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Corona: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht

Corona-Beschränkungen : Steinmeier sieht eine „lebendige“ Demokratie in Pandemie-Zeiten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht in den Debatten über die Corona-Politik einen Nachweis der Stärke der Demokratie. Zudem kritisiert Steinmeier die Verbreitung von Verschwörungstheorien scharf.

„Wie lebendig unsere Demokratie, wie tief verankert und wie hoch geschätzt ihre Grundwerte sind, das zeigt sich doch gerade jetzt in dieser Krise“, schreibt er in einem Gastbeitrag in der „Süddeutschen Zeitung“. „Kritik ist nicht reserviert für Corona-freie Zeiten.“

Er halte die Corona-Beschränkungen für sinn- und maßvoll. Sie seien zwar „massiv“ und „einmalig in unserer Geschichte“, dienten aber dem Schutz von Gesundheit und Leben. Er freue sich über die lebhaften Diskussionen, warnte aber zugleich vor deren Missbrauch. Einige Menschen versuchten in die Debatten „ihre vergifteten Ideen“ zu bringen, „um Zweifel am Sinn und der Rechtmäßigkeit demokratischer Verfahren zu säen“, so der Bundespräsident.

Hinter Verschwörungstheorien stünden harte politische Ziele, „die wir nicht ignorieren dürfen“. Gewählte Politiker, seriöse Journalisten und wissenschaftliche Erkenntnisse zu diskreditieren, sei „nichts weniger als ein Angriff auf unsere Demokratie“. Dabei sei es gerade die demokratische Grundordnung, die sich in der Pandemie bewähre. Dass die Infektionskurve abgeflacht werden konnte, sei ein „gesamtgesellschaftlicher Kraftakt“, den wir als verantwortungsbewusste Bürger leisteten - ohne dass „eine eiserne Hand uns dazu zwingt“.

Steinmeier betonte zudem, dass nichts dafür spreche, dass die Beschränkungen nach der Krise nicht wieder aufgehoben würden. Er zeigte sich überzeugt: Das Grundgesetz, das am Samstag seinen Geburtstag feiert, „wird diese Pandemie überdauern, ohne Schaden zu nehmen“. Am 23. Mai 1949 wurde es in Bonn unterzeichnet und trat mit Ablauf des Tages in Kraft. „Das Grundgesetz gehört in keine Risikogruppe - nicht nur, weil 71 Jahre für eine Verfassung kein Alter sind.“

(anst/dpa)