsetzen, dass Arbeitgeber ihren Beschäftigten zweimal die Woche einen solchen Test anbieten müssen“, sagte der SPD-Politiker. Das würde „einen wesentlichen Beitrag zur Reduzierung des Infektionsgeschehens leisten“.
  • 3/1/21 4:49 PM
    Rund 20,3 Millionen Menschen haben in Großbritannien eine erste Impfdosis gegen das Coronavirus erhalten. Das geht aus offiziellen Daten hervor. In Großbritannien leben rund 66 Millionen Menschen. Innerhalb von 24 Stunden wurden 5455 neue Positiv-Tests gemeldet nach 6035 einen Tag zuvor. Weitere 104 Menschen starben die positiv getestet wurden.
  • 3/1/21 4:45 PM
    Mit der Einstufung der französischen Grenzregion Moselle als sogenanntes Virusvariantengebiet ab diesem Dienstag gelten strengere Regeln bei der Einreise nach Deutschland. Menschen aus dem Département müssen künftig bei der Einreise in das angrenzende Rheinland-Pfalz und Saarland einen negativen Corona-Test vorweisen, der nicht älter als 48 Stunden ist. Ein Schnelltest ist dabei ausreichend.

    Die Bundespolizei will die verschärfte Testpflicht stichprobenartig kontrollieren. Es werde im Grenzgebiet an die Region Moselle in Rheinland-Pfalz und im Saarland Kontrollstellen geben. Stationäre Grenzkontrollen sind aber nicht geplant. Für die Praxis der Bundespolizei sei das keine Veränderung zu vorher: Es gebe schon länger eine „intensivierte Grenzschleierfahndung“, hieß es.

    Die Bundesregierung hatte am Sonntag entschieden, das Département Moselle mit seinen etwa eine Million Einwohnern ab Dienstag als Virusvariantengebiet einzustufen. Nach Angaben von Premierminister Jean Castex macht die südafrikanische Variante dort bereits 60 Prozent der positiven Corona-Fälle aus.
  • 3/1/21 3:43 PM
    Italiens neuer Ministerpräsident Mario Draghi hat einen der wichtigsten Verantwortlichen für die Bekämpfung der Corona-Pandemie ausgetauscht. Armeegeneral Francesco Paolo Figliuolo übernahm den Posten des „Corona-Kommissars“ am Montag von Vorgänger Domenico Arcuri, wie an Draghis Amtssitz mitgeteilt wurde. Arcuri hatte sich als außerordentlicher Kommissar für den Covid-19-Notfall - wie das Amt genau heißt - unter anderem um die Impfkampagne gekümmert. Er galt als umstritten.

    Ex-Premier Matteo Renzi von der Kleinpartei Italia Viva und der Chef der rechten Lega Matteo Salvini begrüßten den Wechsel. Draghi hatte unlängst auch eine Neubesetzung an der Spitze der Zivilschutzbehörde veranlasst. Diese soll anders als zuvor in die Corona-Impfkampagne eingebunden werden, um die Zahl der täglich verabreichten Dosen landesweit zu erhöhen.
  • 3/1/21 3:20 PM
    In Brandenburg soll ab Mittwoch ein Modellprojekt mit Corona-Impfungen in Arztpraxen starten. Zunächst werde das Vorhaben in vier Praxen in Bad Belzig, Senftenberg, Pritzwalk und Wittenberge umgesetzt, teilten das Gesundheitsministerium in Potsdam, die KV und das Deutsche Rote Kreuz Brandenburg mit. Das Angebot solle noch im März auf 50 Praxen erweitert werden. Für reguläre Impfungen in Arztpraxen müsste die Corona-Impfverordnung des Bundes geändert werden.

    Nach Einschätzung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin kommen in der Hauptstadt rund 3000 Arztpraxen für Corona-Impfungen infrage. Die KV bereite derzeit eine Pilotphase mit rund 120 Praxen vor, teilte eine KV-Sprecherin am Montag mit. „Das Impfen in den Praxen sollte dann starten, sobald ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht“, so die KV. „Aktuell wird von Ende März beziehungsweise April ausgegangen.“
  • 3/1/21 3:19 PM
    Im Saarland werden Corona-Schutzimpfungen nun auch von Bundeswehrsoldaten in einer Kaserne verabreicht. In Lebach sei am Montag das bundesweit erste von der Bundeswehr betriebene Impfzentrum gestartet, sagte der Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Martin Schelleis. „Das Besondere heute hier ist: Es ist das erste, das auch auf einer Bundeswehr-Liegenschaft betrieben wird.“ Der Standort könnte Vorbild sein für mögliche andere Impfzentren der Bundeswehr in Deutschland.

    Bei ausreichender Verfügbarkeit von Impfstoff seien rund 300 Impfungen pro Tag möglich. Die Termine für die Saarländer, die in Lebach gegen Corona geimpft werden wollen, werden über das zentrale Online-Buchungssystem des Landes oder eine Telefon-Hotline vergeben. In Saarland gibt es damit nun vier Impfzentren.
  • 3/1/21 3:18 PM
    Im neuen Haushalt der britischen Regierung ist auch eine große Finanzspritze fürs Impfprogramm vorgesehen. Finanzminister Rishi Sunak plane dafür weitere 1,65 Milliarden Pfund (rund 1,91 Mrd Euro) ein, berichteten britische Medien am Montag. Dies soll sicherstellen, dass bis Ende Juli jedem Erwachsenen im Vereinigten Königreich eine Corona-Impfung angeboten wird.

    Das Budget wird am Mittwoch vorgestellt. Einer Studie des Rechnungshofs vom Dezember zufolge hat Großbritannien bisher rund 12 Milliarden Pfund für das Impfprogramm ausgegeben - davon 2,9 Milliarden für 267 Millionen Dosen Impfstoff von fünf Herstellern.

    „Wenn wir uns gegen das Virus schützen, können wir Restriktionen aufheben, unsere Wirtschaft wieder öffnen und unsere Aufmerksamkeit der Schaffung von Arbeitsplätzen und der Stimulierung des Wirtschaftswachstums widmen“, sagte Sunak. Zur Finanzierung ist unter anderem im Gespräch, die Unternehmensteuer schrittweise von derzeit 19 auf 25 Prozent anzuheben. Auch auf Privatleute dürften Steuererhöhungen zukommen. Premierminister Boris Johnson betonte: „Natürlich war es teuer, während der Pandemie auf alle aufzupassen.“

    Johnson zeigte sich zuversichtlich, dass die Wirtschaft nach der Pandemie schneller wieder auf Touren kommt als erwartet. Wie die „Financial Times“ berichtete, rechnen die Behörden auch wegen des Tempos beim Impfprogramm mit einem deutlich höheren Wirtschaftswachstum. Bisher haben in Großbritannien mehr als 20 Millionen Menschen eine erste Corona-Impfung erhalten - mehr als jeder dritte Erwachsene.
  • 3/1/21 2:43 PM
    Mit der erwarteten Lieferung von über einer Million Dosen des Astrazeneca-Impfstoffs könnte sich der Impfstau in den Bundesländern bis Ende der Woche vergrößern. Bis Donnerstag sollen knapp 1,1 Millionen Dosen des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca geliefert werden, insgesamt erhöht sich die Liefermenge damit auf fast 3,2 Millionen, wie aus Zahlen des Gesundheitsministeriums hervorgeht. Bis einschließlich Sonntag haben nach Zahlen des Robert Koch-Instituts aber nur rund 455 000 Menschen eine Impfung mit Astrazeneca erhalten. Davon sind rund 91 000 Menschen am Samstag und Sonntag geimpft worden.

    Trotz großer Mengen zunächst ungenutzten Impfstoffs will die Bundesregierung das Präparat von Astrazeneca nicht für Impfungen jenseits der festgelegten Vorranggruppen freigeben. Eine grundsätzliche Freigabe verfolge die Bundesregierung zu diesem Zeitpunkt nicht, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte zuletzt eine weniger starre Priorisierung für Astrazeneca ins Gespräch gebracht, um den Rückstand möglichst schnell abzubauen.
  • 3/1/21 2:43 PM
    EU-Kommissarin Stella Kyriakides drängt Deutschland und die übrigen Mitgliedstaaten zum raschen Ausbau ihrer Corona-Impfkampagnen. Es sei „entscheidend, dass keine Lücke zwischen den gelieferten und den verabreichten Dosen entsteht und dass keine Impfstoffe ungenutzt bleiben“, sagte Kyriakides am Montag bei einer Online-Konferenz der EU-Gesundheitsminister.

    Die EU-Kommission war selbst scharf kritisiert worden, weil anfangs zu wenig Corona-Impfstoff zur Verfügung stand. Doch sollen die Liefermengen vor allem im zweiten Quartal steigen. In Deutschland sind viele bereits ausgelieferte Dosen des Impfstoffs von Astrazeneca noch nicht verbraucht. Kyriakides sagte, die Impfkampagne müsse mit den wachsenden Impfstoffmengen Schritt halten. „Wir müssen so schnell wie möglich impfen, vor allem, da die neuen Virusvarianten ins Spiel kommen“, sagte die Kommissarin.

    Sie bekräftigte darüber hinaus die Bedeutung von Corona-Tests. Die Kommission habe bereits 20 Millionen Antigen-Schnelltests für die EU-Staaten gekauft. Zudem habe sie eine gemeinsame Beschaffungsaktion für bis zu 550 Millionen weitere Tests für die nächsten Monate gestartet, auf die die EU-Staaten Zugriff erhalten sollen.
  • 3/1/21 1:46 PM
    Die Zahl der Nutzer der Corona-Warn-App steigt nach Angaben der Bundesregierung weiter. Die App sei mittlerweile 25,8 Millionen Mal heruntergeladen worden, sagt Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. 97 Prozent der niedergelassenen Labore seien an die App angeschlossen, fast 9,4 Millionen Testergebnisse seien direkt an die App übermittelt worden und fast 263.000 Anwender hätten ihr positives Testergebnis über die App geteilt. "Das alleine zeigt schon, wie nützlich sie ist", betont Seibert.
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