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Corona-Liveblog: Düsseldorf droht ab Dienstag die Notbremse

Corona-Newsblog : Düsseldorf droht ab Dienstag die Notbremse

In Düsseldorf hat die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen am Sonntag zum dritten Mal hintereinander über 100 gelegen. Laut Schutzverordnung muss das öffentliche Leben damit wieder stärker eingeschränkt werden. Der Krisenstab tagt am Montagnachmittag. Derweil gilt in Remscheid ab Dienstag eine nächtliche Ausgangssperre. Alle Entwicklungen im Newsblog.

  • Nun droht auch der NRW-Landeshauptstadt ab kommendem Dienstag die sogenannte Notbremse. In Düsseldorf hatte die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen am Sonntag zum dritten Mal hintereinander über dem Wert von 100 gelegen. Laut Corona-Schutzverordnung müsste das öffentliche Leben damit wieder stärker eingeschränkt werden.
    Wie es konkret weiter geht, soll laut einem Stadtsprecher am Montagnachmittag beraten werden. Dann tage der Krisenstab. Gemäß der Verordnung müssten die Einschränkungen bereits am Dienstag in Kraft treten.

  • Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Bayerns Vorgehen in der Krise nach Angaben von Teilnehmern der Sitzung des geschäftsführenden Fraktionsvorstands der Union kritisiert. Nordrhein-Westfalen sei wenn überhaupt nur minimal von den Bund-Länder-Beschlüssen abgewichen, betont die CDU-Politikerin demnach in der Sitzung des Vorstands der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Andere seien weiter gegangen. "Bayern ist inzwischen sogar noch deutlicher abgewichen", habe Merkel den Teilnehmern zufolge gesagt. Markus Söder werde dies damit verteidigen, dass das an Gerichtsurteilen liege. Leider sei in der Öffentlichkeit der Eindruck entstanden, als ob NRW-Ministerpräsident Armin Laschet stärker abgewichen sei. Sie selbst hatte in einer Talkshow Berlin und NRW kritisiert. Andere Länder hätten sich aber weniger an die Absprachen gehalten. "Ich habe mich über die Länder geärgert", sagte Merkel.

  • Das in NRW am heftigsten betroffene Gebiet ist Remscheid. Hier gab es in den letzten sieben Tagen 217,4 bestätigte Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Ab Dienstag gibt es nun verschärfte Kontaktbeschränkungen wie eine nächtliche Ausgangssperre.
  • 4/11/21 7:55 PM
    Der Impfstoff von Biontech und Pfizer schützt einer israelischen Studie zufolge weniger gut vor der südafrikanischen Coronavirus-Variante als vor anderen Varianten. In der Studie der Uni Tel Aviv und der größten israelischen Krankenkasse Clalit wurden 400 Corona-Infizierte, die nicht geimpft waren, mit 400 Infizierten mit vollständigem oder teilweisem Impfschutz verglichen. Der Anteil der südafrikanischen Variante B.1.351 an den Corona-Fällen in Israel liegt demnach bei weniger als einem Prozent.
    Bei den 150 Probanden, die sich trotz vollständigen Impfschutzes infizierten, war der Anteil der südafrikanischen Variante den Angaben zufolge acht Mal größer als bei den ungeimpften Probanden.
    Nach Angaben von Co-Autor Stern wurde in der Studie allerdings nicht überprüft, ob sich die acht vollständig geimpften Probanden, die sich mit der südafrikanischen Variante infizierten, auch einen schweren Krankheitsverlauf hatten.
  • 4/11/21 6:37 PM
    Die sozialdemokratisch geführten Bundesländer stehen nach den Worten des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz hinter dem Vorhaben bundeseinheitlicher Corona-Regelungen im Infektionsschutzgesetz. Er habe soeben mit den Ministerpräsidenten seiner Partei gesprochen, sagte der Bundesfinanzminister am Sonntagabend in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“. „Sie stehen alle hinter diesem Vorhaben, werden das auch unterstützen. Es wird förmliche Beratungen geben, aber der Weg ist klar und wird von allen getragen.“ Der Gesetzesantrag werde am Dienstag im Kabinett beschlossen werden. Zuvor hatte es Detailkritik auch aus SPD-Ländern gegeben.
  • 4/11/21 6:35 PM
    Im Saarland hat die Sieben-Tage-Inzidenz drei Tage in Folge über 100 gelegen und damit springt die Corona-Ampel im Land von „Grün“ auf „Gelb“. Ab Montag, dem 12. April, gilt eine erweiterte Testpflicht, wie das Gesundheitsministerium am Sonntagabend mitteilte. Die bestehende Testpflicht werde auf alle bisher geöffneten Bereiche ausgeweitet - dazu zählten auch der Einzelhandel sowie die körpernahen Dienstleistungen.
  • 4/11/21 4:02 PM
    Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat die volle Unterstützung seines Landes und der CSU für die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes angekündigt. „Er (der Entwurf) wird gerade noch abschließend beraten und natürlich werden wir sowohl als Bayern als auch als CSU in der Bundesregierung da sogar Mittreiber sein, dass es beschlossen wird“, sagte der CSU-Chef am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.
    Söder begründete die Notwendigkeit der Gesetzesänderung, mit der Tatsache, dass einige Bundesländer die Notbremse in Regionen mit Inzidenzen von mehr als 100 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche nicht konsequent umsetzen würden.
  • 4/11/21 3:38 PM
    Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat „erheblichen Gesprächsbedarf“ zur geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes angemeldet. Es gebe eine Reihe von Punkten, die geändert werden müssten, sagte Kretschmer der „Welt“.
    Der Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht bundesweit einheitliche Regelungen vor, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer Stadt über 100 liegt. Vorgesehen sind unter anderem nächtliche Ausgangsbeschränkungen.
  • 4/11/21 1:52 PM
    Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat sich dafür ausgesprochen, die Impfreihenfolge bald aufzuheben. „Wenn zum Ende des Frühjahrs die großen Impfstoffmengen kommen, sollten die Impfprioritäten fallen und die Impfungen für alle Menschen geöffnet werden“, sagte er der „Bild am Sonntag“. „Das wäre ein wichtiger Baustein für die Brücke zu einem Sommer mit viel mehr Freiheit.“ Laschet lobte zugleich die bisherige Linie: „Mit der strikten Priorisierung am Anfang haben wir eine Schutzmauer für die Alten und Pflegebedürftigen errichtet. So haben wir unzählige Leben gerettet.“
  • 4/11/21 1:38 PM
    Bei den anstehenden Abiturprüfungen und anderen Abschlussprüfungen in Nordrhein-Westfalen werden auch nicht auf Corona getestete Schülerinnen und Schüler teilnehmen können. Das geht aus der neuen Coronabetreuungsverordnung hervor, die ab Montag, 12. April gültig ist. Die neue Verordnung sieht für alle, die in Präsenz am Schulleben teilnehmen, grundsätzlich zwei Corona-Selbsttests pro Woche vor. Eine Ausnahme von der allgemeinen Testpflicht gibt es aber für Abschlussprüfungen und Berufsabschlussprüfungen.

  • 4/11/21 12:35 PM
    Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Bayerns Vorgehen in der Corona-Krise nach Angaben von Teilnehmern der Sitzung des geschäftsführenden Fraktionsvorstands der Union kritisiert. Nordrhein-Westfalen sei wenn überhaupt nur minimal von den Bund-Länder-Beschlüssen abgewichen, betont die CDU-Politikerin demnach in der Sitzung des Vorstands der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Andere seien weiter gegangen. "Bayern ist inzwischen sogar noch deutlicher abgewichen", habe Merkel den Teilnehmern zufolge gesagt. Markus Söder werde dies damit verteidigen, dass das an Gerichtsurteilen liege. Leider sei in der Öffentlichkeit der Eindruck entstanden, als ob NRW-Ministerpräsident Armin Laschet stärker abgewichen sei. Sie selbst hatte in einer Talkshow Berlin und NRW kritisiert. Andere Länder hätten sich aber weniger an die Absprachen gehalten. "Ich habe mich über die Länder geärgert", sagt Merkel.
  • 4/11/21 12:31 PM
    Der Leipziger Professor für Staatsrecht, Christoph Degenhart, hält den bekanntgewordenen Entwurf für das geplante Infektionsschutzgesetz mit bundeseinheitlichen Corona-Regeln für rechtsstaatlich problematisch. „Einzelne Maßnahmen wie Ausgangssperren und Kontrollen von Wohnungen sind unverhältnismäßig“, sagte der ehemalige Richter am sächsischen Verfassungsgerichtshof unserer Redaktion.
  • 4/11/21 12:29 PM

    Frankfurts Stadtrat und Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU) hat die Fans von Eintracht Frankfurt für deren Versammlung rund um das Topspiel gegen Wolfsburg (4:3) kritisiert. „So schön es ist, dass die Eintracht so treue Fans hat, in Zeiten der Pandemie aber unverantwortlich. Ich setze mich dafür ein, dass wir wieder Zuschauer für Sportveranstaltungen bekommen, da sind solche Szenen jedoch kontraproduktiv“, sagte Frank der „Bild“-Zeitung am Sonntag. „Solche Bilder überzeugen das Gesundheitsamt nicht, die Stadien wieder aufzumachen“, fügte der Politiker an.


    Aus den Stadien sind die Fans wegen der Corona-Pandemie seit Monaten verbannt. Am Samstag waren rund 75 Eintracht-Fans vor den verriegelten Stadiontoren zu sehen, ab Anpfiff sangen sie gemeinsam Eintracht-Lieder. „Es ist irgendwo sehr erfreulich, ich hoffe, dass sie alle mit Maske unterwegs waren - auch wenn sie uns unterstützt haben“, hatte Frankfurts Cheftrainer Adi Hütter kommentiert.

  • 4/11/21 11:58 AM

    Die FDP lehnt den Gesetzentwurf zur Bundesnotbremse ab. „Der Entwurf ist in der vorliegenden Fassung für die Fraktion der Freien Demokraten nicht zustimmungsfähig“, schrieb FDP-Fraktionschef Christian Lindner in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe vorliegt. „Wir haben im Gegensatz zur Bundesregierung Zweifel, ob dieses Gesetzgebungsvorhaben nicht doch der Zustimmung des Bundesrates bedarf.“ Lindner kündigte Änderungsanträge an.


    Die Einführung einer nächtlichen Ausgangssperre bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 sei „ein unverhältnismäßiger und epidemiologisch unbegründeter Eingriff in die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger“, schreibt Lindner den Zeitungen zufolge. „Hierfür können Sie nicht die Zustimmung der Freien Demokraten erwarten.“ Er verwies darauf, dass mehrere Gerichte bereits Ausgangssperren aufgehoben hätten.

  • 4/11/21 10:58 AM
    Der Iran meldet die höchste Zahl an Corona-Toten binnen eines Tages seit Anfang Dezember. 258 Menschen seien im Zusammenhang mit dem Virus in den vergangenen 24 Stunden gestorben, teilt das Gesundheitsministerium mit. Insgesamt liege die Zahl der Pandemie-Toten damit nunmehr bei 64.490. Die bestätigten Infektionen kletterten innerhalb eines Tages um 21.063 auf 2.070.141. Gesundheitsminister Said Namaki rief die Bevölkerung dazu auf, sich an die Corona-Vorschriften zu halten. Am Samstag hatte die Regierung einen zehntägigen Lockdown über den Großteil des Landes verhängt.
  • 4/11/21 10:49 AM

    Bei den anstehenden Abiturprüfungen in NRW werden auch nicht auf Corona getestete Schülerinnen und Schüler teilnehmen können. Das geht aus der neuen Coronabetreuungsverordnung hervor, die ab Montag (12. April) gültig ist.


    Die neue Verordnung sieht für alle, die in Präsenz am Schulleben teilnehmen, grundsätzlich zwei Corona-Selbstests pro Woche vor. Für Schüler müssen die auch in der Schule selbst unter Aufsicht vorgenommen werden. Nur Kinder mit sonderpädagogischem Bedarf dürfen die Tests bei ihren Eltern machen, die das entsprechend schriftlich versichern müssen.


    Eine Ausnahme von der allgemeinen Testpflicht gibt es für Abschlussprüfungen und Berufsabschlussprüfungen. Die Prüfungen ungetester Personen „werden räumlich getrennt von den Prüfungen getesteter Schülerinnen und Schüler durchgeführt“, heißt es in der Verordnung.

  • 4/11/21 10:38 AM
    Impftermine im Losverfahren: In Bönen und Werne im Kreis Unna bekamen rund 100 Menschen eine Corona-Impfung, weil sie ausgelost wurden. Das berichtet der WDR. Demnach hatten sich die Stadt Werne und die Gemeinde Bönen entschieden, einen Teil der 4200 Astrazeneca-Impfungen, die seit Ostern in Eigenregie verimpft werden durften, zu verlosen. An der Verlosung teilnehmen durften jedoch nur impfberechtige Bürger über 60 Jahre. In einem Sitzungssal und unter den Augen von Journalisten zog eine Mitarbeiterin der Gemeinde nach und nach 100 Gewinner und 20 mögliche Nachrücker. Laut Robert Eisler von der Gemeinde Bönen war das Verfahren eher aus der Not geboren: Man habe wenig Möglichkeiten gehabt, die Menschen nach anderen Gesichtspunkten auszuwählen. „Und insofern ist das Losverfahren vielleicht doch das fairste Verfahren an dieser Stelle“, sagte er dem WDR. Vorher habe die Gemeinde die niedergelassenen Hausärzte gebeten, Patienten über 60 Jahre zu benennen, die mit Astrazeneca geimpft werden möchten. Dabei habe es zu wenige Rückmeldungen gegeben. Deshalb habe man sich für das Auswahlverfahren per Los entschieden. Prof. Dr. Helmut Frister, Jurist und Mitglied des Deutschen Ethikrates, sieht laut des Senders keine negativen Seiten, solange das Verfahren transparent sei, die Bewerber impfberechtigt seien und alle dieselben Chancen bei der Ziehung hätten. Auch bei anderen Bewerbungen spiele der Zufall derzeit eine große Rolle, etwa, ob man bei der Anmeldung online oder am Telefon überhaupt durchkommt.
  • 4/11/21 10:23 AM
    Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für einen konsequenten Lockdown im Kampf gegen die dritte Corona-Welle ausgesprochen. Die Brücke der Beschränkungen solle möglichst kurz sein, sagte Merkel nach Informationen unserer Redaktion von Teilnehmern am Sonntag in der Klausur der Spitze der Unionsfraktion in Berlin. Deshalb solle jetzt konsequent vorgegangen werden. Ziel sei es, Öffnungsschritte mit Testen zu verbinden.

  • 4/11/21 9:55 AM

    Wegen eines Anstiegs der Corona-Zahlen in Thailand werden in Bangkok und 40 weiteren Provinzen alle Unterhaltungslokale für zwei Wochen geschlossen. Betroffen seien Bars, Pubs, Clubs und Karaoke-Lokale, berichtete die Zeitung „Bangkok Post“ am Donnerstag. Die Maßnahme trete in Kraft, sobald Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha am Freitag den Plan unterzeichne, sagte der Sprecher des Zentrums für die Covid-19-Situationsverwaltung (CCSA), Taweesilp Visanuyothin.


    Zuletzt waren neue Infektionsfälle vor allem in Nachtlokalen entdeckt worden. Zudem gebe es Angst vor einer Ausbreitung der britischen Variante in dem südostasiatischen Land, das bisher eher glimpflich durch die Krise gekommen ist, hieß es. Auch sorgen sich die Behörden wegen des traditionellen Neujahrsfests Songkran, das in der kommenden Woche gefeiert wird und zu dem Millionen Menschen unterwegs sind, um etwa ihre Familien zu besuchen.

  • 4/11/21 9:48 AM
    Die Deutsche Bahn hat einem Bericht zufolge erste bundesweite Zugverbote gegen Maskenverweigerer verhängt. Die Bahn habe eine "niedrige zweistellige Zahl Beförderungsausschlüsse beziehungsweise Hausverbote verfügt", sagte eine Sprecherin der Zeitung "Welt am Sonntag". Ende vergangenen Jahres hatte die Bahn angekündigt, solche Beförderungsausschlüsse auszusprechen, wenn Passagiere wiederholt ohne Maske in Zügen angetroffen werden.
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