Kommunalpolitik in Xanten Streit über Länge der Ratssitzung
Xanten · Angesichts der Corona-Pandemie warnte Xantens Bürgermeister Thomas Görtz vor ausufernden Debatten. Dennoch ging die Ratssitzung über mehrere Stunden. Die Politik sieht die Verantwortung dafür auch bei der Verwaltung.
Das sind die Ratsmitglieder in Xanten
Politik und Verwaltung haben sich am Dienstagabend über die Länge der Ratssitzung in Xanten gestritten. Bürgermeister Thomas Görtz warf Stadtverordneten vor, dass sie das Infektionsrisiko unterschätzten und unnötig lange Debatten führten. „Ich weiß nicht, ob Sie alle den Knall schon gehört haben“, sagte Görtz. Die Länge der Ratssitzung grenze an Körperverletzung. „Ich hätte die Sitzung schon vor einer Stunde abbrechen müssen.“ Angesichts der Corona-Pandemie und dem Ansteckungsrisiko in geschlossenen Räumen hatte er zu Beginn der Sitzung darum gebeten: „Lassen Sie uns alle versuchen, diese Sitzung nicht ausufern zu lassen.“
Olaf Finke (SPD) entgegnete, dass die Verwaltung ihren Anteil zur Länge einer Ratssitzung beitrage. Er schlug vor, „dass wir uns gemeinsam darum bemühen, eine Tagesordnung so schlank wie möglich zu machen“. Petra Strenk (FoX) sagte, dass es keine Beratungen in den Ausschüssen gegeben habe, deshalb würden die Debatten im Rat geführt. Peter Hilbig (FBI) äußerte sich ähnlich.
Die Sitzung war ins Schützenhaus verlegt worden, weil dort mehr Platz als im Rathaus ist. Außerdem waren Ausschusssitzungen abgesagt worden, um die Beratungen an einem Tag zu konzentrieren. Zunächst traf sich um 16.30 Uhr der Wahlprüfungsausschuss, um das Ergebnis der Kommunalwahl zu bestätigen. Um 17 Uhr begann der Hauptausschuss, um 17.30 Uhr die Ratssitzung. Die Beratungen im öffentlichen Teil dauerten bis 22.30 Uhr.
