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Corona-Liveblog: Bayern weicht laut Merkel weiter von Notbremse-Regelung ab als NRW

Corona-Newsblog : Bayern weicht laut Merkel weiter von Notbremse-Regelung ab als NRW

Angela Merkel hat Bayerns Vorgehen in der Corona-Krise nach Angaben von Teilnehmern der Sitzung des Union-Fraktionsvorstands kritisiert. Derweil hat Remscheid mit 217,4 den höchsten Inzidenzwert in ganz NRW. Ab Dienstag gibt es nun eine nächtliche Ausgangssperre. Alle Entwicklungen im Newsblog.

  • Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Bayerns Vorgehen in der Krise nach Angaben von Teilnehmern der Sitzung des geschäftsführenden Fraktionsvorstands der Union kritisiert. Nordrhein-Westfalen sei wenn überhaupt nur minimal von den Bund-Länder-Beschlüssen abgewichen, betont die CDU-Politikerin demnach in der Sitzung des Vorstands der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Andere seien weiter gegangen. "Bayern ist inzwischen sogar noch deutlicher abgewichen", habe Merkel den Teilnehmern zufolge gesagt. Markus Söder werde dies damit verteidigen, dass das an Gerichtsurteilen liege. Leider sei in der Öffentlichkeit der Eindruck entstanden, als ob NRW-Ministerpräsident Armin Laschet stärker abgewichen sei. Sie selbst hatte in einer Talkshow Berlin und NRW kritisiert. Andere Länder hätten sich aber weniger an die Absprachen gehalten. "Ich habe mich über die Länder geärgert", sagte Merkel.

  • Das in NRW am heftigsten betroffene Gebiet ist Remscheid. Hier gab es in den letzten sieben Tagen 217,4 bestätigte Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Ab Dienstag gibt es nun verschärfte Kontaktbeschränkungen wie eine nächtliche Ausgangssperre.
  • 4/11/21 12:35 PM
    Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Bayerns Vorgehen in der Corona-Krise nach Angaben von Teilnehmern der Sitzung des geschäftsführenden Fraktionsvorstands der Union kritisiert. Nordrhein-Westfalen sei wenn überhaupt nur minimal von den Bund-Länder-Beschlüssen abgewichen, betont die CDU-Politikerin demnach in der Sitzung des Vorstands der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Andere seien weiter gegangen. "Bayern ist inzwischen sogar noch deutlicher abgewichen", habe Merkel den Teilnehmern zufolge gesagt. Markus Söder werde dies damit verteidigen, dass das an Gerichtsurteilen liege. Leider sei in der Öffentlichkeit der Eindruck entstanden, als ob NRW-Ministerpräsident Armin Laschet stärker abgewichen sei. Sie selbst hatte in einer Talkshow Berlin und NRW kritisiert. Andere Länder hätten sich aber weniger an die Absprachen gehalten. "Ich habe mich über die Länder geärgert", sagt Merkel.
  • 4/11/21 12:31 PM
    Der Leipziger Professor für Staatsrecht, Christoph Degenhart, hält den bekanntgewordenen Entwurf für das geplante Infektionsschutzgesetz mit bundeseinheitlichen Corona-Regeln für rechtsstaatlich problematisch. „Einzelne Maßnahmen wie Ausgangssperren und Kontrollen von Wohnungen sind unverhältnismäßig“, sagte der ehemalige Richter am sächsischen Verfassungsgerichtshof unserer Redaktion.
  • 4/11/21 12:29 PM

    Frankfurts Stadtrat und Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU) hat die Fans von Eintracht Frankfurt für deren Versammlung rund um das Topspiel gegen Wolfsburg (4:3) kritisiert. „So schön es ist, dass die Eintracht so treue Fans hat, in Zeiten der Pandemie aber unverantwortlich. Ich setze mich dafür ein, dass wir wieder Zuschauer für Sportveranstaltungen bekommen, da sind solche Szenen jedoch kontraproduktiv“, sagte Frank der „Bild“-Zeitung am Sonntag. „Solche Bilder überzeugen das Gesundheitsamt nicht, die Stadien wieder aufzumachen“, fügte der Politiker an.


    Aus den Stadien sind die Fans wegen der Corona-Pandemie seit Monaten verbannt. Am Samstag waren rund 75 Eintracht-Fans vor den verriegelten Stadiontoren zu sehen, ab Anpfiff sangen sie gemeinsam Eintracht-Lieder. „Es ist irgendwo sehr erfreulich, ich hoffe, dass sie alle mit Maske unterwegs waren - auch wenn sie uns unterstützt haben“, hatte Frankfurts Cheftrainer Adi Hütter kommentiert.

  • 4/11/21 11:58 AM

    Die FDP lehnt den Gesetzentwurf zur Bundesnotbremse ab. „Der Entwurf ist in der vorliegenden Fassung für die Fraktion der Freien Demokraten nicht zustimmungsfähig“, schrieb FDP-Fraktionschef Christian Lindner in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe vorliegt. „Wir haben im Gegensatz zur Bundesregierung Zweifel, ob dieses Gesetzgebungsvorhaben nicht doch der Zustimmung des Bundesrates bedarf.“ Lindner kündigte Änderungsanträge an.


    Die Einführung einer nächtlichen Ausgangssperre bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 sei „ein unverhältnismäßiger und epidemiologisch unbegründeter Eingriff in die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger“, schreibt Lindner den Zeitungen zufolge. „Hierfür können Sie nicht die Zustimmung der Freien Demokraten erwarten.“ Er verwies darauf, dass mehrere Gerichte bereits Ausgangssperren aufgehoben hätten.

  • 4/11/21 10:58 AM
    Der Iran meldet die höchste Zahl an Corona-Toten binnen eines Tages seit Anfang Dezember. 258 Menschen seien im Zusammenhang mit dem Virus in den vergangenen 24 Stunden gestorben, teilt das Gesundheitsministerium mit. Insgesamt liege die Zahl der Pandemie-Toten damit nunmehr bei 64.490. Die bestätigten Infektionen kletterten innerhalb eines Tages um 21.063 auf 2.070.141. Gesundheitsminister Said Namaki rief die Bevölkerung dazu auf, sich an die Corona-Vorschriften zu halten. Am Samstag hatte die Regierung einen zehntägigen Lockdown über den Großteil des Landes verhängt.
  • 4/11/21 10:49 AM

    Bei den anstehenden Abiturprüfungen in NRW werden auch nicht auf Corona getestete Schülerinnen und Schüler teilnehmen können. Das geht aus der neuen Coronabetreuungsverordnung hervor, die ab Montag (12. April) gültig ist.


    Die neue Verordnung sieht für alle, die in Präsenz am Schulleben teilnehmen, grundsätzlich zwei Corona-Selbstests pro Woche vor. Für Schüler müssen die auch in der Schule selbst unter Aufsicht vorgenommen werden. Nur Kinder mit sonderpädagogischem Bedarf dürfen die Tests bei ihren Eltern machen, die das entsprechend schriftlich versichern müssen.


    Eine Ausnahme von der allgemeinen Testpflicht gibt es für Abschlussprüfungen und Berufsabschlussprüfungen. Die Prüfungen ungetester Personen „werden räumlich getrennt von den Prüfungen getesteter Schülerinnen und Schüler durchgeführt“, heißt es in der Verordnung.

  • 4/11/21 10:38 AM
    Impftermine im Losverfahren: In Bönen und Werne im Kreis Unna bekamen rund 100 Menschen eine Corona-Impfung, weil sie ausgelost wurden. Das berichtet der WDR. Demnach hatten sich die Stadt Werne und die Gemeinde Bönen entschieden, einen Teil der 4200 Astrazeneca-Impfungen, die seit Ostern in Eigenregie verimpft werden durften, zu verlosen. An der Verlosung teilnehmen durften jedoch nur impfberechtige Bürger über 60 Jahre. In einem Sitzungssal und unter den Augen von Journalisten zog eine Mitarbeiterin der Gemeinde nach und nach 100 Gewinner und 20 mögliche Nachrücker. Laut Robert Eisler von der Gemeinde Bönen war das Verfahren eher aus der Not geboren: Man habe wenig Möglichkeiten gehabt, die Menschen nach anderen Gesichtspunkten auszuwählen. „Und insofern ist das Losverfahren vielleicht doch das fairste Verfahren an dieser Stelle“, sagte er dem WDR. Vorher habe die Gemeinde die niedergelassenen Hausärzte gebeten, Patienten über 60 Jahre zu benennen, die mit Astrazeneca geimpft werden möchten. Dabei habe es zu wenige Rückmeldungen gegeben. Deshalb habe man sich für das Auswahlverfahren per Los entschieden. Prof. Dr. Helmut Frister, Jurist und Mitglied des Deutschen Ethikrates, sieht laut des Senders keine negativen Seiten, solange das Verfahren transparent sei, die Bewerber impfberechtigt seien und alle dieselben Chancen bei der Ziehung hätten. Auch bei anderen Bewerbungen spiele der Zufall derzeit eine große Rolle, etwa, ob man bei der Anmeldung online oder am Telefon überhaupt durchkommt.
  • 4/11/21 10:23 AM
    Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für einen konsequenten Lockdown im Kampf gegen die dritte Corona-Welle ausgesprochen. Die Brücke der Beschränkungen solle möglichst kurz sein, sagte Merkel nach Informationen unserer Redaktion von Teilnehmern am Sonntag in der Klausur der Spitze der Unionsfraktion in Berlin. Deshalb solle jetzt konsequent vorgegangen werden. Ziel sei es, Öffnungsschritte mit Testen zu verbinden.

  • 4/11/21 9:55 AM

    Wegen eines Anstiegs der Corona-Zahlen in Thailand werden in Bangkok und 40 weiteren Provinzen alle Unterhaltungslokale für zwei Wochen geschlossen. Betroffen seien Bars, Pubs, Clubs und Karaoke-Lokale, berichtete die Zeitung „Bangkok Post“ am Donnerstag. Die Maßnahme trete in Kraft, sobald Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha am Freitag den Plan unterzeichne, sagte der Sprecher des Zentrums für die Covid-19-Situationsverwaltung (CCSA), Taweesilp Visanuyothin.


    Zuletzt waren neue Infektionsfälle vor allem in Nachtlokalen entdeckt worden. Zudem gebe es Angst vor einer Ausbreitung der britischen Variante in dem südostasiatischen Land, das bisher eher glimpflich durch die Krise gekommen ist, hieß es. Auch sorgen sich die Behörden wegen des traditionellen Neujahrsfests Songkran, das in der kommenden Woche gefeiert wird und zu dem Millionen Menschen unterwegs sind, um etwa ihre Familien zu besuchen.

  • 4/11/21 9:48 AM
    Die Deutsche Bahn hat einem Bericht zufolge erste bundesweite Zugverbote gegen Maskenverweigerer verhängt. Die Bahn habe eine "niedrige zweistellige Zahl Beförderungsausschlüsse beziehungsweise Hausverbote verfügt", sagte eine Sprecherin der Zeitung "Welt am Sonntag". Ende vergangenen Jahres hatte die Bahn angekündigt, solche Beförderungsausschlüsse auszusprechen, wenn Passagiere wiederholt ohne Maske in Zügen angetroffen werden.
  • 4/11/21 9:30 AM

    Das EU-Land Slowenien lockert am Montag die geltenden Bestimmungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. So fällt die Einschränkung, dass die Bürger ihre jeweilige Region nur mit Ausnahmeerlaubnis verlassen dürfen. Die nächtliche Ausgangssperre von 22.00 bis 05.00 Uhr wird aufgehoben. Kindergärten und Grundschulen öffnen wieder. Gewisse Geschäfte und Dienstleistungen wie Friseure und Kfz-Werkstätten stehen erneut zur Verfügung. Auch Museen, Galerien und Museen können wieder Besucher empfangen.


    Das Infektionsgeschehen hat sich in Slowenien zuletzt verlangsamt. Die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuansteckungen pro 100 000 Einwohner gaben die Behörden am Samstag mit 301 an. In dem Land mit 2,1 Millionen Einwohnern können die Maßnahmen gegen die Pandemie in Abhängigkeit von der Zahl der Neuansteckungen pro Tag und den Neuzugängen in den Krankenhäusern verschärft oder gelockert werden.

  • 4/11/21 9:27 AM
    Wer in NRW am Arbeitsplatz einen Corona-Schnelltest macht, kann das Ergebnis jetzt auch in seiner Freizeit nutzen. Wie das Düsseldorfer Gesundheitsministerium am Sonntag mitteilte, können Arbeitgeber - wie sonst Ärzte oder Testzentren - nun ebenfalls einen offiziellen Testnachweis ausstellen. „Mit mehr als 5700 Teststellen landesweit und bis zu 290 000 täglichen Bürgertests hat die Teststrategie in Nordrhein-Westfalen in den letzten Wochen massiv Fahrt aufgenommen“, sagte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumman (CDU). Arbeitgeber können laut Ministerium ihren Beschäftigen einen Nachweis ausstellen, wenn die Testung bei Anwendung von Corona-Schnelltests „durch fachkundiges oder geschultes Personal durchgeführt wird.“ Möglich sei auch, den Beschäftigten Selbsttests zur Verfügung zu stellen, „die diese unter Aufsicht einer unterwiesenen Person machen und deren Ergebnis dann bestätigt wird.“ Für die Bescheinigungen gibt es Vordrucke. Arbeitgeber, die teilnehmen wollen, müssen sich vorab anmelden.

  • 4/11/21 9:22 AM

    Der Deutsche Fußball-Bund hofft nach Aussagen von Philipp Lahm bei den EM-Partien in München auf ein zur Hälfte gefülltes Stadion. „Es gibt viele verschiedene Szenarien. Ich glaube, 100 Prozent Auslastung wird nicht möglich sein, so realistisch muss man sein“, sagte der DFB-Organisationschef für die Münchner Partien bei der Europameisterschaft im Radiosender Antenne Bayern am Sonntag.


    „Alles andere könnte vielleicht möglich sein. Deswegen planen wir von null Zuschauern bis zu 50 Prozent Zuschauern“, sagte Lahm in der Sendung „Sonntagsfrühstück“. Bislang hatten der DFB und München nicht verraten, wie die Münchner Szenarien für den Sommer konkret aussehen.


    Die UEFA hatte am Freitag aber mitgeteilt, dass München, in der alle Gruppenspiele der deutschen Nationalmannschaft stattfinden sollen, zu den vier Ausrichtern gehört, die bis zum 19. April „zusätzliche Informationen“ für die Durchführung der Spiele nachreichen müssen. Erst dann werde über die Ausrichtung der geplanten Partien an den betreffenden Standorten unter Corona-Bedingungen entschieden.

  • 4/11/21 9:20 AM
    In der Debatte um eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen hat der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) vor einem mehrwöchigen Produktionsausfall und der Unterbrechung von Lieferketten gewarnt. Ein harter Lockdown mit Betriebsschließungen könne "uns leicht das komplette Wachstum des Bruttoinlandsprodukts in diesem Jahr kosten - und wir würden dann vom Absturz im vergangenen Jahr nichts wieder aufholen", sagte BDI-Präsident Siegfried Russwurm dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstagsausgaben).


    "Die Industrie stillzulegen würde mindestens eine Woche dauern, da viele LKWs ja noch auf der Straße sind, chemische Anlagen nicht von heute auf morgen und Hochöfen auf die Schnelle gar nicht runtergefahren werden können", sagte Russwurm. Auch würde es laut Russwurm nach dem Ende eines solchen Lockdowns mehrere Wochen dauern, bis die unterbrochenen Lieferketten wieder funktionieren.

  • 4/11/21 9:10 AM
    Kanzlerin Angela Merkel berät mit der CDU/CSU-Bundstagsfraktion heute Vormittag über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes. "Wir waren uns nach der Ministerpräsidentenkonferenz einig, dass der Bund das Heft des Handels in die Hand nehmen muss", sagt CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt vor der Sitzung des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes. Deshalb solle das neue Infektionsschutzgesetz, zu dem die Regierung einen Entwurf vorgelegt hat, dem Bund mehr Kompetenzen geben.
  • 4/11/21 8:23 AM
    In nur noch elf Kreisen und kreisfreien Städten in NRW lag die Sieben-Tage-Inzidenz am Sonntag unter der Marke von 100. Das in NRW am heftigsten betroffene Gebiet ist Remscheid. Hier gab es in den letzten sieben Tagen 217,4 bestätigte Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Die größte NRW-Stadt Köln liegt bei 128,1. Düsseldorf liegt mit 109,3 ebenfalls über der 100er-Marke - und zwar den dritten Tag in Folge. Damit müsste ab Mitte der Woche auch in der Landeshauptstadt erstmals die sogenannte Corona-Notbremse ziehen.
  • 4/11/21 7:32 AM
    Große Volksfeste können nach Einschätzung des Deutschen Schaustellerbundes (DSB) erst wieder veranstaltet werden, wenn eine sogenannte Herdenimmunität in der Bevölkerung erreicht ist. „Dass wir bei einer riesigen Besuchermenge, wie zum Beispiel der Cranger Kirmes, mit Schnelltests arbeiten, das wird nicht gehen“, sagte DSB-Präsident Albert Ritter. Die Stadt Düsseldorf und der Schützenverein St. Sebastianus wollen Ende April über die traditionsreiche Rheinkirmes entscheiden.
  • 4/11/21 7:28 AM
    Für so manchen Reiseanbieter droht es mit dem Sommergeschäft 2021 eng zu werden - Tui-Chef Fritz Joussen hält ein rechtzeitiges Anziehen der Buchungen bei weiteren Impffortschritten aber für möglich. „Ich weiß nicht, was die Politik in den nächsten Wochen entscheidet“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur zur Diskussion über einheitliche Corona-Regeln und die Urlaubschancen im Land der „Reiseweltmeister“. „Was ich aber sehe, sind einige gute Signale und Entwicklungen - in Heimat- wie Zielländern der Kunden.“
    In etlichen Regionen bestehe Grund zur Zuversicht: „Israel ist offen. In England ist die Inzidenz 30, es gibt nur noch wenige Sterbefälle. In den USA und Kanada zieht das Geschäft zurzeit am stärksten an.“
    Tui hatte im März wieder Urlaub auf Mallorca angeboten. Viele deutsche Kunden flogen auf die Balearen-Insel. Es gab jedoch auch Kritik, zumal daheim nach wie vor ein weitgehender Tourismus-Lockdown herrscht. Joussen verteidigte die Teilöffnung in Spanien: „Wenn Sie in einen Flieger nach Mallorca steigen, wo es eine niedrige Inzidenz gibt, werden Sie nach der Rückkehr keine größere Ansteckungsgefahr für andere sein, als wenn Sie zu Hause geblieben wären.“

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