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Xanten: Politik berät erneut über Parkplatz-Umbau

Kostenschätzung vorgelegt : Xantens Politik berät erneut über Parkplatz-Umbau

Wenige Wochen nach der letzten Abstimmung befasst sich Xantens Stadtrat wieder mit der Fläche an der Bahnhofstraße: Erste Ideen für einen Spielplatz und eine Kostenschätzung liegen vor, die Politik muss eine grundsätzliche Entscheidung treffen.

Ein Fachbüro hat schon erste Vorschläge für einen neuen Kinderspielplatz am Westwall im Xantener Kurpark vorgelegt. Demnach ist mit Kosten von rund 210.000 Euro zu rechnen, zusätzlich zu den Ausgaben für den Umbau des Parkplatzes. Das geht aus einem Konzept der Planungsgruppe Oberhausen hervor, das im Auftrag der Verwaltung entwickelt wurde. Der zuständige Fachausschuss der Stadt befasst sich in seiner nächsten Sitzung am 15. Juni damit, eine Woche später stimmt der Stadtrat darüber ab. Das Thema ist wegen seiner Kosten umstritten, zumal die Stadt die Grund- und Gewerbesteuern wegen ihrer angespannten Haushaltslage in diesem Jahr erhöht hat.

CDU und Grüne hatten sich in der Stadtratssitzung am 6. Mai mit ihrer Mehrheit dafür ausgesprochen, dass der Parkplatz an der Ecke von Bahnhofstraße und Westwall deutlich verkleinert wird, um den Kurpark zu vergrößern. Damit setzten sie eines ihrer Wahlversprechen um. Vor allem die Grünen drängen auf mehr Grünflächen in der Stadt. Außerdem beauftragten sie und die CDU die Verwaltung damit, ein Konzept für die neu geschaffene Grünfläche zu entwickeln, um das Gelände dadurch aufzuwerten. Viele andere Ratsmitglieder stimmten dagegen, weil allein der Umbau des Parkplatzes rund 287.000 Euro kosten würde. Hinzu kommen die Ausgaben für den Spielplatz, sodass die Verwaltung jetzt mit einer Investition von insgesamt rund 588.000 Euro rechnet.

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Angesichts dieser Summe haben die Grünen beantragt, die Pläne für den kompletten Umbau des Parkplatzes und den Bau eines Spielplatzes zu verschieben. Die Kosten seien „angesichts der angespannten Haushaltslage aktuell nicht angemessen“, schrieben sie in ihrem Antrag, der am 20. Mai im Rathaus einging. Darin schlagen sie vor, dass zunächst nur der Parkplatz verkleinert und eine Grünfläche angelegt werden solle. Die Kosten dafür schätzen sie auf etwa 30.000 Euro. Ihr Wahlversprechen sehen sie schon durch die Verkleinerung des Parkplatzes und die Vergrößerung des Kurparks durch eine Grünfläche erfüllt. Es gebe dadurch weniger Autoverkehr, die CO2-Emissionen würden sinken, die Lebensqualität werde steigen, erklärten die Grünen.

Darauf reagierte die Verwaltung mit einem Gegen-Vorschlag. Demnach solle erst einmal geprüft werden, ob es Fördermittel für die Maßnahme geben könnte. Sobald das Ergebnis vorliege, könne über den Umbau des Parkplatzes und den Bau eines neuen Spielplatzes abgestimmt werden. „Eine endgültige Entscheidung sollte in einem der nächsten Sitzungsläufe getroffen werden“, schreibt die Verwaltung. Sie habe „begründete Hoffnung“, dass „aufgrund einer neuen Förderrichtlinie“ 60 oder 65 Prozent der Kosten über Fördermittel finanziert werden könnten. „Dazu befindet sich die Verwaltung aktuell bereits in einer Abstimmung mit dem Fördergeber.“ Bei einer Förderung von 65 Prozent würde ein Eigenanteil von 205.000 Euro bleiben.

Die Verwaltung widerspricht außerdem den Grünen, wonach die Verkleinerung des Parkplatzes nur einige Zehntausend Euro kosten würde. Es müsse mit 100.000 Euro gerechnet werden, die als sogenannter konsumtiver Aufwand den städtischen Haushalt unmittelbar belasten würden. Würde dagegen ein neuer Spielplatz gebaut, handle es sich um eine Investition, und die Kosten könnten über mehrere Jahre verteilt werden.

In den Sitzungen von Ausschuss und Stadtrat wird es also erst einmal um die grundsätzliche Frage gehen, ob der Parkplatz nur verkleinert wird, damit dort eine Grünfläche entsteht, oder ob die Verwaltung die Pläne für den aufwendigeren Umbau der Fläche vorantreiben soll. Über die konkreten Vorschläge für den Spielplatz wird der Stadtrat noch nicht entscheiden.

Die Planergruppe Oberhausen hat ihr Konzept am 26. Mai vorgelegt. Auf 34 Seiten zeigen die Planer den aktuellen Zustand des Parkplatzes und beschreiben zwei Möglichkeiten für einen Spielplatz an der Stelle: Die erste Variante heißt „Mit allen Sinnen“ und würde 211.00 Euro kosten. Es gebe Bereiche für Wasser und Matsch, das Klettern und Erobern, Verstecken und Balancieren. Die zweite Variante heißt „Riesenland und Zwergenreich“, sie würde 215.950 Euro kosten. Es gebe Spielflächen für kleine und größere Kinder. Die Planergruppe Oberhausen plante bereits den Kurpark.

(wer)