Abschluss der Nahostreise in Jordanien Obama besucht Felsenstadt Petra
Amman/Washington · Obamas Tage in Nahost enden mit Sightseeing in Jordanien. Zuvor hatte sich der US-Präsident für einen neuen Friedensanlauf zwischen Israelis und Palästinensern stark gemacht. Ob er damit Erfolg hat?
Barack Obama besucht Wüstenstadt Petra
Mit einem Besuch in der historischen Felsenstadt Petra in Jordanien hat US-Präsident Barack Obama seine Nahostreise beendet. Vor seinem Rückflug nach Washington nahm sich Obama am Samstag über zwei Stunden Zeit, um die weltberühmte Anlage zu besichtigen. Die Präsidentenreise hatte vor allem das Ziel, Palästinenser und Israelis zu neuen Friedensgesprächen zu ermutigen. Eine Zusage erhielt Obama bisher nicht. Jetzt soll US-Außenminister John Kerry die Chancen ausloten.
Hilfsgelder wieder freigegeben
Zur Stärkung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, den Obama den Israelis als verlässlichen Partner empfohlen hatte, gaben die USA eingefrorene Hilfsgelder für die Palästinenser wieder frei. Wie die Sprecherin des Außenministeriums, Victoria Nuland, am Freitagabend in Washington sagte, sollen insgesamt knapp 500 Millionen Dollar (rund 386 Millionen Euro) wieder an die Palästinensische Autonomiebehörde in Ramallah fließen.
Davon stammten rund 295 Millionen Dollar aus dem vergangenen Haushaltsjahr, der Rest sei im laufenden Etat eingeplant, so Nuland. Die Gelder waren monatelang vom US-Kongress blockiert worden. "Bei rund 200 Millionen (Dollar) handelt es sich um direkte Budgethilfe für die Palästinenserbehörden, 195,7 Millionen flossen durch USAID in humanitäre und Entwicklungshilfe, und 100 Millionen sollen im Kampf gegen Drogen eingesetzt werden."
Am Freitagabend traf Obama mit Jordaniens König Abdullah II. in Amman zusammen. Bei dem Gespräch ging es vor allem um Syrien. Obama fürchtet, dass Extremisten das Machtvakuum in Syrien ausnutzen könnten. "Ich bin sehr besorgt, dass es zu einer Enklave des Extremismus werden könnte", sagte er. Erneut warnte der US-Präsident vor einem Einsatz von Chemiewaffen. Abdullah sagte, dass Jordanien bisher 460 000 Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen habe - bis Jahresende könnte es eine Million sein. Er bat um mehr internationale Hilfe.
Kerry trifft Netanjahu
Kerry, der Obama nach Jordanien begleitete, wurde am Samstagabend in Jerusalem zurückerwartet. Dort werde er mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zusammentreffen, meldete Radio Israel. In Amman traf er sich am Samstag mit Palästinenserpräsident Abbas.
Obama sei überzeugt, dass Frieden zwischen Israelis und Palästinensern möglich sei, und seine Regierung werde "sehr hart arbeiten, um diesen Prozess voranzutreiben", zitierte die "Jerusalem Post" Kerry. Letztlich würden Fortschritte auf dem Weg zum Frieden aber "vom israelischen Volk und den Palästinensern abhängen". Auch König Abdullah sah Chancen für einen Neuanfang: "Ich erkenne ein Fenster der Gelegenheit."
Obama und Abdullah fürchten eine religiöse Spaltung Syriens. Die internationale Gemeinschaft müsse sich daher engagieren, um derartige Verwerfungen zu vermeiden, forderte Obama. Angesichts jüngster iranischer Drohungen gegen Israel bekräftigte Obama erneut seine Entschlossenheit, eine atomare Aufrüstung des Irans notfalls auch mit Waffengewalt zu verhindern. Er ziehe aber eine diplomatische Lösung vor. Der oberste iranische Führer, Ajatollah Ali Chamenei, hatte am Vortag gedroht, im Falle eines israelischen Angriffs auf iranische Atomanlagen "Tel Aviv und Haifa in Schutt und Asche" zu legen.
