Xanten: Mobilitätskonzept trübt das Klima im Ausschuss

Verkehrsströme in Xanten : Mobilitätskonzept trübt das Klima im Ausschuss

Die Untersuchung über die Verkehrsströme soll noch 2019 starten. Für die Poststraße in Xanten kann es möglicherweise kurzfristige Änderungen geben.

Xanten Klimaschutz hier, Klimaschutz da: In der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses fiel kein Begriff öfter. Auch in einem Mobilitätskonzept soll es nicht nur um die künftige Verkehrsführung und -lenkung von Kraftfahrzeugen, Radfahrern und Fußgängern inklusive ÖPNV gehen, sondern auch auf die Auswirkungen aufs Klima geachtet werden. Aber braucht Xanten überhaupt ein solches Konzept? Die Arbeit durch ein externes Fachbüro würde immerhin 175.000 Euro kosten, verteilt auf zwei Jahre und zu einem Großteil vom Land gefördert. Und dann auch noch mit Start in diesem Jahr, wo doch gerade der Haushalt mühsam zustande gekommen ist? Die Meinungen im Hauptausschuss jedenfalls gingen weit auseinander.

Pankraz Gasseling (CDU) sagte ebenso „Ja“ wie Olaf Finke. Es sei höchste Zeit zu handeln, meinte Gasseling. Die Verkehrsplanung stamme von 1991 mit einer Änderung 2010. Er schlug zur Prüfung vor, Lastwagen schon frühzeitig abzufangen, dass sie gar nicht erst in die Kernstadt hineinfahren. Stattdessen sollen sie über Augustus- und Trajanring das Gewerbegebiet ansteuern können. Anliefer-Lkw für die City sollten aber von diesem Verbot ausgenommen werden. SPD-Mann Finke: Man müsse die Lenkung des Verkehrs ganzheitlich betrachten. „Ich traue mir ohne sachkundige Hilfe nicht zu, eine solche komplexe Frage zu beantworten.“

Auf der anderen Seite argumentierte zum Beispiel Matthias Voll (BBX) dagegen: „Wir müssen endlich gestalten und nicht alles extern abgeben. Für ein solches Konzept haben wir eigentlich kein Geld.“ Auch Tanko Scholten (CDU) bezweifelte den Sinn der Ausgabe. „Ich glaube nicht, dass eine Stadt wie Xanten für Unsummen ein Mobilitätskonzept benötigt.“ Am Ende einer erregten Debatte fand sich aber eine deutliche Mehrheit dafür.

In das Konzept einfließen sollen auch die Vorschläge von Anwohnern der Poststraße. Sie hatten sich vor einigen Wochen selbst Gedanken gemacht, wie die Kernstadt verkehrsberuhigter gestaltet werden könnte. Ihnen dauert die Diskussion um Änderungen vor der Haustür zu lange, sie möchten Nägel mit Köpfen machen. Ihre Vorschläge würden auf ihre Umsetzbarkeit hin geprüft, sagte Bürgermeister Thomas Görtz. In der nächsten Sitzungsrunde im Oktober will er das Ergebnis vorlegen. Kurzfristig umsetzbare Einzelmaßnahmen sollen aber schon unabhängig vom Mobilitätskonzept vorgenommen werden, versprach er.

Das beruhigte ein wenig die Debatte, denn verschiedenen Politikern dauerte eine Umsetzbarkeit des Konzepts zu lange. „Nicht auf die lange Bank schieben“, forderte zum Beispiel Peter Hilbig (FBI). „Die Anwohner möchten jetzt eine Lösung“, betonte Petra Strenk (CDU). „Das wären wieder zwei, drei Jahre“, sagte Eberhard Ritter (Grüne).