Haushaltsentwurf für 2019 Xantens Kämmerer plant mit deutlich mehr Schulden

Xanten · Kämmerer Stephan Grundmann stellt den Fraktionen im Xantener Stadtrat den Entwurf für den Haushaltsplan 2019 vor. Er verbindet das mit einem eindringlichen Appell für die weiteren Beratungen.

 Blick auf Xanten (Archiv).

Blick auf Xanten (Archiv).

Foto: Christoph Reichwein (crei)

Die Stadt Xanten wird in den nächsten Jahren größere Investitionen wie den Bau einer Mehrfachturnhalle oder die Erweiterung des Stiftsgymnasiums nur über zusätzliche Kredite finanzieren können. Das teilte Kämmerer Stephan Grundmann mit, als er dem Stadtrat am Dienstag seinen Entwurf für den Haushalt 2019 vorstellte.

Dabei appellierte er an die Vertreter der Ratsfraktionen, alle Vorschläge „auf ihre Finanzierbarkeit hin zu überprüfen“. Andernfalls müsse sich die Stadt weiter verschulden. Sollte sie zum Beispiel die geplante Turnhalle tatsächlich bauen und das Stiftsgymnasium erweitern, müsse sie zusätzliche Kredite über insgesamt zwölf Millionen Euro aufnehmen. Allein durch die Einnahmen aus Steuern, Gebühren oder Grundstücksverkäufen könnten solche Investitionen nicht finanziert werden.

Sollte der Stadtrat sie dennoch wollen, werde die Gesamtverschuldung der Stadt (inklusive DBX) bis 2021 voraussichtlich von 46,9 auf 56,8 Millionen Euro steigen, prognostizierte Grundmann. Dennoch beschrieb der Kämmerer die finanzielle Lage der Stadt als „ernst, aber nicht hoffnungslos“. Es seien keine Steuererhöhungen geplant, die Stadt sehe keine Einschränkungen ihrer Leistungen vor. Um den Haushalt auszugleichen, könne sie noch einmal an ihre Rücklagen gehen und die Lücke von etwa 1,6 Millionen zwischen Einnahmen und Ausgaben füllen. In den nächsten Jahren erwarte er auch höhere Einnahmen aus Grundstücksverkäufen, sodass die Rücklagen wieder aufgefüllt würden.

Jedoch müsse die Stadt damit rechnen, irgendwann nicht mehr so viele Grundstücke für den Verkauf zu haben, warnte der Kämmerer. „Das kann nicht ewig so weitergehen.“ Und ohne Grundstücksverkäufe sei Xanten „chronisch unterfinanziert“, da die anderen Einnahmen wie Steuern und Landeszuweisungen nicht ausreichten, um die laufenden Ausgaben zu decken. Bis zum Frühjahr haben die Fraktionen nun Zeit, über den Entwurf zu beraten. Dann soll der Haushalt verabschiedet werden.

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