Lieferung von Beatmungsgeräten Tourismusbeauftragter weist Kritik an Aserbaidschan-Hilfe zurück
Stuttgart · Ein weiteres CDU-Mitglied ist im Zusammenhang mit Corona-Produkten in die Kritik geraten. Thomas Bareiß, Tourismusbeauftragter der Regierung, hatte sich bei einem deutschen Unternehmen nach Beatmungsgeräten für Aserbaidschan erkundigt.
Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung und CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß hat Vorwürfe zurückgewiesen, er habe Druck auf ein Unternehmen ausgeübt im Zusammenhang mit Lieferungen von Beatmungsgeräten an Aserbaidschan. „Ich habe keinerlei Druck ausgeübt“, sagte er am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Er habe sich lediglich bei dem Unternehmen nach der Lieferung für die Regierung von Aserbaidschan erkundigt. „Das war eine humanitäre Hilfestellung“, sagte Bareiß. „Selbstverständlich gab es für diesen Gefallen, den ich dem Kollegen in Aserbaidschan gerne gemacht habe, keinerlei Gegenleistung.“
Es sei immer selbstverständlich gewesen für ihn, dass Lieferungen nach Deutschland immer Priorität hätten. „Ich hab dem Kollegen in Aserbaidschan die Information weiter leiten können, dass eine entsprechende Lieferung in hoffentlich zwei bis drei Monaten möglich sei.“ Auch das „Handelsblatt“ berichtete darüber.
Auch das Bundeswirtschaftsministerium hat die Vorwürfe gegen Bareiß zurückgewiesen. Dieser habe "zu keinem Zeitpunkt einen Vertreter der Firma Löwenstein Medical zur 'prioritären Lieferung' von Beatmungsgeräten nach Aserbaidschan aufgefordert und insbesondere keinen wie auch immer gearteten Druck ausgeübt oder vor 'außerpolitischem Schaden' gewarnt", teilte das Ministerium am Freitag mit. Das Unternehmen habe ebenfalls dementiert, dass Bareiß Druck auf die Firma ausgeübt habe. Die Firma war zunächst nicht zu erreichen.
Bareiß hatte sich für die Regierung Aserbaidschans im vergangenen Jahr bei einem deutschen Hersteller von Medizintechnik erkundigt, um den Stand einer Lieferung von Beatmungsgeräten an die Kaukasusrepublik abzufragen. „Wir haben uns zu keinem Zeitpunkt durch Staatssekretär Bareiß unter Druck gesetzt gefühlt“, teilte auch die Firma Löwenstein Medical aus dem rheinland-pfälzischen Bad Ems mit.
