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Xanten sagt Ratssitzung wegen Corona ab

„Zum Schutz aller Beteiligten“ : Xanten sagt Ratssitzung wegen Corona ab

Xantens Politik wollte am Donnerstag den Haushalt der Stadt beschließen. Aber wegen der Corona-Pandemie wird die Ratssitzung abgesagt. Die Stadt bleibt über die vorläufige Haushaltsführung handlungsfähig.

Die Stadt Xanten hat die Sitzung des Stadtrates am Donnerstag abgesagt. Er habe sich mit dem Krisenstab sowie verschiedenen politischen Vertretern besprochen und auch mit dem Kreis abgestimmt, teilte Bürgermeister Thomas Görtz mit. „Diese Absage dient dem Schutz aller Beteiligten, ich bitte hierfür um Verständnis.“

In den vergangenen Tagen waren in anderen Kommunen bereits die Sitzungen der politischen Gremien abgesagt worden. Xanten zögerte zunächst, weil am Donnerstag der Haushalt der Stadt für dieses Jahr beschlossen werden sollte. Am Montag beantragten die beiden Fraktionen BBX und FOX, dass aber auch hier die Ratssitzung verschoben wird. Am Dienstag sagte dann auch der Kreistag seinen Kreisausschuss ab.

Die Stadtverwaltung werde nun über die sogenannte vorläufige Haushaltsführung handlungsfähig bleiben, erklärte Görtz. Sie gelte ohnehin schon seit Jahresbeginn, weil es keinen verabschiedeten Haushalt gebe. „Selbstverständlich werden wir in dieser Zeit keine grundlegenden Entscheidungen ohne Beteiligung der politischen Gremien treffen, das kann ich Ihnen zusagen.“ Wichtige, eilige Entscheidungen würden – wie im übrigen Kreis Wesel – über sogenannte Dringlichkeitsentscheidungen getroffen, wenn es erforderlich sein sollte – „unter Beteiligung mehrerer Vertreter aus dem Rat, also über das gesetzliche Mindestmaß von nur einem Ratsmitglied hinaus“.

Zuletzt war die Verwaltung im Ergebnisplan von Erträgen über rund 51 Millionen Euro und Aufwendungen über etwa 51,3 Millionen Euro ausgegangen, sodass sie mit einem Defizit von knapp 0,4 Millionen Euro rechnete, das sie mit der Allgemeinen Rücklage ausgleichen will. Die Hebesätze der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer sollen in diesem Jahr stabil bleiben, aber im nächsten Jahr angehoben werden.