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Xanten: JU-Chef legt sich mit Bürgermeister Görtz an

Parteiinterner Streit : Junge-Union-Chef legt sich mit Bürgermeister Görtz an

Der Vorsitzende des CDU-Nachwuchses in Xanten wirft dem Parteifreund mangelnde Unterstützung vor. Bürgermeister Görtz reagiert verärgert und wirft seinen Kritikern ein „Schmierentheater“ vor.

In einem scharf formulierten Brief an den Parteivorstand hat der Vorsitzende der Xantener Jungen Union (JU), Daniel Mowagharnia, Bürgermeister Thomas Görtz eigenmächtiges Verhalten und Parteischädigung vorgeworfen. Er spricht unter anderem von einem unreflektierten und illoyalen Verhalten „gegenüber uns und der CDU Xanten“. Auslöser dieses JU-Briefes ist der Neujahrsempfang der Partei am 20. Januar. Mowagharnia selbst wollte sich auf Anfrage der Redaktion zum Brief nicht äußern.

Auf dem Empfang hatte Görtz zum einen seine erneute Kandidatur 2020 für das Amt des Bürgermeisters bekanntgegeben, ohne dies, wie später aus Kreisen von Partei und Fraktion zu hören war, vorher intern abzustimmen. Später hatte er dieses Vorgehen verteidigt. Es sei der „ideale Zeitpunkt“ gewesen, da viele Bürger gekommen seien. Zum anderen hatte er in seiner Rede Jugendliche einer anderen Partei wegen ihres politischen Engagements hervorgehoben. Die JU sei mit keinem Wort erwähnt worden, steht in dem Brief. Dabei unterstütze sie den Neujahrsempfang seit vielen Jahren.

Als Redner war Stefan Berger eingeladen gewesen. Der Landtagsabgeordnete ist von der CDU Niederrhein für die Europawahl im Mai aufgestellt worden. Die Schwierigkeit, für die Europawahl oder den europäischen Gedanken zu werben, sollten aktive Politiker kennen und sie daher nicht mit Eigenwerbung zu überstrahlen versuchen, schreibt Mowagharnia in seinem Brief. „Die Kommunalwahl findet im Herbst 2020 statt, die Europawahl bereits in knapp vier Monaten.“ Zudem solle es für ein CDU-Mitglied „selbstverständlich sein, nicht gegen die CDU zu agieren“, heißt es weiter.

Görtz habe aber die Jugendlichen einer anderen Partei ohne Absprache mit der Fraktion als Veranstalter eingeladen. Durch sein Lob seien diese in den Fokus einer breiteren Öffentlichkeit gerückt. „Obwohl er selbst als Bürgermeister in Xanten sieht, dass wir immerzu Mühen haben, Jugendliche für die aktive Mitarbeit bei uns und bei der CDU zu begeistern, stellt er das Engagement der politischen Konkurrenz aus eigenem Antrieb bei einer CDU-Veranstaltung positiv heraus“, so der JU-Vorsitzende. Das empfinde er als schädigend und herablassend gegenüber seiner eigenen Partei. „Letztlich ist es einfach schade, wenn man vergisst, aus welchem ´Stall` man kommt“, so im Brief weiter. „Die durch den Bürgermeister aus wiederholtem Aktionismus heraus begangenen Fehler sind in ihrem Ausmaß an Schaden für unsere CDU Xanten schwer einzuschätzen.“ Zum Ende fordert die JU den Parteivorstand zur Umkehr auf: „Die Frage, ob dieser Stil weiterhin den Kurs und die Wahrnehmung unserer Partei in der Öffentlichkeit bestimmen darf, muss der CDU-Vorstand endlich deutlich bewerten.“

Stadtverbandsvorsitzender Tanko Scholten wollte sich auf Anfrage nicht zum Verlauf der Diskussion im Vorstand äußern, sagte aber: „Ich persönlich teile die Enttäuschung der Jungen Union, dass eine andere Jugendpartei vom Bürgermeister stark gewürdigt wurde. Aber ich glaube nicht, dass der CDU daraus eine Schaden entstanden ist. Künftig wünsche ich mir, dass die CDU bei ihren Veranstaltungen im Mittelpunkt steht.“

Bürgermeister Görtz teilte auf Anfrage mit, er habe der JU ein „persönliches Gespräch“ angeboten, um die Sache zu klären. Es sei erstaunlich, dass ein Brief der Jungen Union an die Öffentlichkeit gelange, der an die Mitglieder des Parteivorstands gerichtet sei, da die Angelegenheit parteiintern behandelt werden solle. „Die wiederholte Missachtung der Vertraulichkeit auch aus Teilen der CDU-Fraktion lässt interessante Schlüsse auf das Vertrauensverhältnis untereinander, die Seriosität und die Verlässlichkeit einzelner Mitglieder von Parteivorstand und Fraktion zu.“ Das Ganze sei leicht zu durchschauen. Er wolle seine Energie „auch weiterhin für die Bürger“ einsetzen. „Der Bürger erwartet keine Inszenierung von Schmierentheatern und Schlammschlachten, sondern verantwortungsvolle Sachpolitik zum Wohle unserer Stadt.“