Gesetzeslücke Neuseelands Parlament macht falsche Knöllchen gültig
Wellington · Es hätte ein Fest für erwischte Schnellfahrer werden können: Wegen einer Gesetzeslücke waren in Neuseeland zehntausende Knöllchen für zu schnelles Fahren ungültig. Allerdings waren sich dessen jahrelang weder Behörden noch Raser bewusst.
Am Dienstagabend verabschiedete das Parlament nun auf die Schnelle und still und leise ein Gesetz, mit dem sämtliche Knöllchen rückwirkend für gültig erklärt wurden.
Problem war ein Gesetz aus dem Jahr 2004. Danach mussten Landkreise ihre Straßen mit eigenen Tempolimits versehen. Ohne Bestätigung nach fünf Jahren wurden sie ungültig. Ohne Tempolimit keine Verstöße - ausgestellte Knöllchen waren damit auch hinfällig. Mindestens 25 Landkreis hatten Bestätigungen von Tempolimits versäumt. Erst im Juni fiel das einem Beamten auf, der den Gesetzgeber alarmierte.
