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Corona-Immunität: Ausnahmen von Beschränkungen - Spahn schwächt Pläne ab

Ausnahmen von Alltagsbeschränkungen : Spahn schwächt Pläne für Corona-Immunitätsnachweise ab

Soll man auch beim Coronavirus wie im Impfpass bescheinigt bekommen können, dass man dagegen immun ist? Der Minister will das generell ermöglichen - doch ein konkreter Einsatz liegt nun erstmal auf Eis.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schwächt umstrittene Pläne für einen Immunitätsnachweis für das Coronavirus ab. Vorerst soll es keine Regelung dazu geben, dass solche Vermerke Ausnahmen von Alltagsbeschränkungen ermöglichen können, machte der CDU-Politiker am Montag in Penzberg in Bayern deutlich. Er habe den Deutschen Ethikrat um eine Stellungnahme gebeten. In der Koalition sei vereinbart worden, so lange keine gesetzliche Regelung zu dieser Frage vorzunehmen. Spahn verteidigte es zugleich grundsätzlich, auch beim Coronavirus solche Immunitätsbescheinigungen zu ermöglichen.

An den vom Kabinett auf den Weg gebrachten Plänen war Kritik laut geworden. Neben der Opposition äußerte sich auch SPD-Chefin Saskia Esken ablehnend. Als Forschungsprojekt sei ein Immunitätsnachweis eine gute Sache, schrieb sie am Sonntagabend bei Twitter. Mit dem Gesetz versuche Spahn aber wieder, „den zweiten Schritt vor dem ersten zu machen“ und gefährde nötiges Vertrauen im Umgang mit Gesundheitsdaten. Esken sprach von „irritierenden Ideen“, ein Immunitätsstatus könnte über Zugang und Teilhabe entscheiden.

Das Gesundheitsministerium erklärte, es halte nicht länger an einem Passus in dem Entwurf fest, dass man mit einem Immunitätsnachweis von Beschränkungen wie in der Corona-Krise ausgenommen werden könnte. Spahn sagte, einerseits fragten sich viele, warum für sie auch bei Immunität Beschränkungen gelten sollten. Andererseits könne dies nicht erwünschte Verhaltensweisen wie bewusste Infektionen nach sich ziehen. Es gehe zudem um das gesellschaftlichen Miteinander, wenn Teile der Bevölkerung von Beschränkungen betroffen seien und andere nicht. Daher habe er den Ethikrat um eine Einschätzung gebeten.

Der Minister sagte zugleich, er wundere sich über die Debatte, ob es grundsätzlich einen Immunitätsnachweis auch beim Coronavirus geben sollte. „Das haben wir ganz normal bei anderen Virus-Erkrankungen auch.“ Man könne jederzeit zum Arzt gehen und sich den Nachweis von Antikörpern etwa gegen Hepatitis und Masern auch im Impfausweis eintragen lassen. „Wofür er genutzt wird, ist ja erstmal die Entscheidung des Bürgers.“ Spahn bekräftigte, dass es abschließende wissenschaftliche Erkenntnisse zur Corona-Immunität noch nicht gebe.

Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, es seien noch viele Fragen offen. Der Grad der Immunisierung der Bevölkerung könne wichtige Informationen zum Infektionsgeschehen liefern. Nützlich könne dies auch für Beschäftigte in der Pflege und im Gesundheitswesen sein. Daher sei es richtig, sich vorausschauend Gedanken zu machen, unter welchen Voraussetzungen solche Nachweise sinnvoll sein könnten.

(ala/dpa)