„Einsatz verbotener Streumunition“ Amnesty International wirft Russland Kriegsverbrechen vor

Berlin · Die Menschenrechtsorganisation warf den russischen Truppen am Freitag „unerbittliche, wahllose Angriffe“ auch auf Zivilisten vor. Auch die Echtheit von „physischen Beweisen“ für den Einsatz verbotene Streumunition sei von Amnesty-Ermittlern in der Ukraine bestätigt worden.

 Ein zerstörtes Gebäude ist nach russischem Beschuss in Charkiw zu sehen.

Ein zerstörtes Gebäude ist nach russischem Beschuss in Charkiw zu sehen.

Foto: dpa/Aziz Karimov

Amnesty International hat Russland erneut Kriegsverbrechen in der Ukraine vorgeworfen. So seien der Einsatz verbotener Streumunition und wahllose Angriffe auf die ukrainische Zivilbevölkerung dokumentiert worden, teilte die Menschenrechtsorganisation am Freitag in Berlin mit: „Die Liste der Kriegsverbrechen des russischen Militärs wird mit jedem Tag länger, die Zahl der Toten, Verletzten und Traumatisierten wächst unvermindert."

Die internationale Gemeinschaft müsse sicherstellen, dass die Verantwortlichen für diese Gräueltaten vor Gericht gestellt und bestraft werden, sagte Janine Uhlmannsiek, Expertin für Europa und Zentralasien bei Amnesty in Deutschland. Die Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs und des Generalbundesanwalts in Deutschland seien wichtige Schritte, die vollumfänglich unterstützt werden sollten.

Untersuchungen von Amnesty zeigten, dass der Belagerungskrieg des russischen Militärs in der Ukraine durch unerbittliche, wahllose Angriffe auf dicht besiedelte Gebiete gekennzeichnet sei und unrechtmäßig Zivilpersonen getötet würden. Zudem seien physische Beweise für verbotene Streumunition erhoben worden. Aussagen von Zeugen und Beobachtern belegten rechtswidrige, wahllose Angriffe, die Unterbrechung der Grundversorgung und Kommunikation, die Zerstörung ziviler Infrastruktur sowie die Einschränkung des Zugangs zu Medikamenten und der Gesundheitsversorgung.

Menschen, die die Belagerung in Städten wie Charkiw und Mariupol erlebt haben, berichteten Amnesty International demnach übereinstimmend und überprüfbar, wie groß die menschenrechtliche Katastrophe vor Ort ist. „Den eingekesselten Menschen in Städten wie Charkiw und Mariupol fehlt es fünf Wochen nach Beginn der russischen Aggression an lebensnotwendiger Grundversorgung", betonte Uhlmannsiek weiter. Es brauche jetzt dringend effektive humanitäre Korridore, damit Menschen sicher evakuiert werden und Zurückgebliebene mit Hilfsgütern versorgt werden könnten. Bereits zu Wochenbeginn hatte Amnesty bei der Vorstellung des Jahresberichts auf Kriegsverbrechen in Russland hingewiesen.

(mcv/kna/dpa)
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