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Xanten: VdK empört über CDU-Äußerung

Streit um Satz über Obdachlosigkeit : Xantens VdK empört über CDU-Äußerung

Der Xantener Ortsverband des VdK wirft dem CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Jens Lieven vor, die wirtschaftliche Not vieler Menschen nicht zu sehen. Der Christdemokrat erwidert, Äußerungen von ihm seien aus dem Zusammenhang gerissen worden.

Michael Schumacher vom Sozialverband VdK in Xanten reagiert empört auf eine Äußerung des CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Jens Lieven über die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise in der Region. In einem offenen Brief fragt er den Christdemokraten, ob seine Partei keine Kommunalpolitik mehr für diejenigen machen, „die nicht mehr mitkommen, die irgendwann obdachlos werden oder aus Xanten wegziehen, weil sie sich ein Leben hier nicht mehr erlauben können“. Und er fügt hinzu: „Aber wahrscheinlich wählen die auch schon lange nicht mehr die ehemalige Volkspartei CDU. Fragen Sie sich mal, warum.“

Hintergrund ist die Debatte über die geplante Anhebung der Grund- und Gewerbesteuern, die am Donnerstag vom Stadtrat beschlossen wurde. Im Hauptausschuss am Dienstag hatten sich die SPD, die Freie Bürgerinitiative (FBI) und das Forum Xanten (FOX) dafür ausgesprochen, die Erhöhung einer oder aller drei Steuerarten zu verschieben. Diejenigen, die unter der Corona-Krise auch wirtschaftlich litten, sollten nicht zusätzlich belastet werden, erklärten die Fraktionen.

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Verwaltung und CDU hielten dagegen, dass diese drei kommunalen Steuern mindestens seit acht Jahren nicht mehr angehoben worden seien und die Stadt unterfinanziert sei. Lieven sagte außerdem, dass es keine Hinweise dafür gebe, „dass die Zahl der Obdachlosen in Xanten gestiegen ist“.

Mit dieser Äußerung habe er bei vielen Menschen im Saal für Empörung gesorgt, schreibt Schumacher, der als Mitglied des Xantener VdK-Vorstands seinen offenen Brief verfasst hat und als Besucher an der Ausschusssitzung teilnahm. Lieven sei der Stadtverbandsvorsitzende einer Partei, die bis heute betone, die Mitte zu vertreten. „Aber diese Mitte verarmt mehr und mehr.“ Es möge sein, dass die Spuren dieser Entwicklung in Xanten noch nicht sichtbar seien, vielleicht sehe Lieven diese Spuren auch nicht, schreibt Schumacher weiter. „Aber ich versichere Ihnen, Sie könnten sie finden, wenn Sie danach suchen.“

Für eine mehrköpfige Familie, für Senioren mit kleiner Rente sei es schwierig, eine bezahlbare Wohnung zu finden. Die Kleiderkammer am Marktplatz werde immer häufiger besucht. Lebensmittel, deren Haltbarkeitsdatum abgelaufen sei und die deshalb billiger verkauft würden, seien schnell ausverkauft. Discounter seien bestens besucht. Und die Tafel habe immer mehr Kunden. „Kunden, die sich und ihre Familien irgendwie durchbringen müssen. Rentner, die sich fragen, ob sie von ihrer kleinen Rente entweder essen oder wohnen können.“

Jens Lieven teilte auf Anfrage unserer Redaktion mit, dass er Michael Schumacher noch ausführlich antworten wolle. Seine Äußerungen seien aus dem Zusammenhang gerissen, Sachverhalte verkürzt oder falsch wiedergegeben worden. Außerdem wies er darauf hin, dass der Xantener SPD-Vorsitzende Volker Markus auch der Vorsitzende des VdK sei. Dadurch erhalte das Schreiben einen „tendenziösen Charakter“. Er frage sich, ob der VdK unabhängig sei. Das wolle er aber nicht als Angriff auf den Verband verstehen, sondern nur nüchtern feststellen.

(wer)