Sanierung der Heinrich-Lensing-Straße Xanten prüft Abschlussrechnung der Baufirma
Xanten · Für die Sanierung der Heinrich-Lensing-Straße in Xanten fordert ein Unternehmen offenbar mehr Geld als bei der Auftragsvergabe vereinbart worden war. Fachleute sollen klären, wie viel der Firma nun zusteht. Der DBX plant vorsorglich einen größeren Betrag ein.
Nach der Sanierung der Heinrich-Lensing-Straße streitet die Stadt Xanten weiter mit einer Baufirma über die Höhe der Kosten. Nach Angaben der Verwaltung und des städtischen Dienstleistungsbetriebs (DBX) liegt die Forderung des Unternehmens deutlich über dem Auftragsvolumen. Deshalb werde die Abschlussrechnung der Firma gerade dahingehend überprüft, welche Mehrkosten durch die Firma geltend gemacht und welche davon durch die Stadt anerkannt würden.
Dafür seien Rechtsanwälte und Ingenieure hinzugezogen worden, erklärte DBX-Vorstand Michael Lehmann in der jüngsten Sitzung des Verwaltungsrats im Dezember. Nach der Prüfung werde mit dem Unternehmen gesprochen, um eine Einigung zu erzielen. Ein Rechtsstreit sei aber auch möglich. Erst dann lasse sich sagen, ob auf den kommunalen Haushalt Mehrbelastungen zukommen werden und in welcher Höhe. Dasselbe gelte für die Straßenausbaubeiträge der Anlieger. Dem Vernehmen nach könnte es im Frühjahr belastbare Zahlen geben.
Die Heinrich-Lensing-Straße war zwischen 2017 und 2020 saniert worden. Unter anderem wurden die Kanäle und der Straßenbelag erneuert. Vor Beginn der Arbeiten waren die Kosten vom DBX auf rund drei Millionen Euro beziffert worden. Das Unternehmen soll nach Ende der Arbeiten eine Abschlussrechnung eingereicht haben, deren Höhe von der Stadtverwaltung als „absurd“ und „nicht nachvollziehbar“ bezeichnet wurde. Zahlen wurden nicht genannt. Wie diese Unterschiede zustandegekommen sind, ist bislang unklar geblieben. Ein Teil der politischen Debatte wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung von DBX-Verwaltungsrat und Stadtrat geführt, weil es um Vertragsangelegenheiten geht.
Nach Angaben des Dienstleistungsbetriebs wurden bisher 3,2 Millionen Euro ausgezahlt. Im Verwaltungsrat wiesen Peter Hilbig (FBI) und Petra Strenk (FoX) darauf hin, dass im Wirtschaftsplan des DBX für 2021 weitere rund 1,7 Millionen Euro für die Heinrich-Lensing-Straße eingeplant sind. Dabei handle es sich um einen Betrag, der wegen der laufenden Verhandlungen mit der Baufirma vorsorglich eingeplant worden sei, erklärten Bürgermeister Thomas Görtz und der Technische Dezernent Niklas Franke. Sie gingen nicht davon aus, dass am Ende die 1,7 Millionen Euro ausgezahlt würden. Es werde wahrscheinlich weniger sein, und vorher müsse der Verwaltungsrat das Geld auch noch freigeben.
