Mike Pompeo: US-Außenminister besucht nach Absage von Deutschland-Besuch den Irak

Bagdad statt Berlin : Mike Pompeo besucht überraschend den Irak

Nachdem der US-Außenminister seinen geplanten Besuch in Berlin abgesagt hat, ist er zu einem Kurztrip in den Irak geflogen. Hintergrund sind die wachsenden Spannungen mit dem Iran.

US-Außenminister Mike Pompeo hat am Dienstag überraschend den Irak besucht. Zuvor hatte er seinen ursprünglich geplanten Trip nach Berlin kurzfristig abgesagt. Pompeo traf sich bei der Kurzvisite in Bagdad mit mehreren Vertretern der irakischen Regierung, um über die wachsenden Spannungen mit dem Nachbarland Iran zu sprechen. Vor mitreisenden Journalisten sagte Pompeo auf dem Weg dorthin, er habe direkt mit der irakischen Führung über die Bedrohung aus Teheran reden wollen.

Nach den Gesprächen mit Regierungschef Adel Abdul Mahdi und Präsident Barham Saleh sagte Pompeo, er habe auf Zusicherungen der irakischen Führung gedrängt, "Amerikaner in ihrem Land angemessen zu schützen". Beide Politiker hätten ihm zu verstehen gegeben, sie seien sich ihrer Verantwortung in dieser Sache bewusst, sagte der US-Außenminister zu Journalisten. Zudem habe er die irakische Regierung aufgefordert, schiitische Milizen mit Verbindungen zum Iran besser zu kontrollieren. Auch in diesem Punkt hätten ihm beide Gesprächspartner zugesichert, dies sei ebenfalls ihr Ziel. Den überraschenden Besuch im Irak habe er wegen der wachsenden Bedrohungen durch Teheran eingelegt, sagte Pompeo weiter. Die iranische Armee würden derzeit "ihre Aktivitäten eskalieren". Die Gefahr von Angriffen sei "sehr präzise". Genauere Angaben dazu machte Pompeo jedoch nicht.

Eigentlich hatte der US-Außenminister am Dienstag gut ein Jahr nach seinem Amtsantritt erstmals Deutschland besuchen wollen. In Berlin waren Treffen mit Außenminister Heiko Maas (SPD) und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vorbereitet worden. Wenige Stunden vor Pompeos geplanter Ankunft in Deutschland hatten die Amerikaner den Besuch jedoch abgesagt und dies zunächst öffentlich nur mit „dringenden Angelegenheiten“ begründet.

Zuvor hatte der US-Chefdiplomat hatte - als ersten Stopp auf einer mehrtägigen Europa-Reise - Finnland besucht und dort an einer Sitzung des Arktischen Rates teilgenommen. Von dort aus war er am Dienstag aufgebrochen, ohne dass sein nächstes Ziel öffentlich bekannt wurde. Über Stunden war Pompeo abgetaucht. Die Reise in den Irak war aus Sicherheitsgründen zunächst geheimgehalten worden.

Pompeo sagte auf dem Flug in den Irak, er habe der irakischen Regierung die Botschaft überbringen wollen, dass die USA bereitstünden, um die Unabhängigkeit des Irak sicherzustellen. Es gehe dabei auch um die Energieunabhängigkeit vom Iran.

Der Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, hatte Sonntag angekündigt, dass die Amerikaner als militärische Warnung an den Iran den Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ und eine Bomberstaffel in Richtung Iran verlegen. Den genauen Ort der Stationierung ließ er offen. Bolton begründete das Vorgehen mit „einer Reihe beunruhigender und eskalierender Anhaltspunkte und Warnzeichen“, auf die man nun reagiere.

„Botschaft an das iranische Regime“

Die USA wollten eine „klare und unmissverständliche Botschaft an das iranische Regime senden, dass jedem Angriff auf die Interessen der Vereinigten Staaten oder auf die ihrer Verbündeten mit unerbittlicher Kraft begegnet wird“. Konkreter wurde er nicht.

Aus dem Pentagon hieß es nur vage, es habe Hinweise gegeben, dass der Iran Vorbereitungen für mögliche Angriffe auf US-Kräfte in der Region getroffen habe. Zu Details äußerte sich die Regierung bislang nicht. Auch Pompeo wich Nachfragen dazu auf seiner Reise nach Bagdad aus.

Die Amerikaner fahren seit längerem einen Kurs der Härte gegenüber der Führung in Teheran. Die USA hatten sich im vergangenen Jahr im Alleingang aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran zurückgezogen. Als Reaktion will die iranische Führung nun offenbar seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen „schrittweise reduzieren“ - passend zum Jahrestag des US-Ausstiegs aus dem Vertrag an diesem Mittwoch. Irans Präsident Hassan Ruhani werde dann seine Kollegen in China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland über die Entscheidung informieren, berichtete die iranische Agentur Irna.

Von amerikanischer Seite hieß es ausdrücklich, die Änderung der Reisepläne habe nichts mit dem Verhältnis zu Deutschland zu tun. Dass für Pompeos überraschende Irak-Visite aber ausgerechnet dessen Besuch in Deutschland gestrichen wurde, wirkt symptomatisch. Die Beziehungen beider Länder sind seit Trumps Amtsantritt 2017 angespannt. Die US-Regierung wirft dem Nato-Partner Deutschland mangelnde Militärausgaben vor, kritisiert das deutsch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2 scharf und droht mit Strafzöllen wegen des deutschen Handelsüberschusses.

Pompeo ist bereits seit mehr als einem Jahr im Amt und hat fast 40 Länder besucht - Deutschland bislang aber nicht. Pompeo versicherte, er wolle den Besuch in Deutschland so schnell wie möglich nachholen. Einen Termin gibt es dafür bislang nicht.Am Mittwoch wird Pompeo zu politischen Gesprächen in Großbritannien erwartet. Für Donnerstag ist ein Stopp in Grönland geplant.

(juju/dpa)
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