„Erhebliche Mängel“ festgestellt Kolpingstraße in Xanten soll 2021 erneuert werden
Xanten · Die Kolpingstraße in Xanten ist in einem schlechten Zustand, deshalb soll sie erneuert werden. Die Anlieger werde an den Kosten beteiligt. Ihre finanzielle Belastung soll durch einen Landeszuschuss auf die Hälfte sinken.
Die Stadt Xanten lässt im neuen Jahr die Kolpingstraße ausbauen. Dabei sollen die Kanalisation und die Fahrbahn erneuert werden. Der städtische Dienstleistungsbetrieb Xanten (DBX) rechnet mit Kosten von 954.000 Euro. Die Anlieger sollen über die Straßenausbaubeiträge an der Maßnahme finanziell beteiligt werden. Das beschloss der DBX-Verwaltungsrat in seiner Sitzung im Dezember. Der Dienstleistungsbetrieb hatte in der Fahrbahndecke, im Straßenkörper und in den Kanalrohren der Kolpingstraße „erhebliche Mängel“ festgestellt. Deshalb schlug er die Erneuerung vor.
Wegen der Corona-Pandemie ist derzeit eine Anliegerversammlung nicht möglich. Die Anwohner sollen aber noch über die Baumaßnahme und die Ausbaubeiträge informiert werden. Denkbar sei eine Versammlung unter freiem Himmel im Frühjahr, vielleicht im April oder Mai, sagte der Technische Dezernent Niklas Franke auf Nachfrage von Peter Hilbig (DBX). Nach der Anhörung der Anlieger soll der Planungsausschuss der Stadt über die konkreten Pläne für den Ausbau der Kolpingstraße entscheiden.
Die finanzielle Beteiligung der Anlieger an den Kosten schreibt das Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) vor. Die Stadt strebt eine öffentliche Förderung an. Dann würde die Belastung für die Anlieger um die Hälfte sinken. Die NRW-Landesregierung hatte dieses Förderprogramm aufgelegt, nachdem eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge massiv gefordert wurde. Dadurch übernimmt das Land die Hälfte der kommunalen Straßenausbaubeiträge. Die Förderhöhe beträgt 50 Prozent des umlagefähigen Aufwands. An den Beiträgen hält NRW grundsätzlich aber fest.
Die Erneuerung der Kolpingstraße war schon für 2020 vorgesehen gewesen. Die Verwaltung nannte mehrere Gründe für die Verzögerung: Zum einen die Corona-Pandemie, zum anderen personelle Engpässe auf Seiten der Verwaltung und beim Ingenieurbüro, das mit der Planung und Bauausführung beauftragt wurde.
