Nach Corona-Einbruch Altmaier erwartet deutliche Erholung der Wirtschaft
Berlin · Die Bundesregierung korrigiert ihre Konjunkturprognose für dieses Jahr nach oben. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier erwartet 2020 einen Wirtschaftseinbruch von nur noch 5,8 Prozent - bislang war er von einem Minus von 6,3 Prozent ausgegangen.
„Die Rezession im ersten Halbjahr ist weniger stark ausgefallen als wir befürchten mussten", sagte Altmaier. Der Aufschwung nach dem Lockdown „geht schneller und dynamischer vonstatten als wir es zu hoffen gewagt hatten". Der Einbruch fällt demnach nur etwas größer aus als im Jahr der Finanzkrise 2009, als das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 5,7 Prozent geschrumpft war. Es wäre dennoch die schwerste Rezession der Nachkriegszeit.
Für 2021 geht die Regierung von einem Wirtschaftswachstum von 4,4 Prozent aus. Hier war bisher ein Plus von 5,2 Prozent vorhergesagt worden. Altmaier sprach von einer V-förmigen Erholung.
Altmaier geht davon aus, das ein zweiter Lockdown mit möglichen massiven Folgen für die Wirtschaft verhindert werden kann. Steigenden Infektionszahlen werde man durch gezielte und regional begrenzte Maßnahmen entgegenwirken, sagte Altmaier am Dienstag in Berlin. Damit könne sich die wirtschaftliche Belebung in den kommenden Monaten weiter nach und nach entfalten. Altmaier sagte, er sei überzeugt, dass die wieder gestiegenen Neuinfektionszahlen gesenkt werden können.
Ungeachtet des erwarteten Haushaltsdefizits lehnt Altmaier wegen höhere Steuern ab. „Ich bin fest davon überzeugt, dass Steuererhöhungen überhaupt keine gute Idee sind", sagte der CDU-Politiker am Dienstag in Berlin. Für diese Wahlperiode halte er dies für ausgeschlossen.SPD-Kanzlerkandidat und Finanzminister Olaf Scholz hatte zuletzt höhere Steuern ins Gespräch gebracht. „Angesichts der vielen Aufgaben, die der Staat jetzt schultert, muss klar sein, dass Leute, die ein paar Hunderttausend Euro verdienen, künftig einen höheren Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten können", sagte er kürzlich unserer Redaktion. „Wir brauchen ein leistungsgerechteres Steuersystem."
