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Olympische Winterspiele in China: USA planen diplomatischen Boykott

„Ungeheuerliche Menschenrechtsverletzungen“ : USA planen diplomatischen Boykott der Olympischen Spiele in China

Laut einer Regierungssprecherin soll im kommenden Jahr keine offizielle Vertretung nach Peking geschickt werden. US-Sportler sollen jedoch trotzdem teilnehmen. Der chinesische Außenministeriumssprecher nannte einen Boykott eine „unverblümte politische Provokation“.

Die USA wollen die Olympischen Winterspiele in Peking aus Protest gegen chinesische Menschenrechtsverletzungen diplomatisch boykottieren. Das Weiße Haus bestätigte den Schritt am Montag, für dessen Eintreten China Gegenmaßnahmen angekündigt hatte.

Die Spiele angesichts von „ungeheuerlichen Menschenrechtsverletzungen und Gräueltaten in Xinjiang“ als „Business as usual“ zu behandeln, sei schlicht nicht zu machen, sagte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, vor Journalisten am Montag mit Blick auf die Menschenrechtslage in der autonomen Region Xinjiang.

Sie sagte, US-Athleten würden an den Olympischen Spielen im kommenden Jahr teilnehmen. Diese würden auch „unsere volle Unterstützung haben“, man werde jedoch „nicht zu der Fanfare der Spiele beitragen“, sagte Psaki. „Wir haben eine grundlegende Verpflichtung zur Förderung der Menschenrechte. Und wir fühlen uns stark in unserer Position und werden weiterhin Maßnahmen ergreifen, um die Menschenrechte in China und darüber hinaus voranzubringen“, fügte sie hinzu.

Der Vorsitzende des Senatskomitees für auswärtige Beziehungen, Robert Menendez, nannte einen diplomatischen Boykott „einen notwendigen Schritt, um unser unerschütterliches Engagement für die Menschenrechte im Angesicht der gewissenlosen Missbräuche der chinesischen Regierung zu demonstrieren.“ Er rief „andere Verbündete und Partner, die unsere Werte teilen“, dazu auf, sich dem diplomatischen Boykott anzuschließen.

Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats im Weißen Haus machte am Montag keine weiteren Angaben zu Präsident Joe Bidens Entscheidung für den diplomatischen Boykott. Zuerst hatte der Nachrichtensender CNN berichtet, dass eine Ankündigung in dieser Woche erwartet wurde.

Der chinesische Außenministeriumssprecher Zhao Lijian warf US-Politikern Selbstdarstellung mit Blick auf die Angelegenheit vor, keine Würdenträger zur Teilnahme an Veranstaltungen zu entsenden, von denen China hofft, dass sie die ökonomische Entwicklung und die technologischen Fähigkeiten des Landes zur Schau stellen. Vor Journalisten sagte Zhao mit Blick auf einen diplomatischen Boykott, ein solcher Schritt wäre eine „unverblümte politische Provokation“. Er machte jedoch keine Angaben dazu, wie China auf den Schritt reagieren könnte.

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Fürsprecher von Menschenrechten und Abgeordnete in den USA, die einen Boykott unterstützen, sprechen von einem notwendigen Schritt. Sie führen die schlechte Menschenrechtsbilanz Chinas als Begründung an und sagen, China nutze die Spiele, um sich von der schlechten Behandlung von Bürgerrechtsaktivisten, politischen Dissidenten und ethnischen Minderheiten reinzuwaschen. Die Entsendung hochrangiger Delegationen zu Olympischen Spielen hat in den USA und anderen Staaten seit langem Tradition.

(mcv/dpa)