Anti-Islam-Film Kein Strafprozess gegen Geert Wilders
Den Haag (AFP). Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders wird wegen seines umstrittenen Anti-Islam-Films nicht strafrechtlich belangt. Weder der 17-minütige Film "Fitna" (Zwietracht) noch einzelne Aussagen Wilders in Medien seien "strafbar".
30.06.2008
, 19:22 Uhr
Die islamkritischen Äußerungen des Abgeordneten gehörten zu einer "öffentlichen Debatte", die "schockieren oder verletzen" könnten, "aber damit nicht auch gleich strafbar" seien. Der Vorwurf zur Anstiftung von Hass oder Diskriminierung habe sich nicht erhärtet, hieß es weiter. </p>