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Xanten: Haltung der Stadt zum Salz-Abbau wird schärfer​

Stellungnahme zu K+S-Plänen : Xantens Haltung zum Salz-Abbau wird schärfer

K+S will den Salz-Abbau in Richtung Xanten vorantreiben. Die Stadt sieht die Pläne kritisch und meldet Bedenken an. Ihr Vorschlag für eine Stellungnahme ging dem Planungsausschuss aber noch nicht weit genug.

Die Stadt Xanten arbeitet an ihrer Stellungnahme zum weiteren Salz-Abbau am Niederrhein, und aus der Kommunalpolitik kommen Forderungen nach einer deutlich ablehnenderen Haltung. „Ich würde mir wünschen, dass man sagt: Wir lehnen das komplett ab“, sagte Tanko Scholten vom Forum Xanten (Fox) am Dienstagabend im Planungsausschuss. Auch andere Ausschussmitglieder sprachen sich dafür aus. „Ich plädiere dafür, dass eine harte Linie gezogen wird, wo Schluss mit dem Abbau ist, das sollte die Stadt fordern“, sagte Rolf Peter Weichhold von den Grünen. „Wir müssen ganz klare Kante zeigen“, meinte auch Matthias C. Voll von der Bürger-Basis-Xanten (BBX). Heinz-Willi Kemkes von der Freien Bürger-Initiative (FBI) forderte ebenfalls: „Wir wären für ein klares Nein.“

Hintergrund ist, dass K+S zwischen Xanten, Alpen und Rheinberg weitere Gebiete für den unterirdischen Abbau von Steinsalz erschließen will. Bevor die Bezirksregierung Arnsberg als zuständige Bergbehörde darüber entscheidet, können Bürger, Kommunen und andere Stellungnahmen abgeben. Xantens Verwaltung hat dafür einen Entwurf vorgelegt. Darin macht sie ihre Bedenken deutlich und übt Kritik. Es werde erwartet, dass der Abbau nur so weit vorangetrieben werden darf, dass Xantens städtebauliche Entwicklung nicht beeinträchtigt wird, schreibt die Verwaltung, zeigt aber auch Verständnis dafür, dass die Rohstoffversorgung und die Arbeitsplätze gesichert werden sollen.

  • K + S hat bekanntlich den
    Abbau am Niederrhein : 32 Seiten gegen die Offensive im Salzberg
  • Zwischen Rheinberg, Alpen und Xanten wird
    Mögliche Bodensenkungen im Stadtgebiet : Xanten befürchtet Schäden durch den geplanten Salz-Abbau
  • Abgebautes Salz (Symbolbild).
    Weiterer Salz-Abbau : Xanten fordert mehr Zeit für Stellungnahme zu Plänen von K+S

Der Konzern strebe eine „legitime industrielle Ausbeutung von Bodenschätzen“ an, aber es sei nicht Xantens Aufgabe, diesen Plänen zuzustimmen, wenn das Risiko für die Infrastruktur, die Kulturgüter, das Eigentum der Kommune und der Bürger zu groß sei, sagte Scholten weiter. Die langfristigen Auswirkungen des geplanten Salz-Abbaus seien nicht absehbar. Deshalb solle Xanten die Bezirksregierung Arnsberg als Genehmigungsbehörde auffordern, „K+S hier Einhalt zu bieten, damit sie ihr Geschäft an einer anderen Stelle ausüben“. So wichtig die Arbeitsplätze und der Rohstoff seien, aber die Unsicherheiten für die Menschen in Xanten seien zu groß.

Die CDU äußerte sich zunächst zurückhaltender. Die Verwaltung habe eine fundierte Stellungnahme vorgelegt, und „einfach Nein zu sagen, nützt ja nichts“, sagte Dirk Görtzen. Dennoch bat er den Technischen Dezernenten Niklas Franke um die Einschätzung, ob eine Ablehnung etwas bewirken würde. Die Verwaltung habe ihre fachlichen Bedenken und Kritikpunkte gegen den weiteren Salz-Ausbau deutlich gemacht, die Stellungnahme könne natürlich noch schärfer formuliert werden, aber das sei dann eine politische Entscheidung, antwortete Franke.

„Was würden wir uns denn vergeben, wenn wir es schärfer formulieren?“, fragte Dietmar Leyendecker (CDU). „Es würde uns gut zu Gesicht stehen, wenn wir unseren Standpunkt eindeutig darstellen.“ Durch den Salz-Abbau seien weitere Bodensenkungen zu erwarten. Xanten habe eine historische Altstadt. Birten sei von Hochwasser bedroht. „Deshalb würde ich dafür plädieren, dass wir es schärfer formulieren und schreiben, dass wir es ablehnen.“

Der Planungsausschuss einigte sich schließlich darauf, dass die Verwaltung – das hatte sie sowieso vor – die Stellungnahme noch einmal überarbeitet. Darin soll nun deutlich werden, dass die Stadt Xanten einem weiteren Salz-Abbau ablehnend gegenübersteht. Über die neue Fassung soll der Stadtrat am 31. Mai abstimmen.

(wer)