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Exekutionen in Texas und Japan Europarat: Hinrichtungen "unmenschlich"

Huntsville/Straßburg (RPO). Erneute Hinrichtungen in den USA und Japan haben eine scharfe Reaktion des Europarates ausgelöst. "Die Todesstrafe hat in den strafrechtlichen Systemen moderner zivilisierter Gesellschaften keinen Platz", erklärte der Vorsitzende der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, René van der Linden, am Donnerstag in Straßburg.

Am Mittwoch war in Texas ein 32-Jähriger wegen Mordes mit einer Giftsspritze hingerichtet worden, in Japan wurden am Mittwoch drei Häftlinge gehenkt. Es war die 400. Hinrichtung in Texas binnen 30 Jahren. Exekutionen seien "Folter und unmenschlich", kritisierte Van der Linden.

Im texanischen Huntsville teilten die Gefängnisbehörden mit, Johnny Conner sei eine tödliche Injektion gesetzt worden. Er sei um 18.20 Uhr (Donnerstag 01.20 Uhr MESZ) für tot erklärt worden. Der 32-Jährige war wegen der Ermordung einer Frau zum Tode verurteilt worden. Er hatte nach Ansicht der Richter 1998 die Besitzerin einer Tankstelle bei einem Raubüberfall getötet.

"Was mir geschieht, ist unrecht", sagte Conner vor den Augenzeugen der Hinrichtung. Am Ende betete der Afro-Amerikaner. "Zu Allah gehöre ich, zu Allah kehre ich zurück. Ich liebe Euch", waren seine letzten Worte.

Conner war aufgrund von Zeugenaussagen schuldig gesprochen und zum Tode verurteilt worden. 2005 hatte ein Bundesrichter das Urteil mit der Begründung aufgehoben, die Verteidigung von Conner habe sich nicht nachdrücklich genug für ihren Mandanten eingesetzt. So hatte sie keinen einzigen Zeugen aufgerufen. Im Januar dieses Jahres verwarf ein Berufungsgericht die Entscheidung des Bundesrichters und setzte die Todesstrafe wieder in Kraft.

Es war die 400. Hinrichtung in Texas seit Wiedereinführung der Todesstrafe 1976. Seitdem fand ein Drittel aller Hinrichtungen in den USA in Texas, der Heimat von US-Präsident George W. Bush, statt. Seit Jahresbeginn erhöhte sich dieser Anteil auf fast zwei Drittel.

Die Europäische Union hatte gegen die Hinrichtung protestiert und die US-Behörden aufgefordert, die Vollstreckung von Todesurteilen auszusetzen. Sie appellierte an den Gouverneur von Texas, Rick Perry, alles dafür zu tun, dass Hinrichtungen aufgeschoben würden. Außerdem solle er ein Moratorium für Todesurteile erwägen.

Dies wurde von Perry zurückgewiesen. Die EU solle sich nicht in die Angelegenheiten des Bundesstaates einmischen, forderte dessen Sprecher Robert Black. Es sei "niemals gleichbedeutend mit Gerechtigkeit, einen Verurteilten hinzurichten", erklärte Van der Linden nach der Vollstreckung.

Auch in Japan wurden wieder Todesstrafen vollstreckt: Drei zum Tode verurteilte Gefangene seien am Morgen gehenkt worden, teilte das Justizministerium am Donnerstag in Tokio mit. Angaben zur Art der Verbrechen und dem Alter der Hingerichteten wurden nicht gemacht. Japan ist neben den USA das einzige hochindustrialisierte Land, in dem Todesurteile vollstreckt werden.

(afp)
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