Ehrung mit dem Friedensnobelpreis: OPCW — Wächterin der Chemiewaffenkonvention

Ehrung mit dem Friedensnobelpreis : OPCW — Wächterin der Chemiewaffenkonvention

Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW), die in diesem Jahr mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wird, ist die Wächterin der internationalen Chemiewaffen-Konvention.

Die Vereinbarung trat 1997 in Kraft und verbietet Entwicklung, Produktion, Besitz, Weitergabe und Einsatz chemischer Waffen. Überwacht wird ihre Einhaltung von der OPCW mit Sitz in Den Haag. Sie nimmt wie derzeit in Syrien auch Inspektionen vor, um die Vernichtung bestehender Chemiewaffen-Arsenale zu verifizieren. Zudem überwacht sie die chemische Industrie, um die Produktion neuer Waffen zu verhindern.

Unterzeichner der Chemiewaffenkonvention verpflichten sich, ihre C-Waffenbestände offenzulegen und diese ebenso wie die Mittel zur Produktion der Waffen unter internationaler Aufsicht zu zerstören. Generaldirektor der OPCW ist seit 2009 der Türke Ahmet Üzümcü.

Syrien und die alte Vereinbarung

Syrien zählt neben Angola, Ägypten, Nordkorea und dem Südsudan zu den weltweit nur fünf Staaten, die die Chemiewaffen-Konvention nicht unterzeichnet haben. Zwei weitere Staaten, Israel und Myanmar, haben die Vereinbarung bisher nicht ratifiziert. Die Konvention ergänzt das Genfer Protokoll von 1925, das lediglich den Einsatz von Brand-, Gift- und anderen Gasen sowie der biologischen Kriegführung untersagt. Diese alte Vereinbarung hat Syrien im Gegensatz zur Chemiewaffenkonvention unterzeichnet.

Die weltweit größten Chemiewaffen-Arsenale lagern in den USA und Russland. Zu den Staaten, die C-Waffenbestände deklariert haben, gehören außerdem Albanien, Indien, der Irak sowie Libyen. In den Konventionsstaaten gab es ursprünglich nach OPCW-Angaben rund 71.000 Tonnen chemischer Kampfstoffe, die in 8,6 Millionen Geschosse oder Container abgefüllt waren. Knapp 58.000 Tonnen davon wurden bisher unter Aufsicht zerstört. Zum Vergleich: Eine stecknadelkopfgroße Menge eines Nerven-Kampfstoffes genügt, einen erwachsenen Menschen binnen Minuten zu töten.

Beachtung der Vorschriften

Bei der Vernichtung der Waffen müssen bestimmte Vorschriften beachtet werden: sie dürfen beispielsweise nicht einfach ins Meer gekippt, vergraben oder unter offenem Himmel verbrannt werden.

Deutschland besitzt keine chemischen Waffen und hat auch die vom Deutschen Reich vor 1945 produzierten Bestände nach Angaben des Auswärtigen Amtes komplett vernichtet. Werden dennoch etwa bei Erdarbeiten alte Chemiewaffen gefunden, werden sie der OCPW gemeldet und zerstört. (Quellen: OPCW, Bundesverteidigungsministerium, Auswärtiges Amt)

(REU)