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Corona-Liveblog: Georg Nüßlein nach Masken-Affäre aus CSU ausgetreten

Corona-Newsblog : Bundestagsabgeordneter Nüßlein nach Masken-Affäre aus CSU ausgetreten

Der wegen Geschäften mit Corona-Schutzmasken in der Kritik stehende Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein ist aus der CSU ausgetreten. Apotheken, Ärzte und weitere Anbieter sollen in NRW mit kostenlosen Schnelltests beauftragt werden. Alle Entwicklungen im Newsblog.

  • Der wegen Geschäften mit Corona-Schutzmasken in der Kritik stehende Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein ist aus der CSU ausgetreten. Das teilte Generalsekretär Markus Blume am Montag nach einer Schalte des CSU-Präsidiums mit. Blume forderte von Nüßlein, auch sein Bundestagsmandat niederzulegen und Wiedergutmachung zu betreiben.

  • Einen Tag nachdem er seinen Rückzug aus der Unionsfraktion verkündet hat, legt Bundestagsabgeordneter Nikolas Löbel sein Mandat wegen der Masken-Affäre sofort nieder. „Ich habe dem Präsidenten des Deutschen Bundestages mitgeteilt, dass ich mein Mandat mit sofortiger Wirkung niederlege“, schreibt Löbel in einer Pressemitteilung. Löbel wolle weiteren Schaden von der Partie abwenden.
  • Die Affäre um Profite von Bundestagsabgeordneten bei der Beschaffung von Corona-Schutzmasken setzt die Union kurz vor wichtigen Landtagswahlen schwer unter Druck. Die Abgeordneten Georg Nüßlein (CSU) und Nikolas Löbel (CDU) sollen Provisionen in sechsstelliger Höhe für die Vermittlung von Masken-Geschäften kassiert haben. Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) schließt nicht aus, dass es noch mehr solcher Fälle in den eigenen Reihen gibt.
  • 3/8/21 3:30 PM
    In Österreich müssen sich erstmals Einwohner einer größeren Stadt auf Ausreisebeschränkungen wegen vieler Corona-Neuinfektionen einstellen. Wer Wiener Neustadt, ein Ort mit 45.000 Bürgern, verlassen wolle, benötige ab Mittwoch einen negativen Coronatest, teilte die Stadt am Montag mit. Sanktionen für Ausreisen ohne negatives Testergebnis solle es allerdings erst ab Samstag geben. Zugleich werde die Zahl der Teststraßen unter anderem für die vielen Tausend Pendler bis dahin von 16 auf 40 erhöht hieß es. Für die Kontrollen seien auch 300 Soldaten angefordert worden.

    In der Stadt, die etwa 50 Kilometer südlich von Wien liegt, steht die Sieben-Tages-Inzidenz aktuell bei etwa 560. Ab einer Inzidenz von 400 sieht eine Verordnung des Gesundheitsministeriums Ausreisebeschränkungen vor. Betroffen waren davon bisher aber eher kleine Gemeinden.

  • 3/8/21 3:28 PM
    Zum Wochenbeginn spricht die Stadt Remscheid von einem „diffusen Infektionsgeschehen“. 209 Remscheider sind derzeit mit dem Coronavirus infiziert. Zunehmend seien jüngere Menschen betroffen.
  • 3/8/21 3:07 PM
    EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geht davon aus, dass es weitere Export-Blockaden für Corona-Impfstoff geben wird. Der vergangene Woche von Italien verhängte Ausfuhrstopp von Astrazeneca-Impfstoff nach Australien "war kein Einzelfall", sagte von der Leyen am Montag der "Wirtschaftswoche". Grund seien die großen Rückstände des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca bei Lieferungen an die EU-Länder.

    Das Unternehmen hatte im Januar Verzögerungen angekündigt und dies mit Produktionsengpässen in EU-Werken begründet. "Astrazeneca hat im Zeitraum von Dezember bis März der EU weniger als zehn Prozent der bestellten Menge geliefert", sagte von der Leyen. Die EU ist besonders verärgert, weil Großbritannien und andere Nicht-EU-Länder offenbar weiter in vollem Umfang beliefert wurden.

    Ende Januar hatte die EU-Kommission deshalb eine "Ausfuhrgenehmigungspflicht" beschlossen, um die Exporte von Corona-Impfstoffen aus der EU zu überwachen und gegebenenfalls zu unterbinden. Am Donnerstag machten die italienischen Behörden erstmals von dieser Möglichkeit Gebrauch und stoppten eine Lieferung von 250.000 Dosen von in Italien hergestelltem Astrazeneca-Impfstoff nach Australien.

  • 3/8/21 2:27 PM
    Eine neue Allgemeinverfügung ermöglicht ab sofort kostenlose Corona-Schnelltests in Nordrhein-Westfalen. In Apotheken, private Testzentren und bei anderen Leistungsanbietern, die schon bisher Corona-Schnelltests durchgeführt haben und bestimmte Mindestanforderungen erfüllen, können ab heute (8. März), auch die neuen, kostenlosen Schnelltests für Bürgerinnen und Bürger vorgenommen werden. Jeder Bürger soll das Testangebot mindestens einmal pro Woche nutzen können.

    Die Kosten für die Testungen werden den Teststellen nach den Regelungen der Bundestestverordnung erstattet. Vor Ort erhalten Getestete einen Nachweis über das Testergebnis
  • 3/8/21 1:55 PM
    Jede Bürgerin und jeder Bürger soll wöchentlich einen kostenlosen Schnelltest in Apotheken, bei Hausärzten oder in Testzentren bekommen. Doch was in der Theorie so einfach klingt, gestaltet sich in der Realität schwieriger. Ein Erfahrungsbericht. [RP+]
  • 3/8/21 1:04 PM
    Tui setzt in den bevorstehenden Osterferien auf einen Wiederanlauf des wichtigen Mallorca-Geschäfts. „Die Hotellerie hat sich intensiv vorbereitet, sicheren und verantwortungsvollen Urlaub anzubieten“, sagte Tui-Deutschland-Chef Marek Andryszak am Montag vor dem Start der Online-Ausgabe der weltgrößten Reisemesse ITB. Entsprechende Hygienekonzepte gäben Zuversicht, die Abstimmung mit den Behörden sei eng. Daher wolle man den Kunden „Osterurlaub auf Mallorca ermöglichen“, so der Manager.

    Zuletzt wurde Spanien vom Robert Koch-Institut noch als normales Risikogebiet eingestuft - also als Land ohne außergewöhnlich hohe Corona-Neuansteckungen. Tui wies darauf hin, dass die Werte auf Mallorca „weit unter denen der meisten deutschen Bundesländer“ lägen. Hinter den Kulissen laufen bereits seit längerem Gespräche über eine stärkere Wiederöffnung der Insel, auch Interessenvertreter außerhalb des Tourismus machen Druck auf die spanische und deutsche Politik.

    Reisen zu den übrigen Balearen-Inseln Ibiza, Menorca und Formentera sowie in den Großteil Festland-Spaniens sagte Tui vorerst noch bis Mitte April ab. Nun soll es vor allem auf Mallorca eine vorsichtige Öffnung geben, etwa mit dem Start eines Robinson-Clubs und ersten Flügen der Konzern-Airline Tuifly schon ab der zweiten März-Hälfte.

  • 3/8/21 1:01 PM
    Griechenland will seine große Tourismusbranche im Mai wieder von den Corona-Restriktionen befreien. Die Entscheidung hänge allerdings von den epidemiologischen Daten ab, sagte Regierungssprecherin Aristotelia Peloni am Montag vor Journalisten. Zunächst sei geplant, noch in diesem Monat die Beschränkungen im Einzelhandel aufzuheben und die Schulen wieder zu öffnen. Mit dem erwarteten Fortschritt bei den Impfungen sollen im April wieder Mahlzeiten im Freien erlaubt sein, ehe der Tourismus wieder hochgefahren werden soll. Dieser macht etwa ein Fünftel der griechischen Wirtschaftsleistung aus. Jeder fünfte Beschäftigte ist in diesem Bereich tätig. "Wir haben noch harte Tage vor uns", sagte die Regierungssprecherin. "Aber wir laufen die letzte Meile in diesem Marathon."
  • 3/8/21 12:18 PM
    Nach dem wochenlangen Lockdown gibt es in Nordrhein-Westfalen wieder erste Öffnungsschritte. Geschäfte, Zoos, Museen und Kosmetikstudios machen wieder auf - allerdings unter Auflagen. Nicht überall gibt es den großen Ansturm.
  • 3/8/21 11:56 AM
    Ärzte, Apotheken, medizinische Labore, Rettungs- und Hilfsorganisationen sowie weitere Anbieter sollen in NRW mit der Durchführung von Coronavirus-Tests beauftragt werden. Das geht aus einer Allgemeinverfügung hervor, die das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium erlassen hat. Die Beauftragung werde am 8. März wirksam, heißt es darin. Alle seitdem erbrachten Tests sowie die Zahl der positiven Ergebnisse seien tagesbezogen den Gesundheitsbehörden zu melden.

    In einer Anlage zu der Verfügung werden darüber hinaus die Mindestanforderungen für die Teststellen aufgelistet. Dort heißt es unter anderem, dass die Größe der Räumlichkeiten dem zu erwartenden Testaufkommen entsprechend bemessen sein muss.

    Im jüngsten Bund-Länder-Beschluss zur Corona-Krise ist festgelegt, dass der Bund ab dem 8. März die Kosten für einen kostenlosen Schnelltest pro Bürger und Woche übernimmt. Die Tests dürfen demnach in einem Testzentrum des Landes oder des jeweiligen Wohnorts, bei vom Land oder Kommune beauftragten Dritten sowie bei niedergelassenen Ärzten durchgeführt werden.
  • 3/8/21 11:52 AM
    Nach vier Monaten ohne Besucher hat der Zoo in Münster am Montag seine Türen wieder geöffnet. „732 Tickets wurden für den ersten Tag versteigert“, sagte Zoo-Sprecher Jan Ruch am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Die ersten Stunden seien völlig stressfrei über die Bühne gegangen. 1000 Tickets hatte der Zoo in die Versteigerung gegeben, das Kontingent ist also nicht ausgeschöpft worden. Im Schnitt haben die Zoo-Fans 28,40 Euro für ein Ticket bezahlt. „Möglich waren 15 bis 99 Euro“, sagte Ruch. Einige hätten auch die Höchstsumme geboten. Auf dem gesamten Gelände gilt derzeit die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes.

    Kritik gab es nach Zoo-Angaben von einigen Dauerkartenbesitzern. Sie durften am ersten Tag der Öffnung nach der Corona-Pause nicht wieder die Elefanten, Tiger, Geier oder Wölfe besuchen. „Wir verlängern die aktuell gültigen Dauerkarten um die Tage nach hinten, die den Besitzern durch den Lockdown verloren gegangen sind. Dazu zählt dann auch der heutige 8. März“, erklärte Ruch.

    Ab Dienstag ist ein Besuch des Zoos dann nach vorheriger Online-Buchung eines Zeitfensters möglich. Das gilt auch für Gutscheininhaber, Jahreskartenbesitzer und Zoovereinsmitglieder.
  • 3/8/21 11:35 AM
    In den USA ist die Zahl der an einem Tag erfassten Corona-Neuinfektionen weiter rückläufig. Die Behörden meldeten für Sonntag rund 46.000 neue Fälle, wie aus Daten der Johns-Hopkins-Universität (JHU) am Montag hervorging. Der bisherige Tagesrekord wurde am 2. Januar mit 299.786 neuen Fällen gemeldet. Die Zahl der Toten mit einer bestätigten Coronavirus-Infektion lag den Angaben zufolge am Sonntag bei 669.

  • 3/8/21 11:20 AM
    Menschen in Pflegeberufen und Erzieherinnen und Erzieher werden einer Untersuchung der Techniker Krankenkasse (TK) zufolge am häufigsten wegen Covid-19 krankgeschrieben. Das geht aus vorab ausgewerteten Daten zum TK-Gesundheitsreport 2021 hervor, der im Juni erscheinen soll.

    Demnach wurden 2020 aus der Berufsgruppe der sogenannten Haus- und Familienpflege 1242 Menschen je 100.000 Erwerbstätige mit Covid-19 krankgeschrieben. Darunter fallen auch die Beschäftigten ambulanter Pflegedienste. Auf Platz zwei und drei folgen jeweils die Beschäftigten in der Altenpflege mit 1205 Betroffenen pro 100.000 Erwerbstätigen und die Kita-Beschäftigten mit 1127 krankgeschriebenen Personen pro 100.000. Krankenpflegerinnen und -pfleger (1101 pro 100.000) landen auf Platz vier. Auch Ergo- und Physiotherapeutinnen und -therapeuten sowie ärztliches Personal wurden nach TK-Angaben im Jahr 2020 überdurchschnittlich häufig mit der Diagnose Covid-19 krankgeschrieben.

    Frauen (574 je 100.000) seien im Schnitt etwas häufiger betroffen als Männer (420 je 100.000). Am wenigsten betroffen sind der Auswertung zufolge Beschäftigte an den Hochschulen (194) sowie Berufstätige in den klassischen Bürojobs, wie zum Beispiel in der IT (245) oder im Controlling (248).

  • 3/8/21 11:03 AM
    Angesichts der bundesweiten Lockerungen der Corona-Regeln am Montag hat der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, mehr Tempo beim Angebot kostenloser Schnelltests gefordert. "Wir müssen besser, schneller, unbürokratischer, auch mutiger werden", sagte Landsberg am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Er hätte sich eine frühere Schnellteststrategie gewünscht, aber nun müsse nach vorn geschaut werden.

    Landsberg forderte zudem, dass Bund und Länder mehr auf die Erfahrungen in den Kommunen vor Ort hören sollten. Er höre auch viel Unmut von Bürgermeistern, weil die Menschen ihren Frust nicht in Berlin, sondern vor Ort zeigten. Die seit Montag geltenden Lockerungen bezeichnete Landsberg als "richtig".

  • 3/8/21 10:45 AM
    Mit einem kostenlosen Corona-Freitest pro Woche ein bisschen Bewegungsspielraum zurückerobern - danach sehnen sich viele Bürger. Die Zusage der Politik besteht allerdings erstmal nur auf dem Papier. Testinfrastruktur und klare Regeln fehlen noch.
  • 3/8/21 10:27 AM
    Die Frankfurter Buchmesse will im Oktober wieder Verlage, Autoren und Besucher vor Ort empfangen. Die Messe sei als Präsenzveranstaltung mit ergänzenden digitalen Formaten geplant und könne flexibel an die Pandemielage angepasst werden, teilten die Veranstalter am Montag mit. Wegen der Corona-Pandemie fand die Frankfurter Buchmesse im vergangenen Oktober komplett digital statt.
  • 3/8/21 9:55 AM
    Thailand schwächt ab April die Quarantänevorschriften für geimpfte Reisende aus dem Ausland ab. Nach Angaben von Gesundheitsminister Anutin Charnvirankul wird die Quarantänefrist auf sieben Tage halbiert. Dies gilt für Ausländer, die sich bis zu drei Monate vor der Reise geimpft haben und zudem einen negativen Corona-Test präsentieren. Reisende, die nicht geimpft sind, sondern nur einen negativen Test vorweisen, müssen für zehn Tage in Quarantäne.
  • 3/8/21 9:25 AM
    Die Corona-Krise wirft die Gleichberechtigung der Frauen nach Einschätzung von Entwicklungsminister Gerd Müller weltweit um Jahre zurück. Frauen und die Ärmsten hätten als erste ihre Jobs verloren, warnte der CSU-Politiker am Montag zum Weltfrauentag. „Die dramatische weltweite Hunger- und Wirtschaftskrise führt auch dazu, dass schätzungsweise 13 Millionen Mädchen zu Früh- oder Zwangsheiraten gedrängt werden. Durch die Lockdowns steigt zudem die häusliche und sexuelle Gewalt“, so Müller. Die Teilhabe von Frauen am wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben zu stärken sei der beste Weg, den Wiederaufbau nach der Corona-Krise anzugehen.
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