Streit um Julian Assange eskaliert Polizei verstärkt Präsenz vor Botschaft
Quito · Der Konflikt um Wikileaks-Gründer Julien Assange zwischen Ecuador und Großbritannien spitzt sich zu: Medienberichten zufolge verstärkt die Londoner Polizei die Präsenz vor der ecuadorianischen Botschaft in der britischen Hauptstadt. Kommt es zu einer Erstürmung?
Das ist Julian Assange
Wie Medien am Donnerstagmorgen melden, erhöht die Londoner Polizei ihre Präsenz vor der Botschaft Ecuadors. Informationen des "Spiegel Online" zufolge fürchtet die Regierung Quitos eine Erstürmung der diplomatischen Vertretung südlich des Hyde Parks.
Wie die BBC berichtet könnte der exterritoriale Status der Botschaft in London aufgehoben werden, um ein Eindringen von Polizeikräften zu ermöglichen. Rund um das Botschaftsgelände seien in der Nacht zum Donnerstag bereits zusätzliche Polizisten aufmarschiert.
England droht mit Razzia
Großbritannien hat nach Angaben Ecuadors mit der Durchsuchung seiner Botschaft in London gedroht, sollte der unter Vergewaltigungsverdacht stehende Wikileaks-Gründer Julian Assange nicht ausgeliefert werden.
"Heute haben wir eine Drohung des Vereinigten Königreiches erhalten, eine deutliche und schriftliche Drohung, dass sie unsere Botschaft in London stürmen könnten, falls Ecuador sich weigert, Julian Assange auszuliefern", hatte Außenminister Ricardo Patino am Mittwoch in Quito (Ortszeit) . "Wir sind keine britische Kolonie", fügte er zornig hinzu.
Patino kündigte an, sein Land werde am Donnerstagvormittag (Ortszeit) über den Asylantrag Assanges entscheiden, der sich seit dem 19. Juni in der Botschaft des südamerikanischen Landes aufhält.
Schriftliche Drohung erhalten
Die britische Regierung stellte klar, dass sie an der Auslieferung Assanges an Schweden festhält, wo er zu Vergewaltigungsvorwürfen befragt werden soll. Patino warf am Mittwoch in Quito Großbritannien vor, sogar mit der Erstürmung der ecuadorianischen Botschaft gedroht zu haben. Seine Regierung habe von London eine schriftliche Drohung erhalten, sollte Assange nicht ausgeliefert werden. Ecuador verwahre sich "gegen die ausdrückliche Drohung in der britischen Kommunikation".
Das britische Außenministerium teilte am späten Mittwochabend in London mit, es habe Ecuador auf einige "einschlägige Vorschriften unseres Rechts" hingewiesen. Großbritannien sei verpflichtet, Assange an Schweden auszuliefern.
Festnahme beim Verlassen der Botschaft?
Die Erklärung ging nicht ins Detail. Es gibt aber im britischen Konsulargesetz von 1987 eine Regelung, nach der der diplomatische Status eines Gebäudes aufgehoben werden kann, wenn es nicht mehr ausschließlich als Botschaft oder Konsulat genutzt wird. Nach internationalem Recht werden diplomatische Vertretungen als Territorium der ausländischen Nation betrachtet.
Auf die Frage, ob Großbritannien Ecuador gedroht habe, antwortete ein britischer Diplomat der Nachrichtenagentur AP per E-Mail, der Brief sei keine Drohung sondern stelle "alle Aspekte des britischen Rechts" klar, "derer sich Ecuador bewusst seine sollte".
Schon zuvor hatten britische Stellen betont, sie würden Assange nicht außer Landes lassen, sollte er Asyl in Ecuador erhalten. Er werde festgenommen, sobald er den Fuß aus der ecuadorianischen Botschaft setze. Davon, die Unverletzlichkeit der Mission Quitos aufzuheben, war öffentlich bisher nicht die Rede. Die Polizeipräsenz vor der ecuadorianischen Botschaft wurde in der Nacht zum Donnerstag verstärkt.
