Maithripala Sirisena: Sri Lankas Präsident löst das Parlament auf

Machtkampf: Sri Lankas Präsident löst das Parlament auf

Inmitten eines Machtkampfes hat Sri Lankas Präsident Maithripala Sirisena das Parlament aufgelöst. Der Präsident habe eine entsprechende Mitteilung unterzeichnet, die um Mitternacht in Kraft treten solle.

Das meldete das staatliche Fernsehnetzwerk Rupavahini am Freitag. Die Anordnung müsse noch ausgedruckt werden und werde gültig, sobald sie veröffentlicht sei. Außerdem müsse sie Termine für Neuwahlen enthalten.

Sirisena hatte im Oktober Ministerpräsident Ranil Wickremesinghe und dessen Kabinett entlassen und den früheren Präsidenten Mahinda Rajapaksa zum Regierungschef berufen. Anschließend verordnete er dem Parlament eine Sitzungspause. Offenbar sollte Rajapaksa Zeit bekommen, um genügend Unterstützer unter den Abgeordneten zu finden, bevor er sich einer Vertrauensabstimmung stellen muss.

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Wickremesinghe erklärte jedoch, er kontrolliere weiter eine Mehrheit der Abgeordneten und weigerte sich, seinen Amtssitz zu räumen. Politische Gegner, Rechtsgruppen und ausländischen Regierungen haben Sirisena gedrängt, das Parlament wieder einzuberufen.

(özi/dpa)
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