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Corona-Liveblog: Lockdown wird bis zum 14. Februar verlängert

Corona-Newsblog : Medizinische Masken werden Pflicht – Lockdown bis 14. Februar

Bund und Länder sind sich einig, dass der eigentlich bis Ende Januar befristete Lockdown bis zum 14. Februar verlängert wird. Im Nahverkehr werden medizinische Masken Pflicht. Alle Entwicklungen im Newsblog.

  • Noch beraten Bund und Länder über die Verschärfung der Corona-Maßnahmen. Gestritten wird derzeit offenbar noch über die Schul- und Kita-Regeln. Doch einige Beschlüsse sickerten bereits durch.

    • Der eigentlich bis Ende Januar befristete Lockdown wird bis zum 14. Februar verlängert.
    • Im öffentlichen Nahverkehr und in Geschäften müssen künftig medizinische Masken getragen werden. Gemeint sind sowohl die einfachen "OP-Masken" als auch die hochwertigen FFP-2-Masken.
    • Mehr Büro-Angestellte sollen ins Homeoffice wechseln. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will Arbeitgeber verpflichten, Bürobeschäftigten und ähnlichen Heimarbeit anzubieten, wenn am Ort der Betriebsstätte der Inzidenzwert von 50 Infektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen überschritten wird. Beschlossen ist dies offenbar noch nicht. Nach einem Bericht von "Bild" sollen Mitarbeiter ihre Mittagspause künftig alleine verbringen müssen. Auch dies ist noch nicht bestätigt.
    Dieser Beitrag wird regelmäßig aktualisiert.

  • Im Februar sollen die über 80-Jährigen in Nordrhein-Westfalen gegen Corona geimpft werden. Die Terminvergabe dafür startet am kommenden Montag (25. Januar) auch online unter www.116117.de erst um 8 Uhr morgens.
  • 1/19/21 4:18 PM
    In der vergangenen Woche begannen die Impfungen in den Seniorenheimen in Rees und Emmerich. Warum das Haus Aspel, in dem 40 Ordensschwestern leben, nicht berücksichtigt wurde. [RP+]
  • 1/19/21 4:10 PM
    Die Regierung der Niederlande hat sich am Dienstag für eine „baldigste“ Verschärfung des dortigen Lockdowns ausgesprochen. Gesundheitsminister Hugo de Jonge schrieb dem Parlament, die Regierung werde am Mittwochnachmittag zusätzliche Maßnahmen bekannt geben. Ansteckendere neue Varianten des Coronavirus bereiteten dem Land Sorgen.
  • 1/19/21 4:03 PM
    Polens stellvertretender Regierungschef Jacek Sasin wird wegen einer Erkrankung an Covid-19 im Krankenhaus behandelt. Dies teilte der Sprecher des von Sasin geführten Ministeriums für Staatsbeteiligungen am Dienstag in Warschau laut Agentur PAP mit. Am vergangenen Donnerstag hatte das Ministerium bekannt gegeben, dass der 51 Jahre alte Politiker positiv auf das Coronavirus getestet worden war. Zuvor hatte sich Sasin schon mehrfach in Quarantäne begeben.
  • 1/19/21 3:56 PM
    Lettlands Regierung will die wegen der Coronavirus-Pandemie bis zum 25. Januar verhängten Beschränkungen um zwei weitere Wochen verlängern. Das Kabinett in Riga einigte sich am Dienstag in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Corona-Krisenstab auf eine weitere Verlängerung der Schutzmaßnahmen bis zum 7. Februar. Bis dahin soll in dem baltischen EU-Land auch die am Wochenende geltende nächtliche Ausgangssperre weiter bestehen. Eine endgültige Entscheidung über die Regeln soll auf der Regierungssitzung am Donnerstag getroffen werden.
  • 1/19/21 3:43 PM
    Ein in Gewahrsam genommener 36-Jähriger hat in einem Streifenwagen in Bad Oeynhausen (Kreis Minden-Lübbecke) versucht, seine Mund-Nasen-Bedeckung zu essen. Der zuvor wegen Ruhestörung mitgenommene Mann sei gefesselt gewesen, teilte die Polizei am Dienstag mit. Demnach waren die Beamten in der Nacht zu einem Haus gerufen worden, weil der Mann dort herumgeschrien habe. Er habe sich nicht beruhigen lassen und sei in Gewahrsam genommen worden.

    Auf der Fahrt habe der 36-Jährige dann erheblichen Widerstand geleistet und die Streifenwagenbesatzung getreten und bespuckt. Der Transport musste nach Polizeiangaben unterbrochen werden und konnte erst mit Unterstützungskräften weitergehen. Auch im Gewahrsam habe der Mann die Beamten angegriffen. Zwei Polizisten trugen leichte Verletzungen davon, konnten ihren Dienst aber fortsetzten. Den 36-Jährigen erwarten mehrere Anzeigen.
  • 1/19/21 3:32 PM
    Ein von der Weltgesundheitsorganisation beauftragtes Expertengremium hat China und anderen Ländern ein verspätetes Vorgehen gegen den Coronavirus-Ausbruch vorgeworfen. Es habe „verschenkte Gelegenheiten“ gegeben, „um grundlegende Maßnahmen für die öffentliche Gesundheit zur frühestmöglichen Gelegenheit anzuwenden“, schrieb das Gremium in einem Bericht. Eine der Leiterinnen, Ellen Johnson-Sirleaf, klagte am Dienstag, dass es der WHO an Autorität mangele.
  • 1/19/21 3:26 PM
    In mehr als 10.000 Kindertagesstätten in NRW gelten seit Montag reduzierte Betreuungszeiten – doch nicht für Tagesmütter und Tagesväter. Diese sind selbst oft Eltern schulpflichtiger Kinder und fühlen sich von der Politik allein gelassen. [RP+]
  • 1/19/21 3:25 PM
    Großbritannien verzeichnet derzeit relativ zur Bevölkerung die weltweit höchste Anzahl von Corona-Todesfällen. Im gleitenden Sieben-Tage-Durchschnitt waren es zuletzt mehr als 16,5 Tote pro einer Million Menschen. Das geht aus einer aktuellen Auswertung der Universität Oxford hervor, die sich auf Daten der Johns-Hopkins-Universität bezieht. Damit liegt Großbritannien knapp vor Tschechien und Portugal und deutlich vor Deutschland und den USA, die beide in diesem Zeitraum im Schnitt mehr als neun Todesopfer pro einer Million Einwohner verzeichneten. Insgesamt liegt die Zahl der Sterbefälle in Großbritannien, bei denen Covid-19 auf dem Totenschein vermerkt wurde, inzwischen bei knapp 96.000.
  • 1/19/21 3:21 PM
    Bund und Länder wollen, dass "kurzfristig Bundeswehrsoldaten und im zweiten Schritt Freiwillige" bei umfangreichen Schnelltests in Alten- und Pflegeheimen helfen. Die Hilfsorganisationen übernähmen die Schulungen, während die kommunalen Spitzenverbände den regionalen Bedarf erfassten, heißt es in Teilnehmerkreisen der laufenden Beratungen. Die Bundesagentur für Arbeit werde die Vermittlung unterstützen. Damit solle sichergestellt werden, dass das Personal in den Heimen mehrmals pro Woche getestet werde ebenso wie alle Besucher der Einrichtungen.
  • 1/19/21 3:17 PM
    Die EU-Kommission spricht sich für eine Impfquote bis zum Sommer von mindestens 70 Prozent der Erwachsenen aus. Bis März sollten mindestens 80 Prozent der Über-80-Jährigen geimpft sein sowie 80 Prozent der Mitarbeiter im Gesundheitswesen. Wie die dafür notwendigen Impfstoffmengen bereitgestellt werden sollen, wird nicht mitgeteilt.
  • 1/19/21 3:10 PM
    Senioren, die sich schnellstmöglich impfen lassen möchten, können nicht gegenüber dem Bundesland NRW einen Anspruch durchsetzen. Ein möglicher Anspruch auf eine sofortige Impfung könne vor der örtlich zuständigen Gesundheitsbehörde verfolgt werden, nicht aber über den Umweg über das NRW-Gesundheitsministerium, urteilte das Verwaltungsgericht Düsseldorf am Dienstag in einem Eilbeschluss (AZ: 7 L 39/21 und 48/21).

  • 1/19/21 3:09 PM
    Um künftig besser auf Herausforderungen wie die Corona-Pandemie reagieren zu können, muss die Weltgesundheitsorganisation (WHO) nach Einschätzung eines unabhängigen Kontrollgremiums gestärkt werden. Die WHO sei finanziell und personell nicht ausreichend ausgestattet, urteilt der Ausschuss, der das weltweite Vorgehen gegen den Covid-19-Ausbruch geprüft hat. "Ich glaube, dass die WHO reformierbar ist." Ihr Gremium sei nicht für Schuldzuweisungen, sondern für konkrete Verbesserungsvorschläge, sagt die Co-Vorsitzende Ellen Johnson Sirleaf.
  • 1/19/21 2:48 PM
    Wer nicht gerne im Homeoffice arbeitet, kann seinen Arbeitsplatz einfach in ein Hotel verlegen. Im „25 Hours“-Hotel in Köln darf dann sogar das Restaurant besucht werden.
  • 1/19/21 2:41 PM
    Trotz eines Rückgangs der Neuinfektionen prüft Dänemark eine Verlängerung des Lockdowns über Anfang Februar hinaus. Grund sei die rasche Verbreitung der in Großbritannien aufgetretenen und ansteckenderen Varianten des Coronavirus, sagt Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. Es bestehe die Gefahr eines exponentiellen Anstiegs der Infektionszahlen, sagt sie vor dem Parlament. Möglicherweise müssten bereits am Dienstag einige Maßnahmen verschärft werden. Dänemark hat zwischen Mitte November und dem 12. Januar 330 Fälle der Variante nachgewiesen. In der zweiten Januar-Woche entfielen sieben Prozent der Positivtests auf die Variante, in der ersten Januar-Woche waren es noch knapp vier Prozent.
  • 1/19/21 2:15 PM
    Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) plant die Einführung verbindlicher Homeoffice-Vorgaben für Unternehmen über eine neue Verordnung. Zudem sind schärfere Regeln am Arbeitsplatz vorgesehen, um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus im Arbeitsleben zu verhindern. Der entsprechende Entwurf für die Verordnung liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Arbeitgeber warnen vor einer „Homeoffice-Bürokratie“.

    Ab einer sogenannten Sieben-Tage-Inzidenz von 50 sollen Arbeitgeber demnach verpflichtet werden, „den Beschäftigten im Falle von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung (Homeoffice) auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen“, heißt es in dem Verordnungsentwurf. Im Betrieb soll zudem eine Mindestfläche von zehn Quadratmetern pro Beschäftigtem in einem Raum nicht unterschritten werden, „soweit die auszuführenden Tätigkeiten dies zulassen“. Für etwaige Kontrollen der Umsetzung der geplanten Vorgaben sind die örtlichen Behörden zuständig.

  • 1/19/21 2:11 PM
    In Afrika rüsten sich die Staaten für die ersten Corona-Impfkampagnen. Auch angesichts der Ausbreitung einer neuen Virusvariante im Süden des Kontinents hoffen sie dadurch auf eine schrittweise Rückkehr zur Normalität. Als Beschaffungsinstrument dient eine Initiative der Afrikanischen Union (AU) namens AVATT.
    Über sie wurden der südafrikanischen AU-Präsidentschaft zufolge 270 Millionen Impfdosen beschafft. 50 Millionen sollen zwischen April und Juni zur Verfügung stehen, hatte Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa kürzlich erklärt und den Produzenten Biontech erwähnt.

  • 1/19/21 1:48 PM
    Die Bundesregierung bessert nach massiver Kritik aus der Wirtschaft bei den Corona-Hilfen für Unternehmen nach. „Die Hilfen werden einfacher, umfangreicher und zielgenauer“, sagte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) am Dienstag. Scholz erzielte eine Einigung mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Altmaier erklärte: „Wir werden die Überbrückungshilfe III drastisch vereinfachen und auch bei der Höhe noch eine Schippe drauf legen.“
  • 1/19/21 1:44 PM
    Angesichts der Gefahr durch das mutierte Coronavirus hat sich SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich für eine Verlängerung der derzeitigen Schutzmaßnahmen ausgesprochen. Es sei richtig, „die Maßnahmen für eine gewisse Zeit noch zu verlängern“, sagte Mützenich am Dienstag nach einer Sitzung der SPD-Landtagsfraktion in Düsseldorf. Allen sei aber klar, welche Belastungen durch diese Entscheidungen getroffen würden. „Die Menschen sind teilweise an der Grenze der Belastbarkeit“, sagte Mützenich. Er sei aber zuversichtlich, dass die Schutzmaßnahmen „eine größere Stabilität“ in der Infektionslage gäben und dass es in den kommenden Wochen zu einem anderen Pandemieverlauf komme. „Wir werden Licht am Ende des Tunnels in den nächsten Wochen sehen.“
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