„Um Identifikation mit Heimatort zu zeigen“ Xanten hofft auf eigenes Kfz-Kennzeichen
Xanten/Rheinberg · Im Kreis Wesel sind bisher nur Kfz-Kennzeichen WES, MO und DIN erlaubt. Xantens Bürgermeister unterstützt deshalb eine bundesweite Initiative dafür, auch Mittelstädten eine eigene Kennung zu ermöglichen. Was dafür nötig ist.
Xantens Bürgermeister Thomas Görtz spricht sich dafür aus, dass auch Städte mit mehr als 20.000 Einwohnern ein eigenes Kfz-Kennzeichen bekommen können. „Ich halte ein örtliches Kennzeichen für ein schönes Mittel, um Heimatliebe, Identifikation mit seinem Heimatort und Stolz auf seinen Heimatort zu zeigen“, teilte Thomas Görtz unserer Redaktion mit. Darüber hinaus sei ein eigenes Kfz-Kennzeichen „eine tolle, für die Stadt selbst kostenlose Imagewerbung“. Gerade Xanten habe als einzige deutsche Stadt mit dem Anfangsbuchstaben X „ein ganz besonderes Interesse“ an einem eigenen Kfz-Kennzeichen.
Der Vorschlag kommt von Professor Ralf Bochert von der Hochschule Heilbronn. Er hat untersucht, wie sich für weitere Städte in Deutschland ein eigenes Kfz-Kennzeichen erreichen ließe und welche Kombinationen infrage kämen. Für Xanten schlägt er XA vor, für Rheinberg RHB. „Es gibt in der Bevölkerung, das hat die Wiedereinführung der Altkennzeichen eindrucksvoll gezeigt, einen großen Wunsch nach lokaler Verortung über die Ortskennung auf den Nummernschildern“, schreibt Ralf Bochert in einer Projektskizze. „Diesem Wunsch kann die Politik unbürokratisch und ohne jeden Mehraufwand entsprechen.“
In seiner Projektskizze erklärt Ralf Bochert die Rechtslage. Demnach sind seit dem Jahr 2012 mehrere Kfz-Ortskennungen in einem Verwaltungsbezirk wie einem Landkreis möglich, nachdem vorher die Fahrzeugzulassungsverordnung geändert worden war. Seitdem können Fahrzeugbesitzer im Kreis Wesel für ihr Kfz-Kennzeichen auch MO oder DIN wählen und sind nicht nur auf WES beschränkt. Allerdings sind nur die sogenannten Altkennzeichen erlaubt, also die Kennungen, die vor 2012 schon vergeben worden waren – so wie MO für den Altkreis Moers und DIN für den Altkreis Dinslaken.
Schon immer, aber noch mehr seit der Wiedereinführung der Altkennzeichen habe das System der Kfz-Ortskennungen in Deutschland eine „Schieflage“, beklagt Hochschulprofessor Ralf Bochert. Städte mit einem eigenen Kennzeichen seien „bevorteilt“, sie würden als „relevanter“ wahrgenommen – und aus Sicht des Stadtmarketings habe ein eigenes Kfz-Kennzeichen eine „große Bedeutung“. „Diese Ungerechtigkeit kann einfach korrigiert werden“, meint Ralf Bochert. „Natürlich haben die Kommunen größere Sorgen“, weiß er. „Aber hier geht es ausnahmsweise mal ums Herz, um Identifikation und Heimat, ohne dass Kosten entstehen.“ Die meisten Menschen verorteten sich über ihre Gemeinde oder Stadt. „Kfz-Kennzeichen sind als Symbol für die Marken der Kommunen sehr wichtig.“ Es handle sich daher „nicht um ein nüchternes administratives Thema“, erklärt Ralf Bochert, „sondern um etwas, was mit Identität und Heimat zu tun hat“.
Um eine Debatte über zu große Kleinteiligkeit vorzubeugen, schlägt Ralf Bochert vor, die Kfz-Kennzeichen nur den Mittelstädten zu ermöglichen, also den Kommunen mit 20.000 bis 100.000 Einwohnern. Auch Gemeinden ohne Stadtrecht mit mehr als 20.000 Einwohner solle eine eigene Kennung erlaubt werden, erklärt der Professor für Volkswirtschaftslehre und Destinationsmanagement. Er sieht zwei Wege, um es zu ermöglichen: Die „unbürokratischere, aber unwahrscheinlichere Variante“ sei, dass auf Antrag eines Bundeslandes das Bundesverkehrsministerium in einem Zulassungsbezirk weitere Kennungen erlaubt. Die „wahrscheinlichere“ Möglichkeit sei, die Fahrzeugzulassungsverordnung (FZV) zu ändern, damit weitere Kennungen erlaubt werden. Eine solche Änderung der FZV sei bundesratszustimmungspflichtig und würde auf Antrag eines der Länder erfolgen.
Ralf Bochert glaubt, dass sich ein Bundesland nur auf Antrag eines Landkreises dafür einsetzen wird. Deshalb hält er Gemeinde- und Stadtratsbeschlüsse für hilfreich: „Um gegenüber den Ländern zu dokumentieren, dass es ein entsprechendes kommunales Interesse gibt.“ Auch einige andere Kostenpflichtiger Inhalt Bürgermeister haben sich dafür ausgesprochen, dass ihre Städte ein eigenes Kfz-Kennzeichen bekommen können soll, wie die Bildzeitung berichtet. Andere sind zurückhaltend oder skeptisch.
