Xanten: Interessengemeinschaft Wegenetz erstellt eine Dokumentation über den Reparatur- und Sanierungsbedarf

Interessengemeinschaft Wegenetz in Xanten : Anlieger sollen Straßenschäden melden

Die Interessengemeinschaft Wegenetz erstellt eine Dokumentation über den Reparatur- und Sanierungsbedarf. Unterdessen könnte die münsterländische Gemeinde Gescher ein praktikables Modell für Xanten liefern.

Die Interessengemeinschaft Wegenetz will in den kommenden Wochen eine Liste mit Straßenschäden auf den landwirtschaftlichen Wegen erstellen und dem Dienstleistungsbetrieb übergeben. Hierfür hat sie die Anlieger aufgerufen, ihr Fahrbahnschäden zu melden. „Wir möchten dem Dienstleistungsbetrieb Hinweise geben, wo welcher Weg betroffen ist“, sagte Sprecher Dirk Wonning. „Es gibt keinen besseren Wissensträger als die Anlieger selbst.“

Inzwischen nimmt auch die Gründung des ersten nordrhein-westfälischen Wegeverbandes konkrete Formen an. Der Bürgermeister der westfälischen Gemeinde Gescher, Thomas Kerkhoff, hatte auf einer Veranstaltung im Sommer in Xanten für dieses Modell geworben.

In einem solchen Verband wären alle Anlieger von landwirtschaftlichen Wegen Mitglied und würden in die gemeinsame Kasse einzahlen, aus der dann Reparaturen und Sanierungen finanziert würden. Das Modell käme finanziell Grundstückseigentümern wesentlich billiger als der Vorschlag der Stadt Xanten, die Kosten unmittelbar mit bis zu 50 Prozent auf die Anlieger umzulegen. Nach Hochrechnungen der Interessengemeinschaft, die sich auf Informationen der Stadt beruft, müssten Anlieger mit teilweise hohen Bescheiden im fünfstelligen Bereich rechnen.

Geschers Bürgermeister Kerkhoff hatte die Gründung des Verbandes, der dann als Modell für andere Kommunen im Land gelten könnte, ursprünglich zum Jahreswechsel angekündigt. Sie hat sich nun um einen Monat verschoben, da noch die den Mitgliedsbeiträgen zugrunde liegenden Sätze je Hektar geändert werden mussten. „Wir werden nun den offiziellen Antrag auf Gründung des Verbandes beim Kreis Borken einreichen“, sagte Kerkhoff. Der Kreis werde die Satzung prüfen. Sollte er dem Antrag stattgeben, wäre der nächste Schritt eine offizielle Errichtungsversammlung. Die Gründung selbst soll möglichst im ersten Halbjahr 2019 vonstatten gehen. Kerkhoff: „Unsere Bevölkerung steht dahinter.“ Das habe im Herbst eine Infoversammlung der Anlieger ergeben, zu der persönlich per Brief eingeladen worden seien. 82 Prozent hätten teilgenommen.

Der Wegeverband, der juristisch allerdings umstritten ist, hätte dann einen jährlichen Etat von 200.000 Euro, der sich paritätisch aus Mitgliedsbeiträgen und dem Zuschuss der Gemeinde zusammensetzt. Bei der Höhe der Beträge sieht Kerkhoff seine Gemeinde deutlich unter 50 Euro/Hektar. Dieser Betrag wurde in der Nachbarkommune Metelen diskutiert; den endgültigen Satz würde aber die Gründungsversammlung festlegen. „Wir werden weit darunter liegen“, so der Bürgermeister Kerkhoff. Er rechne eher mit 20 bis 30 Euro für einen Hektar Acker. Wald und Naturschutzgebiete seien preiswerter.

In Xanten wird sich demnächst eine Kommission, die sich im letzten Herbst aus Vertretern der Stadt, der Landwirtschaft und der Interessengemeinschaft gegründet hat, mit Reparatur und Sanierung des Wegenetzes beschäftigen. Vermutlich wird sie sich im ersten Halbjahr zweimal treffen, nicht nur um Fragen der Finanzierung zu erörtern, sondern auch um über bauliche Standards zu sprechen. Denn ein Kritikpunkt der Interessenvertretung waren die von der Stadt zugrunde gelegten Kosten für die Sanierung von 450 Euro je Meter. In anderen Bundesländern würden sie deutlich unter der Berechnung der Stadt Xanten liegen. Mit der Dokumentation will die Anliegervertretung dem Dienstleistungsbetrieb eine Liste an die Hand geben, „um an neuralgischen Stellen proaktiv tätig zu werden und Handlungsempfehlungen zu geben“, erläutert Sprecher Jörg Zigowski. Hierfür stehen 150.000 Euro im Jahr allein für das Wegenetz zur Verfügung. Das hatte der Rat 2018 „bis auf Weiteres“, wie es damals hieß, so beschlossen. Die Planungen des DBX sahen aber für 2019 nur 25.000 Euro vor. Das hat der Verwaltungsrat nicht akzeptiert, sondern im Etatentwurf wieder den alten Betrag eingesetzt.

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