Nach Urteil in Niedersachsen Laschet will Quarantäne-Pflicht für Einreisende aussetzen

Düsseldorf · In Nordrhein-Westfalen könnte die Quarantäne-Pflicht für Einreisende abgeschafft werden. Das möchte Ministerpräsident Laschet erreichen. Er verweist dabei auf ein Gerichtsurteil aus Niedersachsen.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet.

Foto: Bretz, Andreas (abr)

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat für sein Bundesland eine Aussetzung der Quarantäne-Pflicht für Rückkehrer aus dem Ausland in Aussicht gestellt. Laschet verwies am Dienstag auf ein Gerichtsurteil, das die 14-tägige Quarantäne-Pflicht im benachbarten Niedersachsen außer Kraft gesetzt hat. Auch Nordrhein-Westfalen habe „die Absicht, alsbald diese Quarantäne-Regelung auszusetzen“, sagte Laschet.

Die Regelung trage nicht zum Gesundheitsschutz bei und sei „europafeindlich“, sagte Laschet weiter. „Wir werden das bundesweit besprechen.“

Wegen der Corona-Pandemie mussten bislang fast alle Reisenden, die aus dem Ausland nach Deutschland kamen, für 14 Tage in Quarantäne. Ausnahmen gelten für Pendler in Grenzregionen.

Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hatte die Regelung am Montagabend für Niedersachsen außer Kraft gesetzt. Seine Begründung: Die weltweiten Corona-Fallzahlen ließen nicht mehr zu, Einreisende pauschal zur Quarantäne zu verpflichten.

(c-st/AFP)
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