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Corona: Arbeitsminister Heil erlässt Verordnung für mehr Homeoffice

Regelung gilt ab Mittwoch : Arbeitsminister Heil erlässt Verordnung für mehr Homeoffice

Die neue Verordnung für eine Ausweitung des Homeoffice wird nach Angaben von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil voraussichtlich am Mittwoch nächster Woche in Kraft treten. Er äußerte sich auch zu der Frage, wie die Regelung kontrolliert werden soll.

Dies teilt der SPD-Politiker nach der Kabinettssitzung mit. „Wenn keine zwingenden betrieblichen Gründe dagegen sprechen, müssen Arbeitgeber ihren Beschäftigten Homeoffice anbieten“, sagt Heil. Viele Unternehmen machten das bereits vorbildlich, aber es sei „durchaus viel Luft nach oben“. Ziel sei es, Kontakte zu reduzieren und mögliche Infektionen zu vermeiden.

Die Verordnung wurde Heil zufolge vom Kabinett gebilligt, wird voraussichtlich am 27. Januar inkraft treten und befristet bis 15. März gelten.

Heil begründete die verbindlichere Homeoffice-Regelung mit dem Infektionsgeschehen. Mehr Homeoffice entlaste den öffentlichen Nahverkehr und schütze damit auch diejenigen stärker, die nicht im Homeoffice arbeiten können, sagte er.

Was „zwingende betriebliche Gründe“ sind, die gegen das Homeoffice sprechen, müssen Heil zufolge die Arbeitgeber selbst definieren. Während sie in die Pflicht genommen werden sollen, können Beschäftigte wiederum nicht gezwungen werden, im Homeoffice zu arbeiten. Dafür gebe es keine Rechtsgrundlage, erläuterte Heil, appellierte aber an Arbeitnehmer, die Möglichkeit zum Homeoffice anzunehmen.

Kontrolliert werden kann die Regelung Heil zufolge von den Arbeitsschutzbehörden und den Unfallversicherungsträgern. Sie können Verstöße als Ordnungswidrigkeit sanktionieren. Er setze aber darauf, dass es dazu nicht komme, sagte Heil. In vielen Unternehmen werde Homeoffice bereits vorbildlich umgesetzt. Es sei aber noch Luft nach oben. Die Regierungschefs von Bund und Ländern hatten bei ihrem Treffen am Dienstag verabredet, dass es eine verbindlichere Homeoffice-Regelung geben soll.

(lha/dpa/epd)