Nach Aufregung um Zollkontrolle 3M importiert 20 Millionen Masken
Düsseldorf · Der US-Konzern will damit das deutsche Gesundheitssystem unterstützen.
Zoll prüft 3M in Jüchen
Nach der Kostenpflichtiger Inhalt Zollkontrolle in einem Logistikzentrum von 3M in Jüchen hat der Konzern auf seinen Beitrag für das deutsche Gesundheitswesen verwiesen. Rund 20 Millionen Masken seien importiert und in Deutschland bereitgestellt worden, erklärte das Unternehmen in einer Stellungnahme. „Damit leistet 3M einen wichtigen Beitrag, um insbesondere medizinisches Personal vor einer Infektion mit dem Coronavirus zu schützen“, heißt es in dem Schreiben weiter.
Dem Konzern zufolge hat die Zollbehörde Mönchengladbach (am vergangenen Donnerstag und Freitag, Anm. der Red.) eine für den Export in die Schweiz angemeldete Warensendung im Distributionszentrum in Jüchen standardmäßig überprüft. Aus beteiligten Sicherheitskreisen heißt es dazu, dass die Ware unter zollamtlicher Überwachung gestanden habe. „Währenddessen ist die Ware nicht für das Unternehmen verfügbar gewesen. Für eine vom Zoll festgelegte vorübergehende Zeit durfte das Unternehmen damit nicht an die Ware“, heißt es aus informierten Kreisen. Versiegelt, beschlagnahmt oder sichergestellt worden sei die Ware formaljuristisch nicht, aber es habe die für solche Fälle beim Zoll vorgesehene sogenannte Warengestellung und eine Weisung des Zolls gegeben, die Ware nicht anzurühren, solange der Prüfvorgang des Zolls nicht abgeschlossen sei, so die Sicherheitskreise.
Die Generalzolldirektion in Bonn erklärte am Dienstag: „Wir können bestätigen, dass der Zoll kontrolliert hat, Waren geprüft und diese zeitweise unter zollamtliche Überwachung gestellt wurden. Es lag keine Sicherstellung oder Beschlagnahme vor. Für die Dauer der Klärung des Sachverhalts mit der Firma hatte diese keine Verfügungsgewalt über die Ware. Weitere Auskünfte können wir aufgrund des Steuergeheimnisses nicht geben“, sagte ein Sprecher der Behörde.
Laut einer 3M-Stellungnahme von Montagabend ist diese Ware, die ordnungsgemäß angemeldet worden sei, nur für den Export in die Schweiz bestimmt gewesen. Ein Versand dieser Ware in die USA sei zu keiner Zeit vorgesehen gewesen, so der Konzern. Die Rheinische Post hatte unter Berufung auf Sicherheitskreise berichtet, die Ware sei auch für die Vereinigten Staaten bestimmt gewesen. Dieselben Quellen korrigierten am Dienstag ihre Wortwahl und stellten klar, dass explizit diese Ware nur in die Schweiz ausgeführt werden sollte. „Für 3M hat die Einhaltung von nationalen und internationalen Bestimmungen und Gesetzen höchste Priorität“, erklärte das Unternehmen.
Die Sicherheitskreise bestätigten, dass es sich um eine Routinekontrolle gehandelt habe. „Aber der Zoll ist aufgrund konkreter Hinweise und Verdachtsmomente bei 3M vorstellig geworden“, so die Quelle.
3M erklärte, bei dem in die Schweiz geplanten Export sei es nicht um medizinische Schutzausrüstung gegangen. Die betroffene Lieferung beinhalte 3M-Produkte für den industriellen Einsatz: neben Schleifmitteln und Klebebändern auch Arbeitsschutzprodukte.
Eine Sprecherin von 3M hatte unserer Redaktion am Donnerstag unter anderem schriftlich mitgeteilt, dass laut Aussage der Zollbehörden die Inspektion im Zusammenhang mit den aktuell bestehenden Exportbeschränkungen für medizinische Schutzausrüstungen gestanden habe.
