Kommunalpolitik in Xanten Politik lehnt Übertragung von Ratssitzungen ab
Xanten · FDP und Fox hatten beantragt, dass die Sitzungen des Stadtrats in Xanten künftig live im Internet übertragen werden, damit Bürger von zu Hause aus zuschauen können. Aber eine Mehrheit der Stadtverordneten ist dagegen.
Wenn Xantens Bürger die Debatten und Abstimmungen im Stadtrat verfolgen wollen, müssen sie auch in Zukunft dorthin kommen, wo sich die Stadtverordneten treffen – zurzeit ist das die Mensa des Gymnasiums, nach der Corona-Pandemie dürfte es auch wieder der Ratssaal im Rathaus sein. Sie können aber nicht zu Hause auf dem Sofa bleiben und den Computer einschalten. Denn eine Mehrheit des Stadtrats hat sich gegen eine Übertragung der Sitzungen im Internet ausgesprochen.
Die FDP und das Forum Xanten (Fox) hatten sich dafür stark gemacht. Zwar seien die Ratssitzungen öffentlich und könnten besucht werden, jedoch sei dies für viele Bürgerinnen und Bürger sehr aufwendig oder gar nicht möglich, schrieb zum Beispiel Andreas Schucht (FDP) in seinem Antrag. Eine Übertragung im Internet ermögliche daher allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern, die Kommunalpolitik zu verfolgen.
Allerdings müsse jedes Ratsmitglied einer Übertragung zustimmen, erklärte die Verwaltung. Deshalb fragte sie die 41 Ratsmitglieder ab. Nicht alle antworteten. 14 stimmten der Übertragung des eigenen Bildes und der eigenen Redebeiträge zu, 21 lehnten dies ab. Bei ihnen müsse die Übertragung unterbrochen werden, erklärte die Verwaltung. Da ihre Redebeiträge fehlen würden, könne der Verkauf einer Diskussion von Zuschauerinnen und Zuschauern nicht vollständig nachvollzogen werden.
Ein Livestream der Sitzung würde also lückenhaft und unattraktiv. Deshalb empfehle sie, auf eine Übertragung von Sitzungen im Internet zunächst zu verzichten, schrieb die Verwaltung. Eine Mehrheit im Rat folgte diesem Vorschlag.
