Gedenken im Parlament Stoltenberg fordert zur Nachdenklichkeit auf

Oslo · Der norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg hat nach dem Doppelanschlag mit 77 Toten die politischen Führer des Landes zu Zurückhaltung in ihren Äußerungen aufgefordert.

Ohne sich gegen jemanden bestimmten zu richten, schien Stoltenberg am Montag bei der Rede im Parlament auf die zuweilen scharfen Debatten über Einwanderungsfragen einzugehen.

Die Anschläge vom 22. Juli gäben Anlass darüber nachzudenken, "was wir gedacht, gesagt und geschrieben haben". Der Ministerpräsident fügte hinzu: "Das gilt für Politiker, für Redakteure, in der Kantine und im Internet."

Parlamentspräsident Dag Terje Andersen verlas bei der Gedenkfeier die Namen der Opfer der Anschläge. Abgeordnete, Minister, König Harald von Norwegen und Kronprinz Haakon legten eine Schweigeminute ein. Stoltenberg erklärte den 21. August zum nationalen Gedenktag für die Anschlagsopfer.

"Wir alle müssen aus dieser Tragödie lernen", sagte Stoltenberg. "Wir versprechen, den Geist des 22. Julis zu erhalten, wenn wir unsere politische Arbeit wieder aufnehmen." Die norwegischen Parteien hatten sich kürzlich darauf verständigt, den Wahlkampfauftakt für die Kommunalwahlen im September bis Mitte August zu verschieben.

Breivik wollte kulturelle Revolution anzetteln

Der geständige Täter Anders Behring Breivik hatte gesagt, seine Anschläge seien der Versuch einer kulturellen Revolution, um Europa von Muslimen zu säubern und jene Politiker zu bestrafen, die dem Multikulturalismus anhingen.

Die norwegische Fortschrittspartei, die sich immer wieder gegen Einwanderung ausgesprochen hatte, bestätigte, dass Breivik einst Mitglied der Partei war. Die Fortschrittspartei verurteilte die Anschläge jedoch scharf und äußerte Sympathie für die sozialdemokratische Arbeiterpartei, deren Jugendlager auf der Insel Utöya das Ziel eines der Anschläge war.

In seinem Manifest hatte Breivik geschrieben, er habe die Fortschrittspartei verlassen, weil sie zu moderat sei und er nicht mehr daran glaube, das die Einwanderung von Muslimen auf demokratischem Wege gestoppt werden könne.

(apd/ila/RPO)
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