Türkei. Verfassungsgericht fordert Aufhebung von Wikipedia-Sperre

Streit in der Türkei : Verfassungsgericht fordert Aufhebung von Wikipedia-Sperre

Schon seit mehr als zwei Jahren ist das Online-Lexikon Wikipedia in der Türkei gesperrt. Jetzt hat das türkische Verfassungsgericht die Sperre für rechtswidrig erklärt und fordert ihre Aufhebung.

Das berichteten am Donnerstag Medien wie die Zeitung „Cumhuriyet“ und die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Die Blockade des Online-Lexikons verstoße nach Ansicht des Gerichts gegen die Meinungsfreiheit. Das Urteil sei für die Umsetzung an ein Gericht in Ankara übermittelt worden.

Von der Organisation Wikimedia Deutschland hieß es dazu: „Das ist ein großer Erfolg! Die Welt kann nun wieder am Wissen der aktiven türkischen Freiwilligen-Community in allen Sprachversionen der Wikipedia teilhaben.“ Freies Wissen über die Türkei müsse auch aus der türkischen Bevölkerung heraus wachsen, sonst werde der Blick auf das Land auf Dauer verfälscht, sagte der geschäftsführende Vorstand Abraham Taherivand.

Wikipedia hatte über die hinter der Plattform stehende US-Organisation Wikimedia Foundation sowohl beim Verfassungsgericht als auch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine Beschwerde gegen die Sperrung des Internet-Lexikons eingereicht.

Wikipedia ist seit April 2017 in der Türkei nicht mehr aufrufbar. Als Grund für die Sperrung hatte die türkische Telekommunikationsbehörde damals angegeben, auf der Website würde fälschlicherweise behauptet, die Türkei unterstütze Terrororganisationen. Wikimedia Deutschland sagt, der ursprüngliche Gerichtsbeschluss zur Begründung des Verbots habe sich auf zwei englischsprachige Wikipedia-Artikel berufen, die demnach rufschädigend für die Türkische Republik seien. Derzeit werde Wikipedia nur noch in China vollständig blockiert.

Wikimedia kümmert sich um die Server, entwickelt die Software-Plattform weiter und fördert freies Wissen, etwa durch Projekte in Schulen und Universitäten. Wikimedia finanziert sich vor allem über Spenden.

(felt/dpa)