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Spanien: Twitter-Account der rechten Vox-Partei eingeschränkt

„Verstoß gegen die Regeln“ : Twitter schränkt Account von Rechtspopulisten in Spanien ein

Die rechtspopulistische Partei „Vox“ ist seit November drittstärkste Kraft in Spanien. Sie macht immer wieder mit extremen Aussagen auf sich aufmerksam. Der Nachrichtendienst Twitter entschied nun, dass die Partei keine Tweets mehr senden darf.

Der Kurznachrichtendienst Twitter hat in Spanien wegen eines regelverstoßenden Tweets die Funktionen des Accounts der rechtspopulistischen Partei Vox eingeschränkt. Es handle sich um einen „klaren Fall von Diskriminierung“ aus ideologischen Gründen, kritisierte Fraktionssprecher Iván Espinosa de los Monteros nach Medienberichten vom Mittwoch. Man werde Twitter bei der Justiz in Spanien und auch in den USA anzeigen, sagte er. Vox ist die drittstärkste Fraktion im Madrider Parlament.

Der Account von Vox ist seit Dienstag voriger Woche eingeschränkt. Der Grund: Ein Tweet der Partei, mit dem man auf eine Aussage der Sprecherin der sozialistischen Regierung, Adriana Lastra, reagiert hatte. Lastra hatte behauptet, Vox könne die LGTBI-Community und die gleichgeschlechtliche Ehe „nicht ertragen“. Die Antwort der Partei auf Twitter: „Was wir nicht ertragen können ist, dass ihr in unsere Häuser eindringt und uns vorschreibt, wie wir leben und wie wir unsere Kinder erziehen sollen. Und noch weniger, dass ihr mit öffentlichen Geldern den Kindesmissbrauch fördert.“

Twitter warf Vox „Verstoß gegen die Regeln“ des sozialen Netzwerkes vor. Die Funktionen des Accounts seien deshalb eingeschränkt worden. Die Partei darf nur Direktnachrichten an ihre Follower schicken, aber zum Beispiel keine Tweets oder Retweets senden. Zur Entsperrung müsse der betreffende Tweet gelöscht werden. Vox weigert sich aber. Die Meinungsfreiheit der Partei werde willkürlich eingeschränkt, sagte Espinosa de los Monteros.

(ala/dpa)