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Xanten: Wahlplakat von Werner Paessens entfernt - BBX-Politiker beschwert sich

Kommunalwahl in Xanten : Wahlplakat von Werner Paessens entfernt – BBX-Politiker beschwert sich

Am Tag der Kommunalwahl ist in Marienbaum ein Wahlplakat des Kommunalpolitikers Werner Paessens entfernt worden. Dieser verlangt nun Aufklärung darüber und fordert das Schild zurück.

Der Kommunalpolitiker Werner Paessens von der Bürger-Basis-Xanten (BBX) hat sich darüber beschwert, dass eines seiner Wahlplakate am Tag der Kommunalwahl in Marienbaum entfernt worden ist. Er habe am Sonntag in der Nähe eines Wahllokals ein Schild aufgestellt, das später weggenommen worden sei, kritisierte Paessens am Mittwochabend in der Sitzung des Wahlausschusses. Er verlange eine Erklärung dafür. Außerdem wolle er das Schild zurück.

Ordnungsamtsleiter Noah Decker sagte, dass er und seine Kollegen am Samstag die Wahlwerbung in der Stadt noch einmal kontrolliert und die Parteien kontaktiert hätten, wenn etwas unzulässig gewesen sei. Paessens Schild habe zu diesem Zeitpunkt noch nicht gestanden. Am Sonntag sei er vom Wahlvorstand in Marienbaum informiert worden, dass ein Schild aufgestellt worden sei und dass es entfernt werde.

Nach Angaben des NRW-Innenministeriums ist „während der Wahlzeit in und an dem Gebäude, in dem sich der Wahlraum befindet, sowie unmittelbar vor dem Zugang zu dem Gebäude jede Beeinflussung der Wähler durch Wort, Ton, Schrift oder Bild sowie jede Unterschriftensammlung verboten“. Umstritten dürfte sein, wie nah das Schild zum Wahllokal stand. Paessens sagte, dass 150 Meter dazwischen gewesen seien.

Die Ergebnisse der Wahlen zum Stadtrat und zum Amt des Bürgermeisters sind in Xanten vom Wahlausschuss einstimmig bestätigt worden. Die Anwesenden lobten den Einsatz der ehrenamtlichen Helfer. Bürgermeister Thomas Görtz war am Sonntag mit 50,98 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden.