Düsseldorf Zahl der Asylklagen erneut stark gestiegen
Düsseldorf · Bei Asylklagen haben die Verwaltungsgerichte in Nordrhein-Westfalen 2017 erneut einen starken Anstieg verzeichnet. Die Zahl der neuen Hauptverfahren kletterte gegenüber dem Vorjahr um 55 Prozent auf mehr als 61.600, wie das Justizministerium in Düsseldorf mitteilte. Bei den Eilverfahren waren es mit knapp 17.500 rund 49 Prozent mehr. Die Länge der Hauptverfahren nahm zu: Von durchschnittlich 5,8 Monaten auf 7,1 Monate. Insgesamt entschieden die Verwaltungsrichter 2017 fast 32.800 Fälle im Hauptverfahren.
An den Verwaltungsgerichten Gelsenkirchen und Düsseldorf klagten besonders viele Menschen aus Afghanistan, Syrien und dem Irak. Bei den Klagen der Syrer geht es nach Angaben des Gelsenkirchener Gerichtssprechers fast ausschließlich um einen höheren Schutzstatus, der einen Familiennachzug ermöglichen würde. In jeder zehnten Klage sei es in Gelsenkirchen außerdem um das sogenannte Dublin-Verfahren gegangen. Es regelt, welcher europäische Staat für die Prüfung eines Asylantrags zuständig ist. Geklagt wurde gegen Bescheide, nach denen der Antrag in Deutschland unzulässig ist.
Mehr Fälle erfordern mehr Richter. Seit 2015 wurden an den Verwaltungsgerichten 59 neue Richterstellen geschaffen. Ein Teil der Stellen wurde nach Angaben des Oberverwaltungsgerichts Münster auch mit zeitweise abgeordneten Richtern anderer Gerichtsbarkeiten besetzt. Nach Angaben des Verwaltungsgerichts Düsseldorf gab es personelle Verstärkungen auch in der Gerichtsverwaltung. Dies sei auch nötig. "Bis dieser Berg von Asyl-Verfahren abgetragen ist, wird es eine Zeit lang dauern", sagte Gerichtssprecher Norbert Klein.
